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The German trademark seit 1888 was filed as Word and figurative mark on 09/03/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/04/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Circles containing one or more letters #Letters in light-coloured characters on a dark background #Animals of Series I stylized #Circles containing representations of animals, parts of animals' bodies or plants #Lions #Heads of animals of Series I
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020190206378 |
| Register number | 302019020637 |
| Application date | September 3, 2019 |
| Publication date | January 3, 2020 |
| Entry date | December 4, 2019 |
| Start of opposition period | January 3, 2020 |
| End of the opposition period | April 3, 2020 |
| Expiration date | September 3, 2029 |
Trademark owner
01187 Dresden
DE
Trademark representatives
01277 Dresden
DE
goods and services
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln, Nahrungsmitteln, Babykost, Getränken, Drogeriewaren, Kosmetikwaren, Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Tabakwaren, Raucherartikeln, Gartenartikeln, Baumarktartikeln, Campingartikeln, Spielwaren, Bekleidungsartikeln, Schuhwaren, Druckereierzeugnissen, Papierwaren, Schreibwaren, Büroartikeln, Einrichtungswaren, Dekorationswaren, Elektroartikeln, Telekommunikationsartikeln, insbesondere Mobilfunkartikeln; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren sowie über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen im Rahmen des Betriebs von Großmärkten, Supermärkten, Lebensmitteleinzelhandelsgeschäften und Warenhäusern; Präsentation von Waren und Dienstleistungen in Großmärkten, Supermärkten, Lebensmitteleinzelhandelsgeschäften und Warenhäusern; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf e-Commerce [Warenbestellung]; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce und über das Internet; Online-Bestelldienste; Bestelldienste für Dritte; computergestützte Bestellannahme; elektronische Bearbeitung von Bestellungen; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; computergestützte Zusammenstellung von Bestelllisten; Büroarbeiten in Bezug auf die Annahme von Bestellungen; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Zusammenstellen durch Suchen, Auswählen, Finden und Sortieren von Waren für Dritte, insbesondere Verbraucher, zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Dritte, nämlich Beratung in Produkt-, Handels- und Geschäftsangelegenheiten für Verbraucher; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, auch im Rahmen von E-Commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren, auch im Rahmen von E-Commerce und über das Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce und über das Internet; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Unternehmensberatung in Bezug auf den Vertrieb von Waren und Dienstleistungen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Bezug auf Vertriebstätigkeiten [Verbraucherberatung]; Unternehmensberatung in Bezug auf den Einkauf von Waren; Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von zu kaufenden Produkten; Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Merchandising; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Marktforschung; Marktanalysen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmens-, Organisations-, Personal- und betriebswirtschaftliche Beratung; Büroarbeiten; vorgenannte Dienstleistungen ausgenommen im Bereich des Handels mit chemischen Erzeugnissen und Additiven und Zusätzen für chemische Erzeugnisse, Farben und Korrosionsschutz, Reinigungs- und Pflegemitteln die ausschließlich oder ganz überwiegend für Automotive und Industrie bestimmt sind, Kraftstoffen, Brennstoffen und Betriebsstoffen, Schmierstoffen, Additiven und Zusätzen für Kraftstoffe, Brennstoffen, Betriebsstoffen und Schmierstoffen, Lagerbehältern für chemische Erzeugnisse und Additive und Zusätze für chemische Erzeugnisse, Farben und Korrosionsschutz, Reinigungs- und Pflegemitteln die ausschließlich oder ganz überwiegend für Automotive und Industrie bestimmt sind, Kraftstoffe, Brennstoffe und Betriebsstoffe, Schmierstoffe, Additive und Zusätze für Kraftstoffe, Brennstoffe, Betriebsstoffe und Schmierstoffe, Umschlaganlagen, Pumpen, Zapf- und Anlagentechnik, elektrischen und elektronischen Bezahl- und Identifizierungssystemen, des Weiteren ausgenommen im Bereich des Betriebs von Tankstellen, der Reinigung von Fahrzeugen, Tanks und/oder Tanklagern sowie Tankstellenausrüstungen, der Verteilung von Elektrizität zur Stromversorgung, dem Mischen und Zurichten von Schmierstoffen, Kraftstoffen, Brennstoffen, Betriebsstoffen und Additiven, des Betriebs von Raststätten und Autohöfen und der Verpflegung von Gästen in Raststätten und Autohöfen
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Transportwesen, nämlich Transport von Waren; Verpackung und Lagerung von Waren; vorgenannte Dienstleistungen ausgenommen im Bereich des Handels mit chemischen Erzeugnissen und Additiven und Zusätzen für chemische Erzeugnisse, Farben und Korrosionsschutz, Reinigungs- und Pflegemitteln die ausschließlich oder ganz überwiegend für Automotive und Industrie bestimmt sind, Kraftstoffen, Brennstoffen und Betriebsstoffen, Schmierstoffen, Additiven und Zusätzen für Kraftstoffe, Brennstoffen, Betriebsstoffen und Schmierstoffen, Lagerbehältern für chemische Erzeugnisse und Additive und Zusätze für chemische Erzeugnisse, Farben und Korrosionsschutz, Reinigungs- und Pflegemitteln die ausschließlich oder ganz überwiegend für Automotive und Industrie bestimmt sind, Kraftstoffe, Brennstoffe und Betriebsstoffe, Schmierstoffe, Additive und Zusätze für Kraftstoffe, Brennstoffe, Betriebsstoffe und Schmierstoffe, Umschlaganlagen, Pumpen, Zapf- und Anlagentechnik, elektrischen und elektronischen Bezahl- und Identifizierungssystemen, des Weiteren ausgenommen im Bereich des Betriebs von Tankstellen, der Reinigung von Fahrzeugen, Tanks und/oder Tanklagern sowie Tankstellenausrüstungen, der Verteilung von Elektrizität zur Stromversorgung, dem Mischen und Zurichten von Schmierstoffen, Kraftstoffen, Brennstoffen, Betriebsstoffen und Additiven, des Betriebs von Raststätten und Autohöfen und der Verpflegung von Gästen in Raststätten und Autohöfen
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Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen, ausgenommen in Raststätten und Autohöfen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 26, 2020 | 202000343314 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| May 3, 2020 | 201900385269 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 4, 2019 | 201900286356 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020190206378