Steinmüller Babcock Environment Logo (DPMA, 10/11/2019)
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The German trademark Steinmüller Babcock Environment was filed as Word and figurative mark on 10/11/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/03/2020.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Black #Series of letters in different dimensions #Blue #One line or one band #Thick lines, bands #Red, pink, orange #Letters linked to a figurative element #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Circles containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Letters presenting a special form of writing #One circle
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020191132858 |
| Register number | 302019113285 |
| Application date | October 11, 2019 |
| Publication date | January 8, 2021 |
| Entry date | December 3, 2020 |
| Start of opposition period | January 8, 2021 |
| End of the opposition period | April 8, 2021 |
| Expiration date | March 3, 2021 |
Trademark owner
51643 Gummersbach
DE
Trademark representatives
30159 Hannover
DE
goods and services
7
Maschinen zur Zerkleinerung, Sortierung und Klassierung von Müll, insbesondere Mühlen [Maschinen], nämlich Rohrkugelmühlen und Schwingmühlen, insbesondere Siebmaschinen, nämlich Trommel- und Schwingsiebmaschinen, Siebe für Siebmaschinen, insbesondere Schredder, insbesondere Brecher, nämlich Backenbrecher; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reststoffen, insbesondere zur Gewinnung von Eisenmetallen, Nichteisenmetallen , nämlich Kupfer und Aluminium, Papier und Kunststoffen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Recycling von Reifen mittels Pyrolyse und Kondensation zur Ölrückgewinnung, insbesondere Schwer- und Leichtöl, insbesondere Schredder, Zuteiler [Dosierer], Pyrolysedrehrohre, Teerabscheider; Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen zur Nutzung von Windenergie sowie dazu erforderliche elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate
9
Anlagen zur Solarenergietechnik, Solarkraftwerke und ihre Komponenten und Apparate, nämlich Solarzellen, Wechselgleichrichter, elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Solaranlagen für die Stromerzeugung
11
Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abfallbehandlung und -entsorgung, nämlich zur thermischen Behandlung von Müll und Abfall, insbesondere zur Verwendung in Müllver-brennungsanlagen und Klärschlammverbrennungsanlagen, Industrieanlagen, Kraftwerken; Teile vorgenannter Maschinen, soweit in Klasse 11 enthalten; Feuerungsöfen für industrielle Zwecke; Industriefeuerungsöfen; Feuerungsroste für Feuerungsöfen für industrielle Zwecke; Drehrohröfen; Gas- und Luftreinigungsanlagen und dazu gehörende Maschinen für die Luftaufbereitung und Luftreinigung sowie maschinelle Filter zur Reinigung von industriellen Gasen, Staubabscheider, Teile vorgenannter Filter, soweit in Klasse 11 enthalten; maschinelle Apparate zur Kühlung und Trocknung von Gasen und Feststoffteilchen; Abscheider [Maschinen] insbesondere Elektroabscheider nämlich Elektroabscheider für Filter- und Rauchgasreinigungsanlagen, Wasserabscheider in Wasseraufbereitungsanlagen, Hochspannungsaggregate als Teil von Elektrofiltern; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, nämlich Rauchgasreinigungsanlagen und dazu gehörige Zentrifugen, insbesondere Hydrozyklone und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Abscheidung; Rauchgasreinigungsanlagen und deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten; Rauchgasreinigungsreaktoren; Entstickungsanlagen als Rauchgasreinigungsanlagen; Maschinen und Öfen zur thermischen Behandlung von Kohlenstoff für die Erzeugung von Kohlegas; Gaswäscher, nämlich Maschinen und maschinelle Filter für die Reinigung von Gasen; Verbrennungsanlagen; Müllverbrennungsanlagen, Dampfkessel, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Behandlung von organischen Rückständen, nämlich auf dem Wege der mechanisch biologischen Abfallbehandlung zur Gewinnung von Wertstoffen, nämlich Kompost, Eisenmetallen, Nichteisenmetallen und Kunststoffen und dem Wege der Fermentation zur Gewinnung von Energieträgern, nämlich Methan und Methanol zur weiteren stofflichen oder energetischen Nutzung; elektronische Regelungs- und Steuerungsapparate als Teile von Solarkollektoranlagen für die Warmwassererzeugung sowie von Kraftwerken, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Abgaswäsche
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Virtuelle Lagerverwaltung mehrerer/vieler per Datenübertragung /Internet weltweit angeschlossener Ersatz- und Verschleißteillager für Kraftwerke, Anlagen für die Behandlung und die Entsorgung von nicht radioaktiven Abfällen und Recyclingprodukten, Müllerverbrennungs- und Rauchgasreinigungsanlagen, automatisierte elektronische Entgegennahme von Ersatzteilbestellungen für Kraftwerke, Anlagen für die Behandlung und die Entsorgung von nicht radioaktiven Abfällen und Recyclingprodukten und für Müllerverbrennungs- und Rauchgasreinigungsanlagen, Recherche- und Informationsleistung, Recherchen, Recherchen nach Warenangeboten aus Datenbanken, Digitale Verwaltung von Ersatz- und Verschleißteilen mittels Computer und Internetanbindung; Lagerverwaltung und diesbezügliche Beratung
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Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung der vorgenannten Waren und Anlagen [Hardware] auch zwecks Inbetriebnahme und Probebetrieb
39
Lagerung von Waren, insbesondere zur Lagerung von Ersatzteilen für Anlagen für die Behandlung von nicht radioaktiven Abfällen und Recyclingprodukten, Müllverbrennungsanlagen, Lagerung von Recyclingprodukten und diesbezügliche Beratung
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Technologische Dienstleistungen für die Behandlung und Entsorgung nicht radioaktiver Abfälle und Recyclingprodukte, nämlich Konstruktion der vorgenannten Maschinen und Anlagen; technische Beratung, insbesondere zur Prozessoptimierung und industrielle Analysen; Erstellung von EDV-Programmen; technische Überprüfung der vorgenannten Maschinen und Anlagen im Rahmen der Inbetriebnahme und des Probebetriebs
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 5, 2021 | 202100090054 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| December 3, 2020 | 201900320194 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020191132858