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Die Deutsche Marke OECHSLER wurde als Wortmarke am 14.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191147855 |
| Registernummer | 302019114785 |
| Internationale Marke | Nr. IR1544587, 22. November 2024 |
| Anmeldedatum | 14. November 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. März 2020 |
| Eintragungsdatum | 12. Februar 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. März 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juni 2020 |
| Ablaufdatum | 14. November 2029 |
Markeninhaber
91522 Ansbach
DE
Markenvertreter
85055 Ingolstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie; Werkzeugmaschinen; Spritzgussmaschinen und deren Einsätze [Werkzeuge] für die Formgebung von Kunststoffteilen; Fertigungsmaschinen für die Herstellung dreidimensionaler Gegenstände, nämlich Maschinen für generative Fertigungsverfahren [Additive Manufacturing] und Fertigungsanlagen mit solchen Fertigungsmaschinen; 3D-Drucker; Verpackungsmaschinen; Druckmaschinen zum Bedrucken von Verpackungen, insbesondere für Schuhe; Kunststoffgehäuse für Maschinen; Gehäuse für Motoren [Fahrzeugteile]; Motorenteile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Bremseinrichtungen, Zahnräder und Zahnriemen als Maschinenteile; Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebsmechaniken; Antriebsmechanismen für Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Antriebe zur Wandlung von Dreh- zu Linearbewegungen; elektromotorische Antriebe für Maschinen; Zahnriemen; Getriebe und Kupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraft- und Bewegungs-[Drehmoment-]wandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektromechanische lineare und rotatorische Aktoren; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektrische Antriebsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Regler [Maschinenteile]; Vakuumpumpen; Rückschlagventile [Maschinenteile]; Gehäuse für Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gehäuse für Maschinen und Motoren
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Elektrische und elektronische Bauteile; Elektrische und elektronische Baugruppen; Stecker, Kontakte und Schaltungsträger; elektrische Schaltungsträger; starre und flexible Leiterplatten; Sensoren; Schalter; elektromechanische Tastschalter; Steuergeräte [Regler]; elektrische Stellungs- und Bewegungssensoren; elektrische und elektronische Aktoren; elektrische Stelleinrichtungen [Aktuatoren/Aktoren]; Aktoren und Sensoren für Steuergeräte für Maschinen und Motoren; elektronische Steuergeräte für die Ventil-, Motoren- und Aktorentechnik; elektrische Anzeigegeräte; elektrische Bedienungskonsolen; elektrische Touchpads; interaktive Touch-Screen-Terminals; tragbare Computersysteme [wearable computers]; Etuis für Handys; elektronische Touchpads; Gehäuse für elektrische Apparate, elektrische Schalter und Messgeräte; Computer-Gehäuse; spritzgegossene Kunststoffbauteile sowie additiv gefertigte Kunststoffbauteile als Schaltungsträger für elektronische bzw. mechatronische Baugruppen; Sensoren und Displays für den Einsatz in medizinischen Apparaten und Instrumenten
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Medizinische Apparate und Instrumente; Inhalatoren für medizinische Zwecke; Blutzuckermessgeräte
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Teile für Beleuchtungs-, Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsgeräte; Heizgeräte für Sensoren; elektrische Heizelemente; elektrische Heizbänder für Oberflächen; elektrische Heizelemente in Form von Folien, Kabeln oder Fäden; Kühlelemente; Lüftungsklappen als Teile von Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge
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Teile und Zubehör für Landfahrzeuge; Kunststoffgehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Gehäusedeckel für Landfahrzeugmotoren; Innenverkleidungen für Fahrzeuge; Bauteile aus Metall und/oder Keramik für Fahrzeuge; Kupplungen für Landfahrzeuge; Zahnräder für Landfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Kraft- und Bewegungs-[Drehmoment-]wandler für Landfahrzeuge; Bremsanlagen für Fahrzeuge und deren Teile; Bremsfeststeller; elektronische Bremsen für Fahrzeuge; Spiegelhalter als Zubehör für Kraftfahrzeuge und deren elektromotorischen Antriebe; Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge; Bauteile von Fahrrädern; Motoren für Fahrräder; Getriebe für Fahrräder
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Kunststoffhalbfabrikate; Kunststoffprodukte in Form von Profilen [Halbfabrikate]; elektrisch isolierende Materialien und Gegenstände aus Kunststoff [Isolierstoffkörper]
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Schuhwaren; Sohlen; 3D-gedruckte Sohlen
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Lagerung von Waren; Auslieferung von Waren
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Materialbearbeitung, insbesondere Oberflächenbearbeitung und -veredlung, nämlich Fräsen, Bohren, Schleifen, Polieren, Bedrucken und Laserbeschriften; spritzgusstechnische Verarbeitung von Kunststoffen und Metallen zu Baugruppen und Fertigerzeugnissen sowie deren Montage [Bearbeitung]; Pulverspritzgießen; Spritzguss-Lohnfertigung; Materialbearbeitung und Oberflächengestaltung von Kunststoffteilen; kundenspezifische Lohnfertigung von Kunststoffteilen und Kunststoffprofilen sowie von im Wesentlichen aus Kunststoffteilen mit und ohne elektrotechnische Komponenten bestehenden Baugruppen; Reinraum-Lohnmontagen von Apparaten, Instrumenten und Bauteilen für die Gesundheitspflege; Druckdienstleistungen; 3D-Druckarbeiten; Kundenspezifisches 3D-Drucken für Dritte; Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen von Produkten aus Materialien, welche durch additive Fertigungsverfahren verarbeitet werden können, insbesondere Polymere, Metalle und Keramiken; Keramikbearbeitung; Vermietung von 3D-Druckern
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; technische Beratung bezüglich der Herstellung und des Einsatzes von Kunststoffteilen und Kunststoffprofilen sowie von im Wesentlichen aus Kunststoffteilen mit und ohne elektrotechnische Komponenten bestehenden Baugruppen; Entwicklungsdienste bezüglich konstruktiv oder gestalterisch neuer Produkte unter Einsatz von Kunststoffteilen, einschließlich des Baues von Versuchswerkzeugen; Entwicklung, Erstellung von Prototypen sowie Durchführung, Auswertung, Analyse und Optimierung von Versuchsreihen im Rahmen der Entwicklung neuer Produkte; technische Beratung und Planung von Fertigungsanlagen und Fertigungsmaschinen, insbesondere für die additive Fertigung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Designdienstleistungen für Oberflächen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2023 | 202300403620 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Dezember 2021 | 202100466948 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juli 2020 | 202000049753 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Februar 2020 | 201900358169 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191147855