302019109602

DPMA DPMA 2019 Trademark registered

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The German trademark 302019109602 was filed as Figurative mark on 07/24/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/29/2019. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Black #One circle #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #White, grey, silver #Semi-circles, semi-ellipses #Circles containing other figurative elements

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020191096029
Register number 302019109602
Application date July 24, 2019
Publication date November 29, 2019
Entry date October 29, 2019
Start of opposition period November 29, 2019
End of the opposition period March 2, 2020
Expiration date July 24, 2029

Trademark owner

Trademark representatives

goods and services

16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Kalender, Atlanten, Landkarten, Plakate und Almanache; Sammelkarten, ausgenommen für Spiele; Bilder, Postkarten, Gravierungen, Fotografien [Abzüge]; Schreibwaren; Schreib- und Malblöcke; Notizbücher; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Papier, Pappe [Karton]
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Becher; Tassen; Gläser; Teller; Schüsseln; Schalen; Eierbecher; Eimer; Flakons; Flaschen; Isolierbehälter und -gefäße; Karaffen; Kerzenleuchter; Blumentöpfe; Blumenkästen; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas
25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, gekochtes und tiefgefrorenes Obst, Gemüse und Früchte, Obst- und Gemüsekonserven; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffeeersatzmittel; Mehle; Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
35 betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen, Vermieten und Vermitteln von Werbe- und Marketingmöglichkeiten unter Verwendung audiovisueller Mittel und/oder digitaler Medien, zum Beispiel in Online-Diensten, Mailbox-Systemen, internationalen und nationalen Netzwerken sowie künftig zur Verfügung stehenden digitalen Medien; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Merchandising; Beschaffung, Verarbeitung und Bereitstellung von wirtschaftlichen Werbe- und Marketinginformationen zur kostenlosen beziehungsweise kostenpflichtigen Nutzung unter Verwendung audiovisueller Mittel und/oder digitaler Medien, zum Beispiel in Online-Diensten, Mailbox-Systemen, internationalen und nationalen Netzwerken sowie künftig zur Verfügung stehenden digitalen Medien, Response-Verarbeitung und Übermittlung; Klassifizieren, Archivieren und Pflegen von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Bewertung von Dienstleistungs- und Informationsangeboten in gedruckter [zum Beispiel Programmzeitschrift] und elektronischer Form [zum Beispiel Online]; Dienstleistungen des Einzelhandels [auch über das Internet] in den Bereichen: Körperpflegemittel, Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate, Präparate für die Mundhygiene, Make-up, Seifen und Gele, Bade- und Duschzusätze, Deodorants und Antitranspirantien, Hautpflegemittel, Haarpräparate und Haarkuren, Enthaarungs- und Rasiermittel, Hygienepräparate und –artikel [für nicht-medizinische Zwecke] Kosmetikwaren, Haushaltsreinigungsgegenstände, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Haushaltsgummihandschuhe, Haushaltstabletts, Haushaltsmesser, Kochgeschirr und Tafelgeschirr, Kämme, Schwämme, Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke, Putzzeug, Glaswaren, Porzellan, Steingut, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische Präparate, veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen, Nahrungsergänzungsmittel für Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, künstliche Augen, künstliche Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte, Massagegeräte, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität, Farbmischmaschinen, Baumaschinen, Spülmaschinen, Waschmaschinen, Werkzeugmaschinen, maschinengetriebene Werkzeuge für Bau-, Garten- und Bastelzwecke, maschinengetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte, Pumpen [Maschinen], Kompressoren [Maschinen], Werkzeuge, Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Färbemittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler, Papier, Pappe [Karton], Künstlerbedarfsartikel, Malpinsel, Malerfarbrollen, Knetmasse, Klebebänder für Papier- und Schreibwaren, Bastelbedarf, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, Computer, Computerperipheriegeräte, elektronische Telekommunikationsgeräte, elektronische Navigationsgeräte, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Produktion von Fernsehwerbesendungen; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers, nämlich Wirtschaftsprüfung; Steuererklärungsdienstleistungen
36 Vermietung und Verpachtung von Gebäuden und Gewerbeimmobilien, insbesondere für den Betrieb von Büros, Einzelhandelsgeschäften, Gastronomiebetrieben, Friseur- und Schönheitssalons, Solarien, Fitnessstudios, Arzt-, Tierarzt- und Zahnarztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeheimen, Anwaltskanzleien, Architektur-, und Ingenieurbüros, Verleihstationen für Fahrzeuge, Reparaturbetriebe für EDV- und elektrotechnische und elektronische Geräte sowie Fahrzeuge; Dienstleistungen eines Steuerberaters [ausgenommen Buchführung]
38 Übermittlung von Nachrichten und Informationen an andere mittels audiovisueller und/oder digitaler Medien, zum Beispiel in Online-Diensten, Mailbox-Systemen, internationalen und nationalen Netzwerken sowie künftig zur Verfügung stehenden digitalen Medien, Herstellung und Verbreitung von damit zusammenhängenden Diensten zwecks Vermittlung von Informationen [wie zum Beispiel E-Mail-Funktionen, Mailbox-Systemen und andere]; Sendung und Weitersendung von Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Beförderung von Personen und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Transport mit Binnenschiffen; Gepäckträgerdienste; Transport von Geld und Wertsachen; Transportlogistik; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Reisen, Exkursionen und Kreuzfahrten; Vermittlung von Transportleistungen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Ausflugsfahrten, Tagestouren und Stadtbesichtigungen; Reiseberatung; Reisebegleitung; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Flugzeugen; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Schiffen, insbesondere Ruder- und Motorbooten, Segelschiffen und Kanus; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Kraftfahrzeugen, Fahrrädern und Pferden; Auslieferung von Paketen; Organisation von Ausflügen, Urlaubsaufenthalten und Besichtigungen; Dienstleistungen eines Reisebüros, insbesondere Beratung, Buchung von Reisen, Erteilung von Auskünften über Reisen, Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen und Reisen; Reservierungsdienste [Reisen]; Reservierungsdienste [Transportwesen]; Auskünfte über Reisen im Internet, insbesondere über Reservierung und Buchung im Bereich Touristik und der Geschäftsreisen [Online travel agencies]; Austragen, Versenden und Ausliefern von Zeitungen und Zeitschriften; Beratung mittels Hotline oder Callcenter über Reisen, auch Geschäftsreisen und auf dem Gebiet der Logistik [Transportsektor], Transport und Lagerung; Standortermittlung von Personenfahrzeugen mittels Computer oder mittels eines globalen Positionsbestimmungssystems [GPS]; Standortermittlung von Frachtfahrzeugen durch Computer oder mittels eines globalen Positionsbestimmungssystems [GPS]; Verkehrsinformationsdienste
41 Veröffentlichung von Dienstleistungs- und Informationsangeboten in gedruckter [zum Beispiel Programmzeitschrift] und elektronischer Form [zum Beispiel Online]; Produktion von Fernsehsendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art; Veranstaltung von Musik- und Unterhaltungsdarbietungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und im Sportbereich; Film- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitungen, Anzeigenblättern, Zeitschriften und Büchern; Dienstleistungen eines Fitnessstudios
42 Dienstleistungen eines Architekten und Ingenieurs
43 Vermietung von zeitweilige Unterkünften; Reservierungen [Unterkünfte]; Hotel-, Motel-, Bar-, Café- und Restaurantbetrieb sowie Bankett- und Cateringdienste; Vermietung von Räumen für Festlichkeiten, Konferenzen, Kongresse, Ausstellungen, Seminare und Tagungen; Verpflegung von Gästen in Restaurants und Außer-Haus-Verkauf
44 medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für Menschen; Schönheitspflege für Menschen, einschließlich Dienstleistungen eines Friseursalons, eines Schönheitssalons und eines Bräunungsstudios; Gesundheitspflege für Tiere; Schönheitspflege für Tiere; landwirtschaftliche Dienstleistungen; gartenwirtschaftliche Dienstleistungen; forstwirtschaftliche Dienstleistungen
45 Dienstleistungen eines Rechtanwalts und Patentanwalts
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Trademark history

Date Document number Area Entry
March 30, 2020 201900337668 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
October 29, 2019 201900230518 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020191096029