302019105371 Logo (DPMA, 23.04.2019)
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Die Deutsche Marke 302019105371 wurde als Bildmarke am 23.04.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Weiß, grau, silber #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Blau #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Schwarz #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191053710 |
| Registernummer | 302019105371 |
| Anmeldedatum | 23. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juni 2019 |
| Eintragungsdatum | 09. Mai 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juni 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. September 2019 |
| Ablaufdatum | 23. April 2029 |
Markeninhaber
92729 Weiherhammer
DE
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Well- und Wabenpappe sowie Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Leimauftragswalzen für Well- und Wabenpappeanlagen; Riffelwalzen für Wellpappenanlagen; Papierverarbeitungsmaschinen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Beheizen und Erwärmen von Papierbahnen in Herstellungs- und Bearbeitungsprozessen, soweit in dieser Klasse enthalten; Stapeleinrichtungen für Wellpappebögen; Schleusen für Wellpappenbögen [Sortiermaschine]; maschinelle Schneideeinrichtungen für Well- und Wabenpappanlagen; Maschinen und maschinelle Förderbänder zum Heben, Senken, Stapeln und Weiterleiten von Well- und Wabenpappe; Maschinen und maschinelle Geräte zum Beleimen von Papierbahnen sowie Maschinen und maschinelle Geräte zum Rillen von Wellpappe; maschinelle Hebegeräte; maschinelle Vorrichtungen zum Befördern von Waren; Maschinen zum Heben, Beladen, Entladen und Befrachten; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten
12
Hubstapler; Gabelstapler; Kompaktstapler; Schubmaststapler; Schmalgangstapler; Niederhubwagen; Flurförderzeuge; Innenraumfahrzeuge
42
Technische Beratung im Bereich von Well- und Wabenpappenanlagen; technische Beratung im Hinblick auf den Transport, die Be- und Entladung von Waren in Industrieanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. April 2020 | 202000129674 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. Oktober 2019 | 201900128954 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Mai 2019 | 201900113202 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191053710