OECHSLER

DPMA DPMA 2019 Trademark registered

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The German trademark OECHSLER was filed as Word mark on 11/14/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/12/2020. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: December 15, 2023

Trademark form Word mark
File reference 3020191147855
Register number 302019114785
International trademark No. IR1544587, November 20, 2024
Application date November 14, 2019
Publication date March 13, 2020
Entry date February 12, 2020
Start of opposition period March 13, 2020
End of the opposition period June 15, 2020
Expiration date November 14, 2029

Trademark owner


91522 Ansbach
DE

Trademark representatives

goods and services

7 Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie; Werkzeugmaschinen; Spritzgussmaschinen und deren Einsätze [Werkzeuge] für die Formgebung von Kunststoffteilen; Fertigungsmaschinen für die Herstellung dreidimensionaler Gegenstände, nämlich Maschinen für generative Fertigungsverfahren [Additive Manufacturing] und Fertigungsanlagen mit solchen Fertigungsmaschinen; 3D-Drucker; Verpackungsmaschinen; Druckmaschinen zum Bedrucken von Verpackungen, insbesondere für Schuhe; Kunststoffgehäuse für Maschinen; Gehäuse für Motoren [Fahrzeugteile]; Motorenteile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Bremseinrichtungen, Zahnräder und Zahnriemen als Maschinenteile; Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebsmechaniken; Antriebsmechanismen für Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Antriebe zur Wandlung von Dreh- zu Linearbewegungen; elektromotorische Antriebe für Maschinen; Zahnriemen; Getriebe und Kupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraft- und Bewegungs-[Drehmoment-]wandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektromechanische lineare und rotatorische Aktoren; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektrische Antriebsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Regler [Maschinenteile]; Vakuumpumpen; Rückschlagventile [Maschinenteile]; Gehäuse für Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gehäuse für Maschinen und Motoren
9 Elektrische und elektronische Bauteile; Elektrische und elektronische Baugruppen; Stecker, Kontakte und Schaltungsträger; elektrische Schaltungsträger; starre und flexible Leiterplatten; Sensoren; Schalter; elektromechanische Tastschalter; Steuergeräte [Regler]; elektrische Stellungs- und Bewegungssensoren; elektrische und elektronische Aktoren; elektrische Stelleinrichtungen [Aktuatoren/Aktoren]; Aktoren und Sensoren für Steuergeräte für Maschinen und Motoren; elektronische Steuergeräte für die Ventil-, Motoren- und Aktorentechnik; elektrische Anzeigegeräte; elektrische Bedienungskonsolen; elektrische Touchpads; interaktive Touch-Screen-Terminals; tragbare Computersysteme [wearable computers]; Etuis für Handys; elektronische Touchpads; Gehäuse für elektrische Apparate, elektrische Schalter und Messgeräte; Computer-Gehäuse; spritzgegossene Kunststoffbauteile sowie additiv gefertigte Kunststoffbauteile als Schaltungsträger für elektronische bzw. mechatronische Baugruppen; Sensoren und Displays für den Einsatz in medizinischen Apparaten und Instrumenten
10 Medizinische Apparate und Instrumente; Inhalatoren für medizinische Zwecke; Blutzuckermessgeräte
11 Teile für Beleuchtungs-, Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsgeräte; Heizgeräte für Sensoren; elektrische Heizelemente; elektrische Heizbänder für Oberflächen; elektrische Heizelemente in Form von Folien, Kabeln oder Fäden; Kühlelemente; Lüftungsklappen als Teile von Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge
12 Teile und Zubehör für Landfahrzeuge; Kunststoffgehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Gehäusedeckel für Landfahrzeugmotoren; Innenverkleidungen für Fahrzeuge; Bauteile aus Metall und/oder Keramik für Fahrzeuge; Kupplungen für Landfahrzeuge; Zahnräder für Landfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Kraft- und Bewegungs-[Drehmoment-]wandler für Landfahrzeuge; Bremsanlagen für Fahrzeuge und deren Teile; Bremsfeststeller; elektronische Bremsen für Fahrzeuge; Spiegelhalter als Zubehör für Kraftfahrzeuge und deren elektromotorischen Antriebe; Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge; Bauteile von Fahrrädern; Motoren für Fahrräder; Getriebe für Fahrräder
17 Kunststoffhalbfabrikate; Kunststoffprodukte in Form von Profilen [Halbfabrikate]; elektrisch isolierende Materialien und Gegenstände aus Kunststoff [Isolierstoffkörper]
25 Schuhwaren; Sohlen; 3D-gedruckte Sohlen
39 Lagerung von Waren; Auslieferung von Waren
40 Materialbearbeitung, insbesondere Oberflächenbearbeitung und -veredlung, nämlich Fräsen, Bohren, Schleifen, Polieren, Bedrucken und Laserbeschriften; spritzgusstechnische Verarbeitung von Kunststoffen und Metallen zu Baugruppen und Fertigerzeugnissen sowie deren Montage [Bearbeitung]; Pulverspritzgießen; Spritzguss-Lohnfertigung; Materialbearbeitung und Oberflächengestaltung von Kunststoffteilen; kundenspezifische Lohnfertigung von Kunststoffteilen und Kunststoffprofilen sowie von im Wesentlichen aus Kunststoffteilen mit und ohne elektrotechnische Komponenten bestehenden Baugruppen; Reinraum-Lohnmontagen von Apparaten, Instrumenten und Bauteilen für die Gesundheitspflege; Druckdienstleistungen; 3D-Druckarbeiten; Kundenspezifisches 3D-Drucken für Dritte; Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen von Produkten aus Materialien, welche durch additive Fertigungsverfahren verarbeitet werden können, insbesondere Polymere, Metalle und Keramiken; Keramikbearbeitung; Vermietung von 3D-Druckern
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; technische Beratung bezüglich der Herstellung und des Einsatzes von Kunststoffteilen und Kunststoffprofilen sowie von im Wesentlichen aus Kunststoffteilen mit und ohne elektrotechnische Komponenten bestehenden Baugruppen; Entwicklungsdienste bezüglich konstruktiv oder gestalterisch neuer Produkte unter Einsatz von Kunststoffteilen, einschließlich des Baues von Versuchswerkzeugen; Entwicklung, Erstellung von Prototypen sowie Durchführung, Auswertung, Analyse und Optimierung von Versuchsreihen im Rahmen der Entwicklung neuer Produkte; technische Beratung und Planung von Fertigungsanlagen und Fertigungsmaschinen, insbesondere für die additive Fertigung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Designdienstleistungen für Oberflächen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
December 12, 2023 202300403620 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 21, 2021 202100466948 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 13, 2020 202000049753 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
February 12, 2020 201900358169 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020191147855