Göhler Anlagentechnik Logo (DPMA, 03/18/2020)
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The German trademark Göhler Anlagentechnik was filed as Word and figurative mark on 03/18/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/11/2020.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Series of letters in different dimensions #Letters presenting a special form of writing #Horizontal lines or bands #Series of letters separated from one another other than by a single space #Thick lines, bands #Letters underlined, overlined, framed or barred by one or more strokes #One line or one band #Three predominant colours
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020200061679 |
| Register number | 302020006167 |
| Application date | March 18, 2020 |
| Publication date | June 12, 2020 |
| Entry date | May 11, 2020 |
| Start of opposition period | June 12, 2020 |
| End of the opposition period | September 14, 2020 |
| Expiration date | March 18, 2030 |
Trademark owner
63768 Hösbach
DE
Trademark representatives
63773 Goldbach
DE
goods and services
2
Korrosionsschutzmittel; Rostschutzmittel
4
Technische Öle; technische Fette; Wachs; Schmiermittel, insbesondere Schmiermittel für Kraftfahrzeuge und Teile von Kraftfahrzeugen; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungsmittel; Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren; Metallrohre; Metallwaren; Großbehälter aus Metall, insbesondere Tanks oder Tanklager für Flüssigkeiten oder Gase, sowohl oberirdisch als auch unterirdisch
7
Maschinelle Werkzeuge, Hebegeräte, Montage- und Demontagevorrichtungen für KFZ- Werkstätten, nämlich Wagenheber oder Hebebühnen; Werkstattausrüstungen nämlich Abgasabsauganlagen, Achsprüfstände, Ölanlagen, Kompressoren oder Motor- und Abgastestgeräte [Maschinen]; Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Mischmaschinen; Wasserabscheider; Maschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, nämlich Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Abscheider [Maschinen], Armaturen für Maschinenkessel, Druckluftmaschinen, Druckreduzierventile [Maschinenteile], Druckregler [Maschinenteile], Druckventile [Maschinenteile], elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie, Expansionstanks [Teile von Maschinen], Filter [Teile von Maschinen und Motoren], Gebläsemaschinen, Gestelle für Maschinen, Kesselrohre, Kompressoren [Maschinen], Maschinen für die chemische Industrie, Maschinen für die Textilindustrie, Maschinengehäuse, Maschinenständer, Maschinentische, Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile], Pumpen [Maschinen], Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch], Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Schmiervorrichtungen [Maschinenteile], Schweißmaschinen [elektrisch], Siebe [Maschinen oder Maschinenteile], Vakuumpumpen [Maschinen], Ventile [Maschinenteile], Wärmetauscher [Maschinenteile], Werkzeughalter [Maschinenteile], Werkzeugmaschinen, Zapfmaschinen, Zentrifugen [Maschinen]; Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Abfüllmaschinen; Verkaufsautomaten; Benzinzapfsäulen für Tankstellen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Hebegeräte Hebegeräte; handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau, die Bautechnik sowie für den Flüssigkeitstransport und zum Abfüllen
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Detektions-, Prüf-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild und Daten; aufgezeichnete Medien; herunterladbare Medien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Sicherungs-, Sicherheits- und Schutzausrüstung sowie Signalgeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse 9 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Feuerlöschgeräte; Dosiergeräte, Messgeräte, Steuergeräte, Diagnosegeräte, Prüfgeräte und -maschinen, sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten, für KFZ- Werkstätten, Industrie- und Produktionsanlagen wie beispielsweise LAU-Anlagen [Lagern, Abfüllen, Umschlagen] oder HBV-Anlagen [Herstellen, Behandeln, Verwenden] für flüssige oder gasförmige Medien; Schaltschränke [Elektrizität]
11
Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Filter zur Reinigung und zum Korrosionsschutz von Tanks und Tankanlagen im industriellen und privaten Bereich; Benzin- und Ölabscheider zur Abwasserreinigung
12
Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge, insbesondere Aufbauten von Fahrzeugen
20
Großbehälter und Behälter [Tanks] nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, insbesondere aus Kunststoff oder Keramik
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die vorgenannten Waren der Klassen 02, 04, 06, 07, 08, 09, 11, 12, 20; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich
37
Bauwesen; Neubauten von Anlagen; Installationsarbeiten im Baubereich, an industriellen Anlagen und in Bezug auf die in Klasse 4, 6, 7, 8, 9, 11, 12, 20 genannten Waren [ausgenommen Software]; Reinigung, Wartung und Reparatur von Tankbehältern und Fahrzeugen, insbesondere Tankfahrzeugen; Umrüstung von Tankbehältern durch Installations-, Umbau- und Reparaturarbeiten; Leitung von Bauarbeiten, Wartung, Reinigung, Bau- und Reparaturarbeiten zur Sanierung von Industrie- und Produktionsanlagen, wie beispielsweise von LAU-Anlagen [Lagern, Abfüllen, Umschlagen] oder HBV-Anlagen [Herstellen, Behandeln, Verwenden] für flüssige oder gasförmige Medien; Vermietung von Anlagen und Geräten zur Versorgung mit flüssigen und gasförmigen Medien im Rahmen von Instandhaltungs-, Wartungs- und Reparaturarbeiten; Bauberatung
40
Entfernung von gasförmigen oder benzinhaltigen Substanzen durch Gasreinigung bzw. durch Umwandlung von Gasen, insbesondere für kohlenwasserstoffhaltige Gase; Dienstleistungen einer Kraftfahrzeugwerkstatt, soweit in Klasse 40 enthalten, nämlich Materialbearbeitung von Kraftfahrzeugen und deren Teile, insbesondere von Motoren und Karosserieteilen durch Beschichten, Ätzen, Fräsen, Schleifen, Wärmebehandlung, Fügen, Abrieb von Metalloberflächen
41
Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung, insbesondere Organisation und Durchführung von Schulungen, Seminaren und Fachtagungen, insbesondere zum Gewässerschutz und zur Anlagensicherheit
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Qualitätskontrolle; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; technische Planung und technische Beratung von KFZ- Werkstätten, Industrie- und Produktionsanlagen wie beispielsweise LAU-Anlagen [Lagern, Abfüllen, Umschlagen] oder HBV-Anlagen [Herstellen, Behandeln, Verwenden] für flüssige oder gasförmige Medien in allen Anwendungsbereichen, insbesondere in der Automobil-Industrie, der Mineralölbranche, der chemischen Industrie, dem Chemiehandel, der Kosmetik- und Pharmaindustrie sowie der Versorgungs- und Entsorgungsindustrie; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere auf den Gebieten der Reinigungs- und Abwassertechnik, der KFZ- Werkstattausrüstung, der Mess-, Steuer- und Regeltechnik, des Rohrleitungsbaus sowie der Optimierung von Prozessen in verfahrens- und anlagentechnischer Hinsicht, beispielsweise in der Produktion, Versorgung oder Entsorgung; Technische Beratung bei der gesetzeskonformen Umsetzung von Anlagen für die Be- und Verarbeitung von wasser- gefährdenden Stoffen; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 13, 2020 | 202000155933 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 11, 2020 | 202000090992 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020200061679