Qualität aus DEUTSCHLAND

DPMA DPMA 2019 Trademark registered

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The German trademark Qualität aus DEUTSCHLAND was filed as Word and figurative mark on 12/28/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/12/2020. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#White, grey, silver #Series of letters in different dimensions #Series of letters presenting different forms of writing #Black #Hearts #Letters linked to a figurative element #Red, pink, orange #Yellow, gold

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020190294889
Register number 302019029488
Application date December 28, 2019
Publication date March 13, 2020
Entry date February 12, 2020
Start of opposition period March 13, 2020
End of the opposition period June 15, 2020
Expiration date December 28, 2029

Trademark owner


45476 Mülheim
DE

goods and services

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke; chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Brandschutzmittel; Mittel zum Härten von Metallen; Mittel zum Löten von Metallen; Mittel zum Gerben von Tierhäuten; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kitte und andere Spachtelmassen; Kompost; Düngemittel; Dünger; biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke
3 nicht medizinische Kosmetika; nicht medizinische Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Reinigungsmittel
4 technische Öle; technische Fette; Wachs; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungsmittel; Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen für Beleuchtungszwecke; Dochte für Beleuchtungszwecke
5 pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische Präparate; veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes
7 maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten; land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate; Baumaschinen; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Elektrogeneratoren; Umzugs- und Transportgeräte; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Abgabemaschinen, insbesondere Verkaufsmaschinen und Spritzmaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Werkzeugmaschinen; kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
8 handbetätigte Handwerkzeuge; handbetätigte Handgeräte; handbetätigte Gartenwerkzeuge; Messerschmiedewaren; Essbesteck; Hieb- und Stichwaffen; Rasierer; Rasierapparate
9 wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete Medien; herunterladbare Medien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechengeräte; Computer; Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge; Tauchermasken; Ohrstöpsel für Taucher; Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer; Taucherhandschuhe; Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; künstliche Augen; künstliche Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität
11 Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Halbedelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente
16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel; Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern; Druckstöcke; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff
18 Leder und Lederimitationen; Tierhäute; Tierfelle; Reisegepäck; Tragetaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere; Decken für Tiere
19 Materialien, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Asphalt; Pech; Teer; Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler, nicht aus Metall
20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein
21 Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren; Porzellan; Steingut
24 Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
26 Spitzen; Tressen; Soutachen; Litzen; Borten; Stickereien; Bänder [Kurzwaren]; Schleifen [Kurzwaren]; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; Haarschmuck; Kunsthaar
27 Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; Bodenbeläge; Wandbehänge, nicht aus textilem Material
28 Spiele; Spielwaren; Spielzeug; Videospielgeräte; Turnartikel; Sportartikel; Christbaumschmuck
29 Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes Obst; konserviertes Gemüse; tiefgekühltes Obst; tiefgekühltes Gemüse; getrocknetes Obst; getrocknetes Gemüse; gekochtes Obst; gekochtes Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Käse; Butter; Joghurt; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette; Kartoffelsalate; Wurst und Würste; Wurstwaren; Fleischwaren; Snacks auf Fleischbasis; Suppen und Brühen; Suppenpräparate; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Hühnchen; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; vorwiegend aus Fisch bestehende Fertiggerichte; vollständig oder vorwiegend aus Wild bestehende gekochte Fertiggerichte; verarbeitetes Gemüse; zubereitete Gemüseprodukte; Snacks auf der Basis von Gemüse; Eintöpfe; Chili con Carne [Fleisch-Chili-Gericht]; Kartoffel- oder Gemüsefertiggerichte, auch mit Fleisch-, Fisch- oder Geflügeleinlage; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse; hauptsächlich aus Gemüse bestehende, tiefgekühlte Fertiggerichte; Pommes Frites; verarbeitete Kartoffeln; Rösti; Kartoffelsnacks; Kartoffelimbissgerichte; Snacks auf der Basis von Kartoffeln; Kroketten
30 Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Teigwaren; Nudeln; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme; Sorbets; andere Arten von Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Essig; Soßen; andere Würzmittel; Eis [gefrorenes Wasser]; Maultaschen; Pastagerichte; getrocknete Teigwaren; frische Teigwaren; tiefgefrorene Teigwaren; gefüllte Teigwaren; zubereitete Teigwaren; Nudeln und Klöße; Nudelgerichte; trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Teigwaren; Snacks auf Reisbasis; Pizza; Tacos; Taco Chips; Ravioli; Halbfertiggerichte aus Teigwaren, mit Zusatz von Tomatenmarksoße, Kräuter- und Käsemischungen; Reis- oder Nudelfertiggerichte, auch mit Fleisch-, Fisch- oder Geflügeleinlage, sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost; Wild- und Geflügelfleischpasteten
31 frische Nüsse und Kräuter; Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst; frisches Gemüse; frische Kräuter; natürliche Pflanzen; natürliche Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; lebende Tiere; Futtermittel für Tiere; Getränke für Tiere; Malz
32 Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
34 Tabak; Tabakersatzstoffe; Zigaretten; Zigarren; elektronische Zigaretten; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Raucherartikel; Streichhölzer
35 Werbung; Online-Werbung; Werbung durch Werbeschriften; Marketing; Verkaufsförderung; Präsentation von Waren zu Verkaufszwecken [für Dritte]
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Trademark history

Date Document number Area Entry
July 13, 2020 202000049773 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
February 12, 2020 202000014850 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020190294889