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The German trademark Maske ist Pflicht. Brille nicht. was filed as Word mark on 04/28/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/12/2020.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020200089271 |
| Register number | 302020008927 |
| Application date | April 28, 2020 |
| Publication date | July 17, 2020 |
| Entry date | June 12, 2020 |
| Start of opposition period | July 17, 2020 |
| End of the opposition period | October 19, 2020 |
| Expiration date | April 28, 2030 |
Trademark owner
85356 München-Flughafen
DE
Trademark representatives
goods and services
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Chirurgische und augenärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Augen; künstliche Linsen; chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien; Laser für medizinische Zwecke, insbesondere für Augenoperationen; optische Apparate und Instrumente zur Behandlung der Augen; optische Apparate und Instrumente zum Korrigieren des Schielens; Apparate und Instrumente für die Augenchirurgie; Laserapparate und -instrumente für die Augenchirurgie; Hilfsapparate und -Instrumente, um den Kontakt mit dem Augapfel herzustellen und das Laserlicht einzuleiten; Apparate und Instrumente zur Behandlung der Hornhaut, auch mit Eingriff in den Augapfel und zur Korrektur der Lichtbrechung der Augen; Apparate und Instrumente, um Augenkranken das direkte Sehen durch andere Wahrnehmungsarten zu ersetzen
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Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Flyer, Poster, Plakate, Transparente, Werbeschilder, Visitenkarten, Briefumschläge, Briefpapier, Notizblöcke und -bücher, Etiketten, Hefte, Gebrauchsanweisungen, Merkblätter, Verpackungsmaterial, Versandtaschen, Versandmappen, Versandetiketten, Aufbewahrungsbehälter, Booklets; Druckereierzeugnisse; Bücher; Zeitschriften; Skripten; Manuals; News Letters; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], insbesondere grafisch gestaltetes Anschauungsmaterial; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen für Augentropfen und Augenlotionen für medizinische Zwecke, Augenbefeuchtungsmittel, Augensalben und Augenflüssigkeiten für medizinische Zwecke, Augenspülungen, Lösungen für Kontaktlinsen, Reinigungsmittel für Kontaktlinsen, Desinfektionsmittel für Kontaktlinsen, Kontaktlinsen-Pflegemittel, Reinigungs-, Desinfektions-, Neutralisations-, Spül- und Aufbewahrungslösungen für Kontaktlinsen, Augenklappen für medizinische Zwecke, Augenbänder für medizinische Zwecke, Brillen [Optik] und Brillenerzeugnisse, Brillengläser, Gläser für optische Zwecke oder zum Schutz der Augen, Kontaktlinsen, Korrektionslinsen, Produkte zum Augenschwächenausgleich und Augenschutz, Brillenfassungen und Brillengestelle, Sportbrillen, Etuis und Taschen für Brillen, Kontaktlinsenetuis, Trage- und Aufbewahrungsbehältnisse für Kontaktlinsen, Halterungen sowie Vorrichtungen zum Einsetzen und Herausnehmen von Kontaktlinsen, Zubehör für Kontaktlinsen, Augenschirme sowie Etuis und Taschen dafür, Skibrillen, Sonnenbrillengestelle, Sonnenbrillen sowie Etuis und Taschen dafür, Kneifer [Augengläser], Brillenketten, Brillenkordeln, Kneiferetuis, Kneiferfassungen, Kneiferkettchen, Kneiferschnüre, Fertiglesebrillen, Displays in Brillenform, elektronische 3-D-Brillen, Schutzbrillen und Sicherheitsbrillen, Okulare, Ferngläser, Blindenführapparate, chirurgische und augenärztliche Apparate und Instrumente, künstliche Augen, künstliche Linsen, chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien, Laser für medizinische Zwecke, insbesondere für Augenoperationen, optische Apparate und Instrumente zur Behandlung der Augen, optische Apparate und Instrumente zum Korrigieren des Schielens, Apparate und Instrumente für die Augenchirurgie, Laserapparate und -instrumente für die Augenchirurgie, Hilfsapparate und -instrumente, um den Kontakt mit dem Augapfel herzustellen und das Laserlicht einzuleiten, Apparate und Instrumente zur Behandlung der Hornhaut, auch mit Eingriff in den Augapfel und zur Korrektur der Lichtbrechung der Augen, Apparate und Instrumente, um Augenkranken des direkte Sehen durch andere Wahrnehmungsarten zu ersetzen, Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, nämlich Flyer, Poster, Plakate, Transparente, Werbeschilder, Visitenkarten, Briefumschläge, Briefpapier, Notizblöcke und -bücher, Etiketten, Hefte, Gebrauchsanweisungen, Merkblätter, Verpackungsmaterial, Versandmaterial, Aufbewahrungsmaterial, Booklets, Druckereierzeugnisse, Bücher, Zeitschriften, Skripten, Manuals, News Letters, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], insbesondere Grafiken, Charts, Videoanimation oder Teile einer Videoanimation, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke Reinigungstücher für Brillen
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Telekommunikation; Telekommunikationsdienstleistungen zum Sammeln und Liefern von Informationen auf dem Gebiet der Augenheilkunde; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Zurverfügungstellung einer Onlineplattform zum Austausch von Informationen und Bereitstellung von Online-Foren; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen
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Erziehung zur Gesundheits- und Körperpflege; Ausbildung; Organisation und Durchführung von Lehr-und Seminarveranstaltungen, insbesondere auf dem Gebiet der medizinischen Augenheilkunde sowie des Einsatzes neuester Technologien, insbesondere von Lasersystemen bei Augenbehandlungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aufzeichnung von Lehrvideos
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Dienstleistungen eines Arztes, insbesondere eines Augenarztes bzw. -chirurgen; Dienstleistungen einer Fachklinik für die Augenchirurgie, insbesondere Korrektur von Fehlsichtigkeiten; Dienstleistungen einer Augenklinik sowie einer Augenlaserklinik; Betreiben einer Augenklinik sowie einer Augenlaserklinik; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Gesundheitspflege und der Augenoptik und Augenbehandlung; therapeutische und ärztliche Versorgung und Betreuung; ärztliche Versorgung auf dem Gebiet der Augenheilkunde; Durchführung von Lasik-Behandlungen, Durchführung von operativen Schönheitsbehandlungen und ärztlichen Vorsorgeuntersuchungen einschließlich der hierzu gehörenden Gesundheits- und Schönheitspflege im Augen-/Gesichtsbereich und der Durchführung von therapeutischen und chirurgischen Behandlungen bzw. Eingriffen im Augenbereich sowie der Erprobung neuer Operationstechniken und der Beratung der Patienten hierzu; ärztliche Versorgung im Rahmen der Durchführung von Lasik-Behandlungen, Durchführung von chirurgischen Implantationen; Erstellen von Therapiekonzepten und Behandlungsplänen, insbesondere ästhetische und chirurgische Behandlungspläne
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 17, 2020 | 202000194388 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 12, 2020 | 202000133315 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020200089271