302019110961 Logo (DPMA, 08/22/2019)
DPMAProtect this trademark from copycats!
With our trademark monitoring alerts, you are automatically notified by email about copycats and free riders.
The German trademark 302019110961 was filed as Figurative mark on 08/22/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/14/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Blue #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Segments or sectors of circles or ellipses, semi-circles or semi-ellipses with dark surfaces or part of surfaces #Two lines or bands #Sectors of circles or ellipses (except 26.2.7) #Two circles one inside the other #Black #White, grey, silver #Segments of circles or ellipses (except 26.2.7)
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020191109619 |
| Register number | 302019110961 |
| International trademark | No. IR1524654, August 31, 2024 |
| Application date | August 22, 2019 |
| Publication date | November 15, 2019 |
| Entry date | October 14, 2019 |
| Start of opposition period | November 15, 2019 |
| End of the opposition period | February 17, 2020 |
| Expiration date | August 22, 2029 |
Trademark owner
92729 Weiherhammer
DE
Trademark representatives
90402 Nürnberg
DE
goods and services
3
Reinigungsmittel
4
Technische Öle und Fette, Schmiermittel
6
Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall; Spender aus Metall
7
Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Well- und Wabenpappe sowie Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Leimauftragswalzen für Well- und Wabenpappeanlagen; Riffelwalzen für Wellpappenanlagen; Papierverarbeitungsmaschinen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Beheizen und Erwärmen von Papierbahnen in Herstellungs- und Bearbeitungsprozessen, soweit in dieser Klasse enthalten; Stapeleinrichtungen für Wellpappebögen; Schleusen für Wellpappenbögen [Sortiermaschine]; maschinelle Schneideeinrichtungen für Well- und Wabenpappanlagen; Maschinen und maschinelle Förderbänder zum Heben, Senken, Stapeln und Weiterleiten von Well- und Wabenpappe; Maschinen und maschinelle Geräte zum Beleimen von Papierbahnen sowie Maschinen und maschinelle Geräte zum Rillen von Wellpappe; maschinelle Hebegeräte; maschinelle Vorrichtungen zum Befördern von Waren; Maschinen zum Heben, Beladen, Entladen und Befrachten; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten
9
Software zur Verwendung im Zusammenhang mit dem Betrieb von Well- und Wabenpappeanlagen; Computersoftware für den Betrieb von automatischen Maschinen zum Heben, Beladen, Entladen und Befrachten sowie für automatische und autonome Fahrzeuge, Flurförderzeuge und Innenraumfahrzeuge; Steuerungs- und Überwachungsanlagen für Wellpappmaschinen; Schnittstellen für elektrische und elektronische Steuerungen; Schnittstellensoftware; elektronische Publikationen [herunterladbar] in Bezug auf Well- und Wabenpappanlagen und Verarbeitung von Wellpappe
12
Hubstapler; Gabelstapler; Kompaktstapler; Schubmaststapler; Schmalgangstapler; Niederhubwagen; Flurförderzeuge; Innenraumfahrzeuge
20
Behälter, nicht aus Metall, für Transportzwecke
35
Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf ein- und mehrdimensionale Codes, ein- und mehrdimensionale Matrizen, binäre Codes und QR-Codes; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf die Verpackungsmittelindustrie; Betriebswirtschaftliche Beratung auf der Grundlage von Wirtschaftlichkeitsberechnungen von Maschinenanlagen; betriebswirtschaftliche Beratung; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Werbung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen und Handelsbetrieben; Vermittlung von Handelsgeschäften, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Marketing; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf Well- und Wabenpappe-Anlagen
36
Leasing von Maschinen zur Herstellung von Well- und Wabenpappe und deren Teile
37
Konstruktion, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Konstruktion, Installation, Wartung und Reparatur von automatischen und autonomen Fahrzeugen, Flurförderzeugen und Innenraumfahrzeugen; Wartung und Reparatur von Well- und Wabenpappenanlagen
38
Übermittlung digitaler Dateien; elektronische Übertragung von Daten und Dokumenten über das Internet und lokale Computernetzwerke; Übertragung von onlinebasierten Informationen, insbesondere zugänglich über Bilder und/oder Codes und/oder Tags; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf die Verpackungsmittelindustrie; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Verschaffen von Zugriff auf Datenbanken; Nachrichtensammlung und Übertragung; Bereitstellung von interaktiven Internetforen; Streaming von Ton- und Videomaterial im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich von Well- und Wabenpappanlagen und Verarbeitung von Wellpappe
39
Verpackung und Lagerung von Waren; Befüllen von Automaten und Behältern; Be- und Entladen von Fahrzeugen; Vermietungsdienste in Bezug auf Transport und Lagerung, Vermietung von Transportmitteln, Vermietung von Einheiten und Containern für Lagerung und Transport
40
Vermietung von Maschinen zur Herstellung von Well- und Wabenpappe und deren Teile
41
Aus- und Weiterbildung im Bereich von Well- und Wabenpappenanlagen
42
Technische Beratung im Bereich von Well- und Wabenpappenanlagen; technische Beratung im Hinblick auf den Transport, die Be- und Entladung von Waren; Erstellen von Programmen für die Steuerung von Well- und Wabenpappanlagen; Hosting digitaler Inhalte im Internet; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; technische Beratung; Bereitstellen von technikbezogenen Informationen im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich von Well- und Wabenpappanlagen und Verarbeitung von Wellpappe; Gestaltung kodierter Informationentypen, insbesondere ein- oder mehrdimensionaler Codes, ein- und mehrdimensionaler Matrizen, binärer Codes und QR-Codes; softwarebasierte Erstellung kodierter Informationentypen, insbesondere von ein- und mehrdimensionalen Codes, ein- und mehrdimensionalen Matrizen, binären Codes und QR-Codes; technische Beratung bei der Erstellung von ein- oder mehrdimensionalen Codes, ein- und mehrdimensionalen Matrizen, binären Codes und QR-Codes; Onlinebereitstellung von nicht-herunterladbarer Software zur Erzeugung von kodierten Informationstypen, nämlich ein- und mehrdimensionalen Codes, ein- und mehrdimensionale Matrizen, binären Codes und QR-Codes; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf die Verpackungsmittelindustrie; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht-herunterladbarer Software über Datennetze in Bezug auf Well- und Wabenpappanlagen
The designations have been translated automatically. Show translation
Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 15, 2020 | 201900321104 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 14, 2019 | 201900265345 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020191109619