302019201389

DPMA DPMA 2019 Trademark registered

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The German trademark 302019201389 was filed as Figurative mark on 01/12/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/20/2019. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inscriptions in chinese, japanese or korean characters #Blue

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020192013895
Register number 302019201389
Application date January 12, 2019
Publication date June 21, 2019
Entry date May 20, 2019
Start of opposition period June 21, 2019
End of the opposition period September 23, 2019
Expiration date January 12, 2029

Trademark owner


40547 Düsseldorf
DE

goods and services

7 Becherwerke; Becherwerke mit drehbaren Bechern; Elektrische Handwerkzeuge als Antrieb für Grillgeräte; Elektrische Knoblauchpressen; Elektrische Milchaufschäumer; Elektrische Mixer für den Haushalt; Elektrische Mixer für Lebensmittel; Elektrische Mixer für Säuglingsanfangsnahrung für den Haushalt; Elektrische Mixer zum Mixen von Nahrungsmitteln; Elektrische Mühlen; Elektrische Mühlen für die Küche; Elektrische Mühlen zum Kaffeemahlen; Elektrische Schärfmaschinen für Messerschmiedewaren; Fahrbare Becherwerke; Küchenwerkzeuge [elektrische Geräte]; Maschinen zur Herstellung von Glaswaren; Mixer [Küchenmaschinen]; Mixer [Maschinen]; Mühlen [Maschinen]; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; Spülmaschinen für Pfannen
8 Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Essbestecke aus Edelmetall; Essbestecke für Babys; Essbestecke für Kinder; Essbestecke und Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln in Form von Küchenmessern, Schneide-, Mahl- und Schleifgeräten; Kochmesser; Messerschmiedewaren; Messerschmiedewaren aus Edelmetall zum Schneiden; Silberwaren [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Tafelsilber [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke
11 Angepasste Stoffüberzüge für elektrische Toaster; Barbecue-Grill; Barbecue-Grillgeräte; Brotbackautomaten; Brotbackautomaten für den Haushalt; Brotbackautomaten für Haushaltszwecke; Eierkocher; Elektrisch erhitzbare Kochtöpfe; Elektrische Bratspieße zur Verwendung mit Grillgeräten; Elektrische Eierkocher; Elektrische Eierkocher für Haushaltszwecke; Elektrische Geräte zum Erwärmen oder Warmhalten von Speisen; Elektrische Grillgeräte; Elektrische Grillgeräte für den Außenbereich; Elektrische Grillgeräte für den Haushalt; Elektrische Grillgeräte zur Verwendung in Innenräumen; Elektrische Kaffeekannen mit Perkolator; Elektrische Kaffeemaschinen; Elektrische Kaffeemaschinen für Haushaltszwecke; Elektrische Kochfelder; Elektrische Kochtöpfe; Elektrische Kochtöpfe für Haushaltszwecke; Elektrische Panini-Toaster; Elektrische Pfannen; Elektrische Pfannen zum Braten; Elektrische Reiskocher; Elektrische Sandwich-Toaster; Elektrische Teemaschinen; Elektrische Toaster; Elektrische Wasserkocher; Elektrische Woks; Elektrischer Grill; Elektro-Woks; Gasbeheizte Grillgeräte; Geräte zum Warmhalten von Heißgetränken; Grillanzündegeräte; Grillgeräte [Küchengeräte]; Grillgeräte [mit Drehspieß]; Grillgeräte mit Drehspieß; Heißwassergeräte und Boiler; Industrielle Reiskocher; Keramikbriketts zur Verwendung in Barbecue-Grills [nicht brennbar]; Keramikplatten als Teile von Kochfeldern; Kochfelder; Kochfelder für den Herd; Lavasteine für Barbecue-Grills; Reiskocher; Sandwichtoaster; Sanitärwaren aus Porzellan; Sanitärwaren aus Porzellan [sanitäre Anlagen]; WC-Schüsseln mit eingebautem Wasserstrahl
21 Backschüsseln aus Porzellan; Becher; Becher [Trinkgefäße]; Becher aus Chinaporzellan; Becher aus Feinporzellan; Becher aus Keramikmaterial; Becher aus Knochenfeinporzellan; Becher aus Porzellan; Becher aus Steingut; Becher aus Ton; Becher, nicht aus Edelmetall; Becherdeckel; Bechergläser; Becherhalter; Becherständer; Bemalte Glaswaren; Biologisch abbaubare Schüsseln; Chinoiserie aus Porzellan; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Dekorationsfigurinen aus Porzellan; Dekorationsgegenstände aus Porzellan; Dekorationsmodelle aus Porzellan; Dekorationsskulpturen aus Porzellan; Doppelwandige Becher; Eiertrenner [Küchengeräte]; Essgeschirr aus Porzellan; Flache Schüsseln; Fleischklopfer [Küchengeräte]; Geschirr; Geschirr [Haushaltsartikel]; Geschirr aus Glas; Geschirr aus Porzellan; Geschirr für Mikrowellenherde; Geschirr zum Kochen und Servieren; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Geschirr, nicht aus Edelmetall; Geschirrhalterungen; Geschirrständer; Glaswaren für den Haushalt; Glaswaren für Getränke; Glaswaren, bemalte; Grillroste [Küchengeräte]; Grillroste [Küchengeräte] für Campingzwecke; Handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; Handbetätigte Knoblauchpressen; Haushaltsgeräte; Isolierflaschen; Isolierflaschen für Haushaltszwecke; Isolierflaschen zur Aufbewahrung von Getränken; Isolierflaschen zur Aufbewahrung von Nahrungsmitteln; Kaffeekannen; Kaffeekannen, nicht aus Edelmetall; Kasserollen [Geschirr]; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Kochgeschirr; Kochgeschirr [zum Reiskochen]; Kochgeschirr aus Aluminium; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kochgeschirre [Gamellen]; Kochtöpfe; Kochtöpfe zur Verwendung in Mikrowellenherden; Kompostierbare Schüsseln; Kuchendekorationen aus Porzellan; Kunststoffteller [Geschirr]; Küchengeräte; Küchengeräte [nicht aus Edelmetall]; Küchengeräte aus Silikon; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Nicht elektrische Couscous-Kochtöpfe; Nicht elektrische Kaffeemaschinen mit Pressfilter; Nicht elektrische Kochtöpfe und -pfannen; Nicht elektrische Mühlen für die Küche; Nicht elektrische Mühlen für Haushaltszwecke; Nicht elektrische Pfannen; Nicht elektrische Tortillapressen [Küchengeräte]; Nicht elektrische Zitronenpressen für den Haushalt; Pfannen; Pfannen aus Metall; Pfannen zum Ausbacken von Pfannkuchen; Pfannen zum Braten; Pfannenwender; Pfannenwender für Fische; Picknickbehälter [Geschirr]; Picknickkoffer [Geschirr]; Porzellan; Porzellan zum Dekorieren; Porzellandosen; Reiskocher zur Verwendung in Mikrowellenherden; Rührlöffel [Küchengeräte]; Sake-Becher; Schaber [Küchengeräte]; Schaumlöffel [nicht elektrische Küchengeräte]; Schüsseln; Schüsseln [Haushaltsartikel]; Schüsseln aus Glas; Schüsseln aus Kunststoff; Schüsseln zum Gebrauch beim Haaretönen; Seiher [Haushaltsgeräte]; Siebe [Haushaltsgeräte]; Spaghettiportionierer [Küchengeräte]; Spüllappen zum Abspülen von Geschirr; Tafelgeschirr aus Porzellan; Tafeln aus Porzellan; Tafelservice [Geschirr]; Tassen und Becher; Topf- und Pfannenschaber; Topfreiniger für Kochtöpfe; Tragbare Campingtöpfe und -pfannen; Trinkbecher aus Porzellan; Trinkflaschen; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Trockengestelle für Geschirr; Untersetzer aus Porzellan; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Verpackungsbehälter aus Porzellan für gewerbliche Zwecke; Woks; Wärmeisolierte Haushaltsgefäße aus Porzellan; Zierfigürchen aus Porzellan; Ziergegenstände aus Porzellan; Zitronenpressen; Übertöpfe aus Porzellan
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Trademark history

Date Document number Area Entry
October 22, 2019 201900136475 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
May 20, 2019 201900010096 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020192013895