ORANGE PARTNER Logo (DPMA, 12.03.2019)
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Die Deutsche Marke ORANGE PARTNER wurde als Wort-Bildmarke am 12.03.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #26.01.01 #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191031660 |
| Registernummer | 302019103166 |
| Anmeldedatum | 12. März 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juni 2019 |
| Eintragungsdatum | 09. Mai 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juni 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. September 2019 |
| Ablaufdatum | 12. März 2029 |
Markeninhaber
81679 München
DE
Markenvertreter
30173 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Fruchtpressen; Elektrische Entsafter; Elektrische Entsafter für Obst und Gemüse; Elektrische Entsaftungsmaschinen für Orangen; Elektrische Fruchtentsafter; Elektrische Maschinen für die Herstellung von Orangensaft; Elektrische Maschinen zum Auspressen von Orangen; Elektrische Maschinen zum Auspressen von Obst; Elektrische Maschinen zur Verarbeitung von Lebensmitteln; Entsafter [Maschinen]; Maschinen für die Zubereitung von Limonaden; Maschinen zur Verarbeitung von Obst; Saftpressen; Saftpressen [Maschinen]; Gekühlte Verkaufsautomaten; Münzbetätigte Verkaufsautomaten; Elektrische Obstzerkleinerungsmaschinen
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Früchte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur Zubereitung von Nahrungsmitteln; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur Zubereitung von Nahrungsmitteln; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Vermietung von Verkaufsautomaten
39
Transport von Früchten; Befüllung von Verkaufsautomaten; Transport von Lebensmitteln; Verpackung von Lebensmitteln; Lagerung von Lebensmitteln; Auslieferung von Lebensmitteln; Auslieferung von Nahrungsmitteln an Restaurants; Kühltransport von Nahrungsmitteln; Beförderung von Nahrungsmitteln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Oktober 2019 | 201900128868 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Mai 2019 | 201900073214 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191031660