302020019616 Logo (DPMA, 09/11/2020)
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The German trademark 302020019616 was filed as Figurative mark on 09/11/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/23/2020.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Crowns closed at the top (by cap of estate or chapeau) #Heraldic lions #Wavy lines or bands, zigzag lines or bands #Surfaces or backgrounds covered with lozenge shapes #Shields surmounted by figurative elements or inscriptions #Shields containing representations of animals or parts of animals' bodies #Sets of shelves, whatnots, dressers
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020200196167 |
| Register number | 302020019616 |
| Application date | September 11, 2020 |
| Publication date | November 27, 2020 |
| Entry date | October 23, 2020 |
| Start of opposition period | November 27, 2020 |
| End of the opposition period | March 1, 2021 |
| Expiration date | September 11, 2030 |
Trademark owner
82269 Geltendorf
DE
Trademark representatives
goods and services
3
Körperpflegemittel; Parfümeriewaren; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs
8
Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Zeitmessgeräte; Zeitmessinstrumente; Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Dekorative Boxen aus Edelmetall; Barrengold; Kästen aus Edelmetall; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Trophäen aus Edelmetall; Münzen; Münzgedenkboxen; Dosen aus Edelmetall
16
Dekorations - und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Druckereierzeugnisse; Filtermaterial aus Papier; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Papier und Pappe; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Bierdeckel; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Kaffeefilter aus Papier; Papierservietten; Papiertücher; Plakate aus Papier und Pappe; Tischdecken aus Papier; Tischdekorationen aus Papier; Untersetzer aus Papier; Untersetzer aus Karton; Platzsets aus Pappe; Platzsets aus Papier
18
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regenschirme; Sonnenschirme; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Spazierstöcke; Bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Leder und Lederimitationen; Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder; Kunstpelze; Pelze [Tierfelle]
20
Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Kosmetik- und Toiletteutensillen; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst
24
Textilstoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe
25
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
28
Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Sportartikel und -ausrüstungen
29
Fleisch und Fleischerzeugnisse; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Natürliche oder künstliche Wursthäute; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Speiseöle und -fette; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Vogeleier und Eierprodukte; Zubereitete Insekten und Larven; Aufläufe [herzhafte Speisen]; Eintöpfe; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Hühnchen; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Meeresfrüchten; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Speck; Vorwiegend aus Fleischersatz bestehende Fertiggerichte; Zubereitete Salate; Zubereitetes Fleisch; Vorwiegend aus Fleisch bestehende Tiefkühlgerichte; Vorwiegend aus Geflügel bestehende Tiefkühlgerichte; Vorwiegend aus Hähnchen bestehende Tiefkühlgerichte; Vorwiegend aus Fisch bestehende Tiefkühlgerichte; Mandelmilch [Getränk]; Erdnussmilch [alkoholfrei]
30
Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; Backzubereitungen; Hefe; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade; Brot; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Süßwaren; Schokoriegel; Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; Kräcker [Gebäck]; Marzipan; Pralinen; Pudding; Salziges Kleingebäck; Schaumgebäck; Waffeln; Verzehrfertige Desserts [Konditorwaren]; Gefrorene Süßwaren; Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam; Kekse und Kräcker; Klöße; Pfannkuchen; Pasta, Reis und Getreidespeisen; Pasteten und Mehlspeisen; Sandwiches und Pizzas; Frühlings- und Seetangrollen; gedämpfte Brötchen; Tortillaspeisen
32
Alkoholfreie Fruchtextrakte; Aperitifs, alkoholfrei; Cocktails, alkoholfrei; Kohlensäurehaltige Wässer; Mineralwasser; Molkegetränke; Selterswasser; Sodawasser; Sorbets [Getränke]; Tafelwässer; Wässer [Getränke]; Sirupe für Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken insbesondere Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Limonadensirupe; Präparate für die Zubereitung von Likören; Mandelmilch [Sirup]
33
Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Apfelwein
35
Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, BestelIdienste, Beschaffungsdienste für Dritte; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Körperpflegemittel, Parfümeriewaren, Essbestecke, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, Zeitmessgeräte, Münzen, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Trinkgefäße, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Spielzeug und Spielwaren, Sportartikel, Lebensmittel, Nahrungsmittel, Back- und Konditoreiwaren, Milch- und Molkereierzeugnisse, Speiseeis, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], alkoholfreie Getränke, Wasser, Präparate für die Zubereitung von Getränken, Kaffee, Tee; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Körperpflegemittel, Parfümeriewaren, Essbestecke, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, Zeitmessgeräte, Münzen, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Trinkgefäße, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Spielzeug und Spielwaren, Sportartikel, Lebensmittel, Nahrungsmittel, Back- und Konditoreiwaren, Milch- und Molkereierzeugnisse, Speiseeis, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], alkoholfreie Getränke, Wasser, Präparate für die Zubereitung von Getränken, Kaffee, Tee
41
Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten
43
Verpflegung von Gästen; Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Vermietung von Möbeln, Wäsche, Tafelzubehör und Ausrüstung für die Bereitstellung von Speisen und Getränken
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 27, 2021 | 202000343205 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 23, 2020 | 202000302022 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020200196167