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5 Babywindeln aus textilem Material

18 Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen, Fetze und Tierhäute sowie Waren daraus, nämlich Chevreauleder [Ziegenleder]; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Federgamaschen aus Leder; Geldbörsen [Lederwaren]; Hutschachteln aus Leder; Federführungshülsen aus Leder; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Kinnriemen aus Leder; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Lederbezüge für Möbel; Lederfaden; Ledergurte; Lederimitationen; Lederpappe; Lederriemen [Gurte] [Sattlerei]; Lederriemen [Lederstreifen]; Lederschnüre; Lederventile; Lederzeug; Möbelbezüge aus Leder; Möbelüberzüge aus Leder; Reisenecessaires [Lederwaren]; Schachteln aus Leder oder Lederpappe; Schlüsseletuis [Lederwaren]; Verpackungsbeutel [-hüllen, -taschen] aus Leder; Werkzeugtaschen aus Leder [leer]; Felldecken [Pelz]; Felle [Pelze]; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Babytragebeutel; Babytragetücher; am Körper zu tragende Babytragen; Tragetaschen für Babys; Wickeltaschen für Babys; Kindergartentaschen, nämlich Umhängetaschen für Kinder; Rucksäcke; Turnbeutel

20 Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Betten; Spiegel; Bilderrahmen; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Ablageplatten, Aktenschränke, Ankerbojen, nicht aus Metall; ausgestopfte Tiere; Bänke [Möbel]; Betten [Möbel]; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Bettgestelle aus Holz; Blumenständer [Möbel]; Blumentische [Möbel]; Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk; Büromöbel; Bücherregale; Container, nicht aus Metall; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Dosen, Kasten und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall; Dübel [Wanddübel], nicht aus Metall; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Flaschenkästen; Flaschenkorken, -stöpsel; Flaschenverpackungen aus Holz; Fleischhackblöcke; Handtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall; Hobelbänke; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Hundehütten; Kabelklemmen, nicht aus Metall; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Kinderlauflerngeräte; Kissen; Kopfkissen; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Kopfpolster; Kopfstützen [Möbel]; Körbe [nicht aus Metall]; Korbwaren; Kratzbäume für Katzen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Ladentische; Lattenroste für Betten, nicht aus Metall; Luftmatratzen und/oder Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Liegestühle; Matratzen; Möbel aus Metall; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Paravents; Polstermatten als Auflagen für Sitzmöbel; Polstersessel; Rattan; Sägeböcke; Schilfrohr [Flechtmaterial]; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Sofas; Sprossenleitern, aus Holz oder Kunststoff [Flechtmaterial]; Schirmständer; Stühle; Tische; Tischplatten; Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Wandhalter und Wandhalterungen [nicht aus Metall und nicht aus textilem Material] als Wanddekorationsartikel [Innenausstattung]; aufblasbare Werbeartikel; Wiegen; Zeitungsständer; Zeitungshalter; Versilbertes Glas [Spiegel]; Innenjalousien für Türen und Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Rollos aus Holz oder Bambus; Innenlamellenstores; Kassettenrollos aus Holz oder Bambus; Faltjalousien [Einrichtungsgegenstand]; Gardinen aus Holzgeflecht; Holzrollläden für den Innenbereich; Holzgardinen; Teile und Zubehör, jeweils nicht aus Metall und soweit in Klasse 20 enthalten für Innenjalousien, nämlich Oberschienen, Unterschienen, Halterungen, Befestigungselemente, Schlösser, Ketten, Federn, Klammern und Halter zur Befestigung von Jalousien; Rollenmäntel [nicht aus Metall] für Rollos; Gurtkästen aus Kunststoff für Jalousien; Befestigungsmaterialien aus Kunststoff für Jalousien und Gardinen, soweit in Klasse 20 enthalten, einschließlich Gardinenhaken, Gardinenringe, Gardinenrollen; Garderobenständer; Befestigungsmaterialien aus Holz für Jalousien und Gardinen, soweit in Klasse 20 enthalten; Rollen für Jalousien aus Holz oder Kunststoff; Gardinenzubehör, nämlich Gardinenstangen, Schwenkstangen, Vorhangringe, Vorhangrollen aus Kunststoff, Vorhangschienen, soweit in Klasse 20 enthalten; Seilspanngarnituren, als Teile oder Zubehör für Gardinen, nicht aus Metall, nicht aus textilem Material und soweit in Klasse 20 enthalten; Türvorhänge aus Holz; Benzinkanister aus Kunststoff, auch mit Halterung; Jalousien, nicht aus Metall, aus textilem Material für den Innenbereich; Sonnenjalousien, nicht aus Metall, aus textilem Material für den Innenbereich; Matratzenauflagen; Bettzeug, soweit in Klasse 20 enthalten; Polster; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten

24 Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien; Bettdecken; Bettauflagen; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Tischdecken; Abschminktücher aus textilem Material; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Baumwollstoffe; Bettwäsche; Bettzeug [Bettwäsche]; Bezüge für Kissen; Drucktücher aus textilem Material; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Etiketten aus Textilstoffen; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Filtermaterial [Textilstoffe]; Filz; Futterstoffe; Gardinen aus Textilien und/oder Kunststoff; Gardinenhalter aus Textilstoffen; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren; Inlett [Matratzentuch]; Matratzenüberzüge; Möbelbezüge aus Kunststoff; Möbelstoffe; Moskitonetze; Platzdeckchen [Sets] [nicht aus Papier]; Reinigungstücher [Glasseidengewebe]; Reisedecken; Samt; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Scheibengardinen; Stores aus Textilien und/oder aus Kunststoff; Textiltücher, Tischläufer, Tischtücher [nicht aus Papier]; Toilettendeckelüberzüge; Tücher [Laken]; Vorhänge aus Textilien und/oder Kunststoff; Textiltaschentücher; Tischservietten aus Stoff; Wachstuch [Tischtücher]; Spannbettbezüge; Schlafsäcke für Campingzwecke

25 Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke [einschließlich gewirkter, gestrickter und gewebter und Lederbekleidungsstücke] für Damen, Herren, Kinder und Babys, insbesondere Ober-, Unter-, Freizeit-, Berufs- und Sportbekleidungsstücke; Bademodenbekleidung, einschließlich Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Badesandalen, Badeschuhe; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Duschhauben; Pelze [Bekleidung]; Bekleidung aus Lederimitat; Lederbekleidung; Faschings-, Karnevalskostüme; Bekleidung für Autofahrer; Bekleidungsstücke aus Papier; Fischerwesten [Anglerwesten]; Radfahrerbekleidung; Trikotbekleidung; Schürzen; Konfektionskleidung; Boas [Bekleidungsstücke]; Halstücher; Schals; Schleier [Bekleidung]; Manschetten [Bekleidung]; Einstecktücher; Krawatten; Krawattentücher; Handschuhe [Bekleidung]; Gürtel [Bekleidung]; Geldgürtel [Bekleidung]; Hemdkragen [lose]; Hosenträger [Bekleidung]; Kleidertaschen [vorgefertigte]; konfektionierte Kleidereinlagen; Babywäsche, Babywindelhosen [Bekleidungsstücke]; Lätzchen, nicht aus Papier; Strümpfe; Socken; Strumpfhosen; Strumpfhalter; Schuhe, einschließlich Sportschuhe, Sandalen, Halbstiefel [Stiefeletten], Stiefel, Turnschuhe und Hausschuhe; Baby-Schuhe; Gleitschutz für Schuhe; Absätze [für Schuhe]; Einlegesohlen; Schuhbeschläge; Schuhrahmen; Schuhsohlen; Schuhvorderblätter, -kappen; Mützen; Hüte; Kappen; Kapuzen; Ohrenschützer [Bekleidung]; Unterwäsche [Bekleidungsstücke] und Unterbekleidungsstücke einschließlich Bodysuits [Teddys, Bodys]; Büstenhalter; Unterhemden; Unterhosen; Korsagen; Schlüpfer; Slips; Mieder; Unterröcke; Korsettleibchen; Schlafmasken; Zehentrenner [Schuhwaren]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

28 Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Elektrische und elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen]; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte [soweit in Klasse 28 enthalten]; Sportgerätezubehör [soweit in Klasse 28 enthalten]; Sportausrüstung [soweit in Klasse 28 enthalten]; Angelgeräte; Angelhaken; Angeln; Angelrollen; Angelruten; Angelschnüre; Babyrasseln; Baseball-Handschuhe; Baukästen [Spielwaren]; Bauklötze [Spielwaren]; Billardtische; Billardstöcke; Billardkugeln; Billardkreide; Bodybuilding-Geräte; Bogen [Bogenschießen]; Boxhandschuhe; Brettspiele; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Christbäume aus synthetischem Material; Christbaumständer; Dominospiele; Drachen; Eislaufstiefel [komplett]; Ellenbogenschützer [Sportartikel]; Expander; Fahrrad-Heimtrainer; Fahrzeugmodelle [verkleinert]; Faschingsmasken; Fechthandschuhe; Fechtmasken; Fechtwaffen; Federballspiele; ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Gesellschaftsspiele; Gleitschirme [Paraglider]; Golfhandschuhe; Golfschläger; Golftaschen; Hanteln; Inline-Rollerskates; Kartenspiele; Klettergurte [Sportartikel]; Knieschützer [Sportartikel]; Marionetten; Mobiles [Spielwaren]; Netze [Sportartikel]; Pistolen [Spielwaren]; Plüschtiere; Pucks [Wurfscheiben]; Puppen [Spielwaren]; Puppenbetten; Puppenfläschchen; Puppenhäuser; Puppenkleider; Puppenstuben; Puzzle; Rodelschlitten; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Roller [Kinderfahrzeuge]; Rollschuhe; Schaukeln; Schaukelpferde; Scherzartikel; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Schießscheiben; Schlägerhandschuhe [Spielzubehör]; Schlitten [Sportartikel]; Schlittschuhe; Schmetterlingsnetze; Schnee [künstlich] für Christbäume; Schneeschuhe; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Schwimmbecken [Spielwaren]; Schwimmflossen; Segelbretter [Surfbretter]; Skateboards; Ski- und Snowboardtaschen, formangepasst; Skier; Skibindungen; Snowboards; Spielbälle; Spielkarten; Spieltische für Tischfußball; Spielwürfel; Spielzeug für Haustiere; Spielzeugfahrzeuge; Sportschläger; Steinschleudern [Sportartikel]; Surfbretter; Teddybären; Tennisnetze; Tischtennistische; Tennisschläger; Tischtennisschläger; Trampolins [Sportartikel]; Wasserskier; Wippen; Würfelbecher; Wurfpfeile; Wurfscheiben [Diskusse]; Wurfscheiben [Spielzeug]; Zündblättchen [Spielzeug]; Badeenten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	3020190161323
Register number	302019016132

Application date	July 11, 2019
Publication date	October 11, 2019
Entry date	September 10, 2019
Start of opposition period	October 11, 2019
End of the opposition period	January 13, 2020
Expiration date	July 11, 2029

Date	Document number	Area	Entry
May 7, 2020	202000151242	3b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 11, 2020	201900291829	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
December 2, 2019	201900382653	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 10, 2019	201900187595	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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