SolvisBen

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SolvisBen wurde als Wortmarke am 12.06.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020191076516
Registernummer 302019107651
Anmeldedatum 12. Juni 2019
Veröffentlichungsdatum 16. August 2019
Eintragungsdatum 12. Juli 2019
Beginn Widerspruchsfrist 16. August 2019
Ende Widerspruchsfrist 18. November 2019
Ablaufdatum 12. Juni 2029

Markeninhaber


38112 Braunschweig
DE

Markenvertreter

38102 Braunschweig DE

Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; unedle Metalle und deren Legierungen; Befestigungselemente für Photovoltaik-Module, Solarkollektoren, Wärmepumpen und Pumpen
7 Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge], ausgenommen als Haushaltsgeräte
9 Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -Instrumente, ausgenommen als Haushaltsgeräte; Kabel und Drähte für elektrische Zwecke; Photovoltaik-Module; elektrische und elektronische Steuerungs- und Anzeigeelemente, insbesondere für Heizungen, Pumpen, Wärmepumpen und Photovoltaik-Module
11 Heizungsgeräte, einschließlich Pelletheizungen, Wärmepumpenheizungen, Wärmetauscher, solarunterstützte Heizungen, auch für Großanlagen; Abgasanlagen für Heizungsgeräte; Lüftungsgeräte [ausgenommen als Haushaltsgeräte]; Dampferzeugungs- und Wasserleitungsgeräte [ausgenommen als Haushaltsgeräte]; Solarkollektoren [soweit nicht in anderen Klassen enthalten]; thermische Solarabsorber; Wasserspeicher als Teile von Heizungs- und Wasserleitungsanlagen, insbesondere Warm- und Brauchwasserspeicher; Pumpen und Wärmepumpen für Heizungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Dezember 2019 201900187557 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Juli 2019 201900158412 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191076516