302019104432 Logo (DPMA, 04/03/2019)
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The German trademark 302019104432 was filed as Figurative mark on 04/03/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/13/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Red, pink, orange #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #More than two lines or two bands #White, grey, silver #One circle #Other lines or bands #26.01.01
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020191044320 |
| Register number | 302019104432 |
| Application date | April 3, 2019 |
| Publication date | September 13, 2019 |
| Entry date | August 13, 2019 |
| Start of opposition period | September 13, 2019 |
| End of the opposition period | December 13, 2019 |
| Expiration date | April 3, 2029 |
Trademark owner
68165 Mannheim
DE
Trademark representatives
goods and services
3
Mittel zur Körperpflege und Mittel zur Intimreinigung für hygienische Zwecke; kosmetische Präparate für die Gesundheitspflege; Seifen
5
Medizinische Präparate und Substanzen; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; medizinische Präparate für die Gesundheitspflege; pharmazeutische Präparate und Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; pharmazeutische Präparate und Erzeugnisse; medizinische Klebstoffe als Wundverschluss sowie Wundverbände; Desinfektionsmittel; Inkontinenzwindeln und -bekleidung; Windeln; Inkontinenzeinlagen; Stilleinlagen; Balsam, balsamische Mittel, Vaseline, Öle und Tinkturen jeweils für medizinische und/oder hygienische Zwecke; Bestandteile und Zubehör der vorbezeichneten Waren
7
Treppenlifte; Bestandteile und Zubehör der vorbezeichneten Waren
10
Unterlagen für Kranke und Inkontinente; Handschuhe und Fingerlinge für medizinische Zwecke; medizinische Bekleidung, nämlich Schürzen; medizinische Hilfsmittel außer orthopädische Hilfsmittel
11
Zubehör zu sanitären Apparaten, sanitären Anlagen, Toiletten, Badewannen, Duschwannen, nämlich Drehscheiben, WC-Erhöhungen, Toilettensitzerhöhungen, Halte- und Aufrichtgurte, Hebehilfen, Drehscheiben und Transferhilfen [alle vorgenanntes Zubehör aus Metall und nicht aus Metall]; Teile, Zubehör, Hilfsmittel zu vorstehenden Waren
20
Haltegriffe, nicht aus Metall, für sanitäre Anlagen, Toiletten, Badewannen und Duschwannen einschließlich Einstieghilfen, Aufstehbügel, Aufrichthilfen, Aufstehhilfen, Wannengriffe, Halterungen, Duschwandgriffe; Wannensitze, Badewannensitze, Duschsitze, Duschklappsitze, Toilettenstühle
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere das Zusammenstellen und Präsentieren verschiedener Produkte sowie Versandhandelsdienstleistungen [auch online und über soziale Medien], online-Bestelldienste in Bezug auf folgende Produkte: kosmetische Präparate für die Gesundheitspflege, Mitteln zur Körperpflege, Mittel zur Intimreinigung für hygienische Zwecke, Seifen, Hygienepräparaten für medizinische Zwecke, Desinfektionsmitteln, pharmazeutischen Erzeugnissen und Präparaten, pharmazeutischen Präparaten für die Gesundheitspflege, kosmetische Präparate für die Gesundheitspflege, Unterlagen für Kranke und Inkontinente, Handschuhen, Fingerlingen und Mundschutz für medizinische Zwecke, medizinische Bekleidung, nämlich Schürzen, Wundversorgungsprodukte, Desinfektionsmittel, Inkontinenzprodukte, Windeln und Einlagen, Balsam, balsamische Mittel, Vaseline, Öle und Tinkturen jeweils für medizinische und/oder hygienische Zwecke, Treppenlifte, Zubehör zu sanitären Apparaten, sanitäre Anlagen, Toiletten, Badewannen, Duschwannen, nämlich Haltegriffe, Einstieghilfen, Aufstehbügel, Aufrichthilfen, Aufstehhilfen, Wannengriffe, Griffe, Halterungen, Duschwandgriffe, Wannensitze, Badewannensitze, Duschsitze, Duschklappsitze, Drehscheiben, WC-Erhöhungen, Toilettensitzerhöhungen, Toilettenstühle, Halte- und Aufrichtgurte, Hebehilfen, Drehscheiben und Transferhilfen für Toiletten, Badewannen, Duschwannen, sanitäre Apparate und Anlagen
36
Vermietung von betreuten Wohnunterkünften
37
Vermittlung von Baudienstleistungen für den altersgerechtem Umbau von Wohnungen, Gebäuden und Häusern, insbesondere bezüglich barrierefreier Bäder; vorgenannte Dienstleistung auch über Katalog, Fernsehen [Teleshopping], Internet, Mobile App, virtuelle Verkaufsräume, Internetauktionshäuser, soziale Netzwerke und soziale Medien; Beratungsdienste in Bezug auf den Bau von altersgerechten Unterkünften einschließlich dem Einbau entsprechender Hilfsmittel
42
Beratung über Gestaltung von altersgerechten und/oder barrierefreien Bädern, Wohnungen und Häusern; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Katalog, Fernsehen [Teleshopping], Internet, Mobile App, virtuelle Verkaufsräume, Internetauktionshäuser, soziale Netzwerke und soziale Medien; Vermittlung von Gestaltungsdienstleistungen für Wohnungen und Gebäude für altersgerechte und/oder barrierefreie Bäder, Wohnungen und Häuser; Beratungsdienste hinsichtlich der bedarfsgerechten Gestaltung von Wohnungen für Senioren
43
Dienstleistungen von Einrichtungen zur Tagesbetreuung; Dienstleistungen von Seniorenheimen; Verpflegungs- und Beherbergungsdienstleistungen in Tagesbetreuungseinrichtungen; Dienstleistungen von Einrichtungen zum betreuten Wohnen; Vermittlung von Plätzen in Einrichtungen des betreuten Wohnens; Vermittlung von Plätzen in Einrichtungen der Tagesbetreuung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Katalog, Fernsehen [Teleshopping], Internet, Mobile App, virtuelle Verkaufsräume, Internetauktionshäuser, soziale Netzwerke und soziale Medien
44
Bereitstellen von Informationen zu Einrichtungen des betreuten Wohnens, zu Einrichtungen der Tagesbetreuung, zu medizinischen Dienstleistungen, zu Pflegedienstleistungen, zu Betreuungsdienstleistungen; Vermittlung von medizinischen Dienstleistungen; Vermittlung von Pflegedienstleistungen; Vermittlung von ärztlichen Betreuungsdienstleistungen; Vermittlung von Pflegeheimplätzen; Medizinische Dienstleistungen; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; Medizinische Beratung von End- und Zwischenkunden im Bereich Gesundheit, Hygiene und Medizinprodukte; Beratung zu Hygienepräparaten, Gesundheitsartikeln sowie medizinischen Artikeln; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Katalog, Fernsehen [Teleshopping], Internet, Mobile App, virtuelle Verkaufsräume, Internetauktionshäuser, soziale Netzwerke und soziale Medien; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Dienstleistungen von Pflegeheimen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 13, 2020 | 201900257458 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 13, 2019 | 201900097752 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020191044320