302019021766 Logo (DPMA, 17.09.2019)
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Die Deutsche Marke 302019021766 wurde als Bildmarke am 17.09.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Kreis #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Weiß, grau, silber #Violett
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190217663 |
| Registernummer | 302019021766 |
| Internationale Marke | Nr. IR1560501, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 17. September 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 2019 |
| Eintragungsdatum | 27. September 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 17. September 2029 |
Markeninhaber
45128 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Chemische Zusätze für die Herstellung von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; Chemische Zusatzstoffe zur Regulierung der Geschmeidigkeit von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; Chemische Zusatzstoffe zur Verwendung bei der Herstellung von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; Chemische Verbindungen und Materialien zur Nutzung im Bereich der Kosmetik; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Papierindustrie; Chemische Aufheller für optische Zwecke; Chemische Zusatzstoffe für Farben und Oberflächenbeschichtungen; Chemische Mittel zur Pigmentherstellung; Chemische Zusatzstoffe für die Flusskontrolle von Beschichtungsmitteln; Chemische Zusatzstoffe zur Herstellung von Beschichtungen; Rheologiemodifizierer [Chemikalien] zum Gebrauch im Bereich Beschichtungsstoffe; Chemische Verbindungen zur Veränderung der Fließeigenschaften, ausgenommen für medizinische Zwecke; Chemische Zusatzstoffe für die Flusskontrolle von Massen zur Herstellung von Papier; Chemische Zusatzstoffe für die Flusskontrolle von Tinte; Chemische Zusatzstoffe für die Ablaufsteuerung von Klebstoffen; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Chemische Substanzen für die Herstellung von synthetischem Kautschuk; Katalysatoren für die Herstellung von Kunststoffen, Gummi und Polymeren; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Salze für industrielle Zwecke; Silikate; Kolloidales Siliciumdioxid; Synthetische Kieselsäure; Kieselgel; Zinksilikat; Natriumsilikate; Kaliumtrioxosilicat; Calciumsilikat; Aluminosilikate; Silikate für gewerbliche Zwecke; Siliziumdioxid; Kitte und andere Spachtelmassen; Füllmaterialien für die Karosserie- und Reifenreparatur; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Füllstoffe für Zahnpasten [chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke]; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Unverarbeitete und künstliche Harze; Filtermaterialien aus chemischen, mineralischen und pflanzlichen Substanzen sowie Filtermaterialien [andere Materialien im Rohzustand], soweit in dieser Klasse enthalten; Kompost, Düngemittel, Dünger; Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Verbindungen zum Löschen von Bränden und für den Brandschutz; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Substanzen zum Gerben von Leder und Häuten und Fellen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, biologische Präparate für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke
2
Farben; Firnisse; Lacke; Färbemittel; Farbstoffe; Pigmente; Tinten; Nahrungsmittel- und Getränkefarbstoffe; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Anstrichmittel; konservierende Anstrichmittel; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten; Naturharze im Rohzustand
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; Haarwässer; Zahnputzmittel; Schneider- und Schusterwachs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. September 2022 | 202200264066 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. März 2020 | 201900303817 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Januar 2020 | 202000008902 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. September 2019 | 201900298440 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190217663