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The German trademark FRITZ! was filed as Word mark on 07/30/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/11/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020190179710 |
| Register number | 302019017971 |
| Application date | July 30, 2019 |
| Publication date | December 13, 2019 |
| Entry date | November 11, 2019 |
| Start of opposition period | December 13, 2019 |
| End of the opposition period | March 13, 2020 |
| Expiration date | July 30, 2029 |
Trademark owner
10559 Berlin
DE
Trademark representatives
70184 Stuttgart
DE
goods and services
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Datenverarbeitungsgeräte, einschließlich Peripheriegeräte und Teile hiervon, soweit in Klasse 9 enthalten, vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Telekommunikationsnetze, das Internet und sonstige Onlinenetze und zur Datenübermittlung in lokalen Netzwerken; optische, elektrotechnische und elektronische Geräte der Kommunikationstechnik, insbesondere Telefone, Voice-over-IP [VolP] Endgeräte, Mobiltelefone, Smartphones, Telefonanrufbeantworter, Router sowie Zubehörteile der vorgenannten Apparate und Geräte; Apparate mit künstlicher Intelligenz [Computer]; humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Signal-, Alarm-, Warn-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Anzeige-, Überwachungs-, Prüf-, Kontroll-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte sowie -instrumente; Alarmgeräte und Alarmanlagen mit Kommunikationsfunktionen, einschließlich Sprachkommunikation, Rauch- und Gasmelder, Feuermelder, Hochwasser- und Flutwarngeräte, Diebstahlsicherungen, Einbruchmeldeanlagen, Hauspflegetelefone für interne und externe Telefonnetze, Aufzugtelefone, Türsprechanlagen, Notfalltelefone, persönliche Notalarmgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Computersoftware für Hauspflegealarm- und -kommunikationsgeräte und -systeme; Basisstationen für Telekommunikation, insbesondere den digitalen verbesserten Schnurlostelekommunikations-Standard [Digital Enhanced Cordless Telecommunication-Standard] nutzende Basisstationen, DSL-Basisstationen, WiFi-Basisstationen, den digitalen verbesserten Schnurlostelekommunikations-Ultra-Niedrigenergie-Standard [Digital Enhanced Cordless Telecommunications Ultra Low Energy-Standard] nutzende Basisstationen und Funk-Übertragung nutzende Basisstationen; Geräte zur akustischen Überwachung von Kleinkindern; Babyüberwachungs- und Baby-Alarm-Geräte; Freisprechgeräte, -anlagen und -systeme für Telekommunikationsgeräte und Computer, insbesondere Plug and Play Freisprechgeräte, -anlagen und -systeme; schnurlose Headsets, insbesondere für Freisprechgeräte, -anlagen und -systeme, insbesondere Funk-Übertragung nutzende Headsets und den digitalen verbesserten Schnurlostelekommunikations-Standard [Digital Enhanced Cordless Telecommunication-Standard] nutzende Headsets; schnurgebundene Headsets, insbesondere für Freisprechgeräte, -anlagen und -systeme; Antennen für Freisprechgeräte, -anlagen und -systeme; Türsprech- und Gegensprechanlagen, auch solche mit Bild- und Bewegtbildübermittlung; Sensoren und Detektoren, insbesondere Tür-/Fenstersensoren; Zustandsmelder und -anzeigen; Bewegungsmelder; Temperatur- und Klimasensoren; Temperatur- und Klimamelder; Verbrauchssensoren, insbesondere Stromverbrauchssensoren; Sensoren und Steuerungsgeräte für Heizungsanlagen; Rauchmelder; ferngesteuerte und fernsteuerbare Schalter und Dimmer; elektrische Überwachungsgeräte, insbesondere Überwachungskameras; Alarmgeräte, Alarmsysteme, Alarmsensoren, Alarmsirenen; elektrische und elektronische Geräte für die Heimautomation; tragbare Sensoren [wearable sensors] und tragbare Computersysteme [wearable computers]; Anwendungssoftware [Apps], einschließlich Mobile Apps, Hybrid Apps und Web-Apps; Session Initiation Protocol [SIP] und Voice-over-IP [VolP] Softwareanwendungen, insbesondere für Telefone, Voice-over-IP [VolP] Endgeräte, Mobiltelefone, Smartphones, Tabletcomputer und Personal Computer und weitere mobile Endgeräte; Displayschutzfolien; gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme und Computersysteme, soweit in Klasse 9 enthalten; Computeranwendungssoftware zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge [IdD]; künstliche Intelligenz-Software; Computerhardwaremodule zur Verwendung mit dem Internet der Dinge [IdD]; Computerhardwaremodule zur Verwendung in elektronischen Geräten für das Internet der Dinge [IdD]; Geräte zum Streamen von Medieninhalten über lokale drahtlose Netze; Computerteile für virtuelle Privatnetze [VPN]; Betriebssoftware für den Betrieb von virtuellen Privatnetzen [VPN]; mobile Apps; Software-Anwendungen [Applikationen], insbesondere für Telefonie und/oder Datenübertragungen; Computersoftware; Computersoftware für den Zugriff auf, zum Browsen, zur gemeinsamen Nutzung und Übertragung von Informationen über Computernetze und sichere private Netze; Computersoftware zur Verwendung bei der Verbindung und Suche der Inhalte von entfernten Computern, Computernetzen und sicheren privaten Netzen; Computersoftware für die Ausführung von Webanwendungen; Computersoftware für Suchmaschinen; Computerhardware; Einsteckkarten für elektronische Datenübermittlung; Fernsprechgeräte; Mobiltelefone; mobile Datenerfassungs- und/oder Datenanzeigegeräte [sogenannte Wearables]; stationäre und mobile Computer, einschließlich Tablet-Geräte und Smartphones; Telefonkarten; elektrische und elektronische Kommunikations- und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Apparate, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Speicherung, Übermittlung, Empfang und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Speichergeräte für Computer, soweit in Klasse 9 enthalten und die damit verbundene Software; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, insbesondere Alarm-, Überwachungs- und Warnausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Fernsteuerungsgeräte; elektronische und/oder funkbasierte Schlüsselfinder und Schlüsselanhänger; Verschlüsselungsapparate, elektronische Verschlüsselungsgeräte, Computersoftware zur Verschlüsselung, Verschlüsselungsgeräte für Satellitenfernsehsignale, Security-Tokens [Verschlüsselungsgeräte], selbstsynchronisierende digitale Verschlüsselungsgeräte; elektronische Sicherheitssysteme für Heimnetze
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Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Datenverarbeitungsgeräte, einschließlich Peripheriegeräte und Teile hiervon, vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Telekommunikationsnetze, das Internet und sonstige Onlinenetze und zur Datenübermittlung in lokalen Netzwerken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme und Computersysteme, Computersoftware, Computerhardware, Einsteckkarten für elektronische Datenübermittlung, Fernsprechgeräte, Mobiltelefone, Telefonkarten, elektrische und elektronische Kommunikations- und Telekommunikationsapparate und -instrumente, Apparate, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Speicherung, Übermittlung, Empfang und Wiedergabe von Ton und Bild; elektronische Dienstleistungen, nämlich das Zusammenstellen und Systematisieren von Daten, Informationen, Abbildungen, Video- und Audiosequenzen in Compu- terdatenbanken; elektronische Dienstleistungen, nämlich das Zusammenstellen und Systematisieren von Daten, Informationen, Abbildungen, Video- und Audiosequenzen in Computerdatenbanken, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizie- render [Computer-] Systeme; Vermittlung von Verträgen für Dritte über das Erbringen von Telekommunikationsdienstleistungen, die den Zugriff auf Daten und Informationen im Heimnetz von außen über Telekommunikationsnetze, das Internet, Cloud Systeme und sonstige Onlinenetze ermöglichen
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Fernsprechdienste; Nachrichtenübermittlung; Telekommunikation, ausgenommen Rundfunkdienstleistungen; Telekommunikationsdienstleistungen zur Übermittlung, Wiederauffindung, Speicherung und zum Empfang von Dokumenten, Informationen, Daten, Bildern, Sprache, Signalen und sonstigen akustischen und optischen Zeichen, soweit in Klasse 38 enthalten, ausgenommen Rundfunkdienstleistungen; Internetzugangsdienstleistungen; Telefonie; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung einer Plattform im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich der elektronischen Mail; Bereitstellung von Informationen im Bereich der Telekommunikation; Telekommunikationsdienstleistungen für die Übermittlung von interaktiven Computerdienstleistungen, soweit in Klasse 38 enthalten, ausgenommen Rundfunkdienstleistungen; Bereitstellen des Zugangs zu Daten, Dokumenten, Informationen, Bildern und sonstigen Inhalten, insbesondere über Telekommunikationsnetze, das Internet und sonstige Onlinenetze; rechnergesteuerte Übertragung von Daten; Telekommunikationsdienstleistungen für das Liefern und Übermitteln von Daten und sonstigen Inhalten über Telekommunikationsnetze, das Internet, Cloud Systeme und sonstige Onlinenetze; Bereitstellung eines Portals im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zum Internet, Hyperlinks oder anderen Onlinezugängen; Telekommunikationsdienstleistungen für das Übermitteln von Informationen aus einer Datenbank mittels interaktiv kommunizierender Computersysteme wie etwa Internetcommunities, -plattformen und -foren, Chatforen, elektronischen Briefkästen; elektronische Dienstleistungen, nämlich Telekommunikationsdienstleistungen für das Weiterleiten oder Verteilen von Daten, Informationen, Abbildungen, Video- und Audiosequenzen; Telekommunikationsdienstleistungen für den Abruf von Sprachnachrichten, jeweils auch über Session Initiation Protocol [SIP] und Voiceover-IP [VolP]; elektronische Postdienste für Daten und Sprache; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich Sprachdienste im Zusammenhang mit Telekommunikation, einschließlich professionelles Anrufmanagement, insbesondere Ermöglichen, Vermitteln und Terminieren von Konferenzschaltungen und Ferngesprächen, Halten, Makeln und Weiterverbinden von Telefongesprächen, Rufumleitungsdienste, Anrufbeantworterdienste [Voice-Mail-Dienste], Benachrichtigungsdienstleistungen über erhaltene Nachrichten und verpasste Anrufe jeweils auch über Session Initiation Protocol [SIP] und Voice-over-IP [VolP]; Telekommunikationsdienstleistungen im Zusammenhang mit Computertelefonie und Computer-Telefonie-Integration [CTI]; elektronische Dienstleistungen, nämlich Telekommunikationsdienstleistungen für das Weiterleiten oder Verteilen von Daten, Informationen, Abbildungen, Video- und Audiosequenzen und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender [Computer-] Systeme; Simultanübertragung von Fernsehprogrammen über globale Kommunikationsnetze, das Internet oder drahtlose Netze; Kommunikation über Virtual Privat Network [VPN]; Bereitstellung des Zugriffs auf VPN-Netze [virtuelle Privatnetze]; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten und Informationen im Heimnetz von außen über Telekommunikationsnetze, das Internet, Cloud Systeme und sonstige Onlinenetze
42
Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, von Internettechnologien, von Software und von Multimediaprodukten sowie jeweils damit zusammenhängende Beratung, Organisation, Wartung und Instandhaltung; Beratung für Telekommunikationstechnik und auf dem Gebiet des Internets; technische Beratung; Verbindung von Computerhardware und Computersoftware zu Netzwerken; Softwarepflege; Installation von Anwendungen und Funktionen mittels Software, soweit in Klasse 42 enthalten; Computerdienstleistungen in Bezug auf Speicherung von Dokumenten, Informationen, Daten, Bildern, Sprache, Signalen und sonstigen akustischen und optischen Zeichen, soweit in Klasse 42 enthalten; Computerdienstleistungen [IT-Dienstleistungen] in Bezug auf Bearbeitung von Dokumenten, Informationen, Daten, Bildern, Sprache, Signalen und sonstigen akustischen und optischen Zeichen, soweit in Klasse 42 enthalten; Computerdienstleistungen zum Schutz gegen Viren und Spams; technische Bearbeitung von Video-, Ton- und Datensignalen; Application Service Providing [ASP], nämlich Zurverfügungstellen von Software zur Nutzung über öffentliche oder private Datennetze, einschließlich Anwenderbetreuung; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet zum Auffinden von Blogs über eine Vielfalt von Themen; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer Suchmaschinen für das Internet, die dem Nutzer die Ansicht, die Bestellung und das Herunterladen von Büchern, die Volltextsuche, das Auffinden von Besprechungen und anderen Informationen über Bücher, die Suche nach Magazininhalten und das Auffinden von Referenzbüchern auf anderen Seiten ermöglicht; Bereitstellung von kundenspezifischen Suchmaschinen für das Interent für Dritte; Online-Bereitstellung von Software und Websites, die dem Nutzer das Speichern, Organisieren, Verfolgen, Überwachen und gemeinsame Nutzen von Informationen ermöglicht; Online- Bereitstellung fachlicher Informationen auf dem Gebiet der Entwicklung von Computersoftware; Online-Bereitstellung von Softwareentwicklungstools und APIs [Anwendungsprogrammschnittstellen] über eine Website; Hosting von Diskussionsgruppen und Blogs für Softwareentwickler; Erstellen, Programmieren, Aktualisieren und Vermieten von Applikationen [Software] für das Internet und Intranet sowie das Heimnetz; Cloud-Computing und Dienstleistungen im Bereich von Cloud-Computing; Cloud-Computing-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Session Initiation Protocol [SIP] und Voice-over-IP [VolP]; Cloud-Computing-Dienstleistungen, die es insbesondere auf Telefonen, Mobiltelefonen, Smartphones, Tabletcomputern und Personal Computern ermöglichen, Notifikationen über entgangene Anrufe zu empfangen, hinterlassene Audios und Videos abzurufen und Gespräche anzunehmen; Verschlüsselung von Magnetkarten; Verschlüsselung digitaler Bilder; Verschlüsselung digitaler Musik; Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Informationen, Nachrichten und Daten; Bereitstellung von Computerprogrammen für künstliche Intelligenz in Datennetzen; Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 13, 2020 | 201900354487 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 11, 2019 | 201900250737 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020190179710