302019006309

goods and services

3 Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; Ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel

5 Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Hygienepräparate und -artikel; Medizinische Präparate; Veterinärmedizinische Präparate; Zahnmedizinische Präparate; Pflaster; Verbandmaterial

8 Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; Essbestecke für Kinder; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Eiskratzer; Pizzaschneider [nicht elektrisch]

9 Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Aufgezeichnete Daten; Bespielte Medien; Software; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Kommunikationsausrüstung; Datenspeichergeräte; Replikationsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Filmkameras; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Brillen; Sportbrillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Brillengestelle; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchapparate; Tauchausrüstung; Belichtete Filme; Magnetische Identifikationskarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Kodierte Magnetkarten

11 Beleuchtungsgeräte; Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Dampferzeugungsgeräte; Kochgeräte; Kühl- und Gefrierausrüstung; Trockengeräte; Sanitäre Installationen und Einrichtungen; Wasserversorgungsanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen

12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für Fahrzeuge

14 Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren; Zeitmessgeräte; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Münzen; Abzeichen aus Edelmetall

15 Musikinstrumente; Trommeln; Musikzubehör

16 Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Schreib- und Stempelausrüstung; Korrektur- und Radierartikel; Bürogeräte; Foto- und Sammleralben; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel, nämlich Handtücher, Waschtücher, Gesichtstücher, Taschentücher, Abschminktücher, Tücher, Toilettenpapier, Toilettensitzabdeckungen, Küchenrollen, Tischdecken, Tischtücher, Lätzchen, Servietten, Plakate, Kaffeefilter, Untersetzer, Untersetzer für Trinkgläser, Abfallbeutel, Platzsets, Tischdekorationen, Wasserfilter, Cocktailschirmchen, Manschetten für Blumentöpfe, Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen aus Papier

18 Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Leder und Lederimitationen; Pelze; Tierhäute; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Schachteln aus Leder oder Lederpappe; Möbelbezüge aus Leder; Tierbekleidung

20 Möbel und Einrichtungsgegenstände; Kindermöbel; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Kissen für Stadionsitze; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Wimpelhalter; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür [nicht aus Metall]; Leitern, nicht aus Metall; Tritthocker, nicht aus Metall; Kleiderbügel; Korbflechtwaren; Strohgeflechte; Displays, Ständer und Beschilderungen [nicht aus Metall]; Aufblasbare Werbeartikel

21 Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter zum Umtopfen von Pflanzen; Beregnungsgeräte; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenkästen; Blumenschalen aus Glas; Blumenschalen aus Steingut; Gartenhandschuhe; Gießkannen; Gießkannenaufsätze; Pflanzkörbe; Saatschalen; Schlauchdüsen; Stützstangen für Topfpflanzen; Übertöpfe aus Glas; Übertöpfe aus Keramik; Übertöpfe aus Kunststoff; Übertöpfe aus Porzellan; Übertöpfe aus Ton; Vasen; Zerstäuberdüsen aus Kunststoff für Beregnungsgeräte; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zimmerterrarien [Vivarien]; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Grillzangen; Nussknacker; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Putzgeräte und Putzzeug; Mülleimer; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Artikel für die Zahnreinigung; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former

22 Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Schlingen und Bänder; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Segel; Seile und Bindfäden

24 Textilstoffe; Gewebe für textile Zwecke; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Möbelüberzüge; Gardinen und Vorhänge; Etiketten aus textilem Material; Wandbehänge; Haushaltswäsche; Küchenwäsche und Tischwäsche; Bettwäsche und Decken; Badwäsche; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen aus Textilstoffen oder Textilersatzstoffen

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen

26 Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; Künstliche Früchte; Künstliche Blumen; Künstliches Gemüse

27 Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Teppiche, Vorleger und Matten; Fahrzeugmatten und -teppiche; Wand- und Deckenverkleidungen; Tapeten

28 Sportartikel und -ausrüstungen; Ausrüstung zum Jagen und Fischen; Schwimmausrüstung; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren; Spiele; Spielzeug; Scherzartikel; Videospielgeräte

29 Fleisch; Fleischaufstriche; Wurstwaren; Fisch; Meeresfrüchte; Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Milchersatz; Hafermilch; Reismilch; Sojamilch; Mandelmilch; Erdnussmilch; Kokosmilch; Getränke auf der Basis von Erdnuss-, Mandel-, Kokos-, Hafer-, Soja- oder Reismilch; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Suppen und Brühen; Abgepackte Gerichte, überwiegend aus Meeresfrüchten; Apfelkompott; Aufläufe [herzhafte Speisen]; Bananenchips; Chili con Carne [Fleisch-Chili-Gericht]; Chips; Chopsueys [Gemüsegerichte mit und ohne Fleisch]; Desserts auf der Basis von künstlicher Milch; Desserts auf Milchbasis; Desserts aus Milchprodukten; Dips auf Milchbasis; Eingedickte Tomaten; Eintöpfe; Extrakte mit Rinderbratengeschmack; Faggots [Fleischgerichte]; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Hühnchen; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Speck; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Meeresfrüchten; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fisch in Olivenöl; Fischcracker [Knabberei]; Fisch mit Pommes Frites; Fischbrühe; Fischfrikadellen; Fleischfertiggerichte; Fruchtdesserts; Fruchtsnacks; Geflügelsalate; Gefüllte Kartoffeln; Gekochte Fleischgerichte; Gekühlte Fischgerichte; Gemüse im Ausbackteig; Gemüsebrühen; Geschnitzelte Kartoffeln; Grünkohlchips; Gumbo [Eintopfgericht]; Hähnchensalate; Hartgekochte Eier in Wurstbrät, paniert und ausgebacken [Scotch Eggs]; Haschees aus Corned Beef; Imbissgerichte auf Sojabasis; Indisches Linsengericht [Bombay-Mix]; Joghurt mit Vanillegeschmack; Joghurtdesserts; Kartoffelflocken; Kartoffelimbissgerichte; Kartoffelklöße; Kartoffelpuffer; Kartoffelpürees; Kartoffelsalate; Kohlrouladen; Kraftbrühe; Suppen; Kroketten; Mandelsulz; Milchcremes [Joghurts]; Mischungen für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites; Ragouts [Würzfleisch]; Rhabarber in Sirup; Rösti; Röstmaronen; Snacks auf der Basis von Kartoffeln; Soja [verarbeitet]; Sojachips; Speckchips; Suppenpräparate; Vegetarische Bratlinge; Vegetarische Wurstwaren; Verarbeiteter Fond; vorwiegend aus Fisch bestehende, gekühlte Lebensmittel; Vorwiegend aus Fisch bestehende, gekochte Gerichte; Würstchen im Ausbackteig; Zubereitete Salate; Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon; Zwiebelringe; Omelett

30 Aromatisiertes Popcorn; Aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse; Aus Getreide hergestellte Snacks; Aus Kartoffelmehl zubereitete Snacks; Aus Mais zubereitete Snacks; Aus Müsli hergestellte Snacks; Aus Cerealien hergestellte Imbissgerichte; Belegte Brote; Blätterteig mit Schinken; Brezeln; Brötchen aus Bohnenmus; Brötchen mit Hacksteakfüllung; Brötchen mit heißer Wurst; Buchweizengelee [Memilmuk]; Burritos; Cheeseburger [Sandwichs]; Chinesische gedämpfte Teigtaschen [Shumai, gekocht]; Chips auf Getreidebasis; Cracker mit Fleischgeschmack; Cracker mit Käsegeschmack; Cracker mit würzigem Geschmack; Eierpasteten; Enchiladas; Essfertige Nahrungsmittelriegel auf Schokoladenbasis; Fajitas; Feine Backwaren mit Gemüse- und Fischfüllungen; Fertiggerichte aus Teigwaren; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Fertigpizzaböden; Fleischhaltige Pasteten; Frühlingsrollen; Garnelencracker; Gebratener Mais; Gefüllte Baguettes; Gefüllte Brötchen; Gemüsepasteten; Gepresste Reiskräcker [Arare]; Gerichte auf Reisbasis; Gerichte, vorwiegend bestehend aus Teigwaren; Geröstetes Maiskorn; Getoastete Sandwiches; Getreideflocken; Getreidesnacks; Getrocknete Seetangrollen [Gimbap]; Hackfleischpasteten; Hamburger im Brötchen; Hamburgerbrötchen; Hot-Dog-Sandwiches; Imbisserzeugnisse aus Getreidemehl; Imbisserzeugnisse aus Reismehl; Imbisserzeugnisse aus Reis; Imbisserzeugnisse aus Sojamehl; Imbisserzeugnisse aus Cerealien; lmbissgerichte auf Getreidebasis; Imbissgerichte aus Puffmais; Käsebällchen [Knabberartikel]; Käseflips; Klößchen mit Shrimps; Knusperreis; Lasagne; Nudelfertiggerichte; Nudelgerichte; Nudelsalate; Pastagerichte; Pasteten [süß oder herzhaft]; Pikante Fertignahrungsmittel aus Kartoffelmehl; pikantes Gebäck; Pizza; Pizzaböden; Pizzafertiggerichte; Quesadillas; Quiches; Ravioli; Reissnacks; Risotto; Sandwiches mit Fisch; Sandwiches mit Hähnchen; Sandwiches mit Rinderhackfleisch; Sandwiches mit Salat; Sesam-Snacks; Snacks auf Getreidebasis; Snacks auf Reisbasis; Snacks aus Kartoffelmehl; Snacks aus Maismehl; Snacks aus Semmelmehl; Spaghetti mit Fleischbällchen; Spaghetti mit Tomatensoße in Dosen; Streusel; Sushi; Tacos; Teigwaren mit Füllungen; Teigwarenfertiggerichte; Tortillachips; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Teigwaren; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Reis; Überwiegend aus Brot bestehende Snacks; Wantans; Wraps [Sandwichs]; Zubereitete Lebensmittel in Form von Soßen; Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe für Getränke; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade; Süßspeisen; Brot; Gebäck; Kuchen; Torten; Kekse; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Süßwaren [nicht medizinisch]; Schokoladensüßwaren; Müsliriegel und Energieriegel; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Sirup und Melasse; Süße Glasuren und Füllungen; Eis; Eiscreme; Gefrorener Joghurt; Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; Backzubereitungen; Hefe; Getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Cerealien; Reis; Mehl; Frühstückscerealien; Haferbrei; Grütze; Treibmittel; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür; Tamale [mexikanisches Gericht]

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht; Frisches Obst; Frisches Gemüse; Sämereien; Natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel und Tiernahrung; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere

32 Bier und Brauereiprodukte; Nichtalkoholische Getränke; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Säfte; Wässer; Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Bier]

34 Streichhölzer; Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Raucherartikel; Aschenbecher; Behälter für Raucherartikel, Humidore; Feuerzeuge für Raucher

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Büroarbeiten; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Verkaufsförderung [Sales Promotion] für Dritte; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Organisation und Durchführung von Messen und Veranstaltungen zu wirtschaftlichen oder Werbezwecken; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernsprech- und Mobiltelefondienste; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten; Telekommunikationsdienste

39 Vermietung von Transportmitteln; Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden; Organisation und Durchführung von Besichtigungen, Reisen und Ausflügen sowie Reisebegleitung; Transportwesen

41 Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Kongressen; Organisation und Durchführung von Seminaren; Organisation und Durchführung von Symposien; Organisation und Durchführung von Workshops; Organisation und Durchführung von Filmvorführungen; Organisation und Durchführung von Konzerten; Organisation und Durchführung von Tagungen; Organisation und Durchführung von Schulungen; Organisation und Durchführung von Sportkursen; Organisation und Durchführung von Lehr-, Vortrags- und Unterhaltungsveranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen und elektronischen Publikationen [ausgenommen für Werbezwecke]; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Eintrittskartenvorverkauf

43 Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen

44 Gesundheits- und Schönheitspflege

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Trademark form	Figurative mark
File reference	3020190063097
Register number	302019006309
International trademark	No. IR1495260, November 23, 2024

Application date	March 6, 2019
Publication date	May 3, 2019
Entry date	March 28, 2019
Start of opposition period	May 3, 2019
End of the opposition period	August 5, 2019
Expiration date	March 6, 2029

Date	Document number	Area	Entry
September 3, 2019	201900090691	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
March 28, 2019	201900082689	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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