EBE Logo (DPMA, 08/07/2019)
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The German trademark EBE was filed as Word and figurative mark on 08/07/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/06/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Series of letters in different dimensions #Black #White, grey, silver #Wheels or bearings without any inscription or design #Cog wheels, wheel cogs #Series of letters presenting different forms of writing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020191102436 |
| Register number | 302019110243 |
| Application date | August 7, 2019 |
| Publication date | December 6, 2019 |
| Entry date | November 6, 2019 |
| Start of opposition period | December 6, 2019 |
| End of the opposition period | March 6, 2020 |
| Expiration date | August 7, 2029 |
Trademark owner
73054 Eislingen
DE
Trademark representatives
80335 München
DE
goods and services
7
Industrieroboter; Roboter für den Materialumschlag; Elektrogeneratoren; Umzugs- und Transportgeräte; Hub- und Hebegeräte; Förderanlagen und Förderbänder; Fahrerlose Transportfördergeräte als Maschinen für den Materialumschlag; Verpackungsmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und –apparate; Bohrmaschinen und –geräte; Fräs- und Formmaschinen; Spachtelmaschinen; Werkzeugmaschinen; kraftbetriebene Werkzeuge; Werkzeugmaschinen und kraftbetätigte Werkzeuge und Apparate zum Befestigen und Verbinden; Schweiß- und Lötmaschinen sowie –geräte; Beschichtungsmaschinen; Materialfertigungsmaschinen und Materialbearbeitungsmaschinen; Metallfertigungsmaschinen; Antriebe und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Räder und Laufketten für Maschinen; Spritzmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen zum Drehen, Heben, Wenden, Transportieren von Werkstücken sowie zum Zusammenbau von Werkstücken untereinander; Maschinelle Vorrichtungen und Werkzeuge und daraus zusammengesetzte Anlagen für die Montage oder Bearbeitung von Bauteilen, insbesondere zum Fügen, einschließlich Greifvorrichtungen und Spannvorrichtungen; Teile der vorgenannten Anlagen, Schutzeinrichtungen für die vorgenannten Anlagen
9
Computersoftware; Büro- und Unternehmensanwendungssoftware; Projektmanagementsoftware; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie –ausrüstung; Alarm- und Warnausrüstung; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte; Signalapparate; Navigations-, Orientierungs , Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Überwachungsinstrumente und apparate; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Messapparate und instrumente; Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Elektrische und optische Apparate und Instrumente zur Bilderkennung und -verarbeitung sowie Auswertung optischer und taktiler Messergebnisse; Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente
12
Fahrerlose Transportfahrzeuge; selbstfahrende Transportfahrzeuge; ferngesteuerte Fahrzeuge, ferngesteuerte Luftfahrzeuge für Transportzwecke; Teile und Zubehör für die vorgenannten Fahrzeuge
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Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Maschinen und Anlagen zum Drehen, Heben, Wenden, Transportieren und Bearbeiten von Werkstücken und Bauteilen sowie zum Zusammenbau und die Montage von Werkstücken und Bauteilen untereinander; Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Förderanlagen und Förderbändern, Verpackungsmaschinen, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebenen Werkzeugen, Schweiß- und Lötmaschinen, Beschichtungsmaschinen, Materialfertigungsmaschinen und Materialbearbeitungsmaschinen, Spritzmaschinen und daraus bestehenden Anlagen; Umbau und Ausrüstung von industriellen Anlagen, Vorrichtungen zur Kraftübertragung und maschinellen Vorrichtungen für die Montage oder Bearbeitung von Bauteilen sowie Werkzeugen, Industriemaschinen, Fahrzeugen aller Art, Fahrzeugprototypen und Fahrzeugteilen; Montage von Fahrzeugteilen, Fahrzeugrohbauteilen und Zubehör für Fahrzeuge
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Kundenspezifischer Maschinenbau, für Dritte; Zusammenbauen von Produkten für Dritte; kundenspezifische Fertigung von vorgefertigten Bauteilen; Formgebung von Metallbauteilen; maschinelles Bearbeiten von Werkstücken für andere; maschinelle Bearbeitung von Metall; Schweißarbeiten; Verarbeitung und Bearbeitung von Kunststoffmaterial
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Forschungs- sowie technologische Dienstleistungen und Designerdienstleistungen; Ingenieursdienstleistungen; Ingenieursdienstleistungen bezüglich Robotertechnik; Technisches Projektmanagement; Technische Projektplanung im Ingenieurwesen; Entwicklung und Entwurf sowie technische Planung neuer Produkte; Berechnung (Entwicklung neuer Produkte), Konstruktion, Design, Test und Erprobung von Anlagen, Vorrichtungen und Werkzeugen und Industrieprodukten; Planung, Entwurf und Konstruktion von Fertigungsanlagen; Planung, Entwurf und Konstruktion von fahrerlosen Fahrzeugen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware für Fertigungseinrichtungen; Entwurf und Entwicklung von Unternehmensanwendungssoftware und Projektmanagementsoftware
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 6, 2020 | 201900350184 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 6, 2019 | 201900252069 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020191102436