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The German trademark Turmtee was filed as Word mark on 02/21/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/25/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020190043185 |
| Register number | 302019004318 |
| Application date | February 21, 2019 |
| Publication date | April 26, 2019 |
| Entry date | March 25, 2019 |
| Start of opposition period | April 26, 2019 |
| End of the opposition period | July 26, 2019 |
| Expiration date | February 21, 2029 |
Trademark owner
goods and services
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Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren; Steingut; Abdeckungen für Aquarien; Abfalleimer; Abschminkgeräte; Abwaschbürsten; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Aschensiebe [Haushaltsartikel]; Augenbrauenbürsten; Autowaschhandschuhe; Backmatten; Baumwollabfälle für Putzzwecke; Becher; Becken [Behälter]; Behälter für Haushalt oder Küche; bemalte Glaswaren; Beregnungsgeräte; Besen; Besenstiele; Bierkrüge; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenkästen; Blumentöpfe; Bodenwischtücher [Putztücher]; Bohnerbürsten; Bonbonnieren; Borsten; Bratenspritzen; Bratpfannen; Bratspieße; Brauseköpfe für Gießkannen; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe für den Haushalt; Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; Bürsten; Bürsten für Lampengläser; Bürstenköpfe für elektrische Zahnbürsten; Bürstenmachermaterial; Bürstenwaren; Büsten aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Butterdosen; Butterglocken; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Chinoiserie aus Porzellan; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Eierbecher; Eimer aller Art; Einmachgläser; Einwegteller; Eiskübel; Eisportionierer; Eiszangen; elektrische Bürsten, ausgenommen Maschinenteile; elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte; elektrische Kämme; elektrische oder nicht elektrische Fusselentferner; elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; elektrische und nicht elektrische Korkenzieher; elektrische Zahnbürsten; Elektroverdampfer mit Netzanschluss für Mückenschutzmittel; emailliertes Glas, nicht für Bauzwecke; Essig- und Ölkännchen; Essig- und Ölständer; Essstäbchen; Fallen für Mäuse; Fensterleder für Reinigungszwecke; Fettpfannen; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Flakons; Flaschen; Fliegenfallen; Fliegenklatschen; Formen [Küchenartikel]; Formen für Eiswürfel; Futtertröge; Gartenhandschuhe; Gefäße für Haushalt oder Küche; Geflügelfußringe; Gemüseschüsseln; Gewürzservice; Gießkannen; Gießlöffel [Küchenutensilien]; Gießtüllen; Glas für Kraftfahrzeugscheiben [Halbfabrikate]; Glas mit eingebetteten dünnen elektrischen Leitern; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Glasampullen; Glasballons [Behälter]; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; Glasfäden, nicht für Textilzwecke; Glasfasern, ausgenommen für Isolier- und Textilzwecke; Glaskugeln; Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke; Glaspulver für Dekorationszwecke; Glasstöpsel; Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung; Grillhandschuhe; Grillroste [Küchengeräte]; Grillständer; grobe Kämme; Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; handbetätigte Nudelmaschinen; handbetätigte Putzgeräte; handbetätigte Reinigungsgeräte; handbetriebene Kaffeemühlen; handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; handbetriebene Pfeffermühlen; Handschuhweiter; Haushaltsgeräte; Haushaltshandschuhe; Hautpeelingschwämme; Hosenpressen; Insektenfallen; Isolierbehälter, -gefäße; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kabaretts [Servierplatten]; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Kalfaterpinsel; Kämme; Kammetuis; Kannen und Krüge; Karaffen; Karaffenetiketten; Käseglocken; Kasserollen; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenauslöscher; Kerzenglas [Kerzenhalter]; Kerzenleuchter; Kerzenmanschetten; Kleiderspanner; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Knopfhaken [Knöpfer]; Kochformen [Küchenartikel]; Kochgeschirr; Kochgeschirre [Gamellen]; Kochkessel; Kochtöpfe; Kochutensilien; Körbe für den Haushalt; Korbflaschen; Kosmetikpinsel; kosmetische Geräte; kosmetische Spatel; Krawattenspanner; Kristallglaswaren; Kuchenformen; Küchengefäße; Küchengeräte; Küchengeschirr; Küchenpinsel; Kühlakkus zum Kühlen von Speisen und Getränken; Kühlflaschen; Kühltaschen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; künstliche Nesteier; Leimtöpfe; Leuchter; Likörservice; Löchersiebe für den Haushalt; Majolika; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Messerbänke für den Tisch; Mixbecher [Shaker]; Möbelwischtücher; Mops; Mörser für die Küche; Mundduschen; Nachttöpfe; Nagelbürsten; nicht aus Papier oder Stoff bestehende Platzdeckchen [Sets]; nicht aus Papier oder Stoff bestehende Tischdeckchen; nicht aus Papier oder Stoff bestehende Untersetzer; nicht elektrische Abstaubgeräte; nicht elektrische Babyflaschenwärmer; nicht elektrische Dampfgarer; nicht elektrische Dampfkochtöpfe; nicht elektrische Eiertrenner für den Haushalt; nicht elektrische Fritteusen; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; nicht elektrische Kaffeekocher; nicht elektrische Kaffeeperkolatoren; nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt; nicht elektrische Mühlen für die Küche; nicht elektrische Parkettbohnergeräte; nicht elektrische Polierapparate und -maschinen für Haushaltszwecke; nicht elektrische Rührgeräte; nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt; nicht elektrische Schnellkochtöpfe; nicht elektrische Schuhputzgeräte; nicht elektrische Tortillapressen [Küchengeräte]; nicht elektrische tragbare Kühltaschen oder -boxen; nicht elektrische Waffeleisen; nicht elektrische Wasserkessel; nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche; Nussknacker; Obstschalen; Ofenhandschuhe; Opalglas; Opalglaswaren; Papier- oder Plastikbecher; Papierhandtuchspender; Papierkörbe; Papierteller; Parfümzerstäuber; Pfefferstreuer; Pferdebürsten; Picknickkoffer [Geschirr]; Platten; Platten gegen das Überkochen von Milch; Plätzchen-, Keksausstechformen; Polierhandschuhe; Polierleder; Poliermaterial [ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine]; Poliertücher; Porzellan; Proviantdosen; Puderdosen; Puderquasten; Putzeimer mit Auswringer; Putzkissen; Putztücher; Putzwolle; Quarzglasfasern, nicht für Textilzwecke; Quarzgut [Halbfertigerzeugnis], ausgenommen für Bauzwecke; Rasensprenger; Rasierpinsel; Rasierpinselhalter; Rattenfallen; Räuchergefäße; Rauchverzehrer für den Haushalt; Reiben für die Küche; Reinigungstücher; Rosshaar für die Bürstenherstellung; Rührlöffel [Küchengeräte]; Rührstäbchen für Cocktails; Salatschüsseln; Salatzangen; Salzstreuer, -fässer; Schaber zum Reinigen von Behältern; Schalen; Schaufeln für Haushaltszwecke; Scheuerkissen aus Metall; Scheuerkissen für die Küche; Schilder aus Porzellan oder Glas; Schminkschwämme; Schneidbretter für die Küche; Schöpfkellen für Wein; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhspanner [Leisten]; Schüsseldeckel; Schüsseln; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; Schwämme für den Haushalt; Schwammhalter; Schweineborsten für die Bürstenherstellung; Schwenkkasserollen; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Seiher [Haushaltsgeräte]; Servierdrehplatten; Servierkellen; Serviettenhalter; Serviettenringe; Siebe [Haushaltsgeräte]; Siphonflaschen für kohlensäurehaltiges Wasser; Skiwachsbürsten; Sparbüchsen; Sparschweine; Spatel für die Küche; Speiseeisgeräte; Speisekartenhalter; Spiegelglas [Rohmaterial]; Spritzbeutel; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Spülbürsten; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Stangen und Ringe für Handtücher; Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Staubtücher; Staubwedel; Steingutware; Stiefelknechte; Stiefelspanner [Leisten]; Stoffeimer; Stößel für die Küche; Streukästen für Haustiere; Striegel; Suppenschüsseln; Tabletts für den Haushalt; Tabletts für den Haushalt aus Papier; Tafelaufsätze; Tafelgeschirr; Tafelservice [Geschirr]; Taschenflaschen; Tassen; Teedosen; Tee-Eier; Teekannen; Teemützen, -wärmer; Teeservice [Tafelgeschirr]; Teesiebe; Teigmesser; Teigroller; Teller; Teppichkehrer; Teppichklopfer; Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]; Tierkämme; Tischbesen; Toilettegeräte [Körperpflege]; Toilettenbürsten; Toilettenecessaires; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Toilettenschwämme; Topfdeckel; Töpfe; Töpferwaren; Topfhandschuhe; Topflappen; Tortenheber, -schaufeln; tragbare Babybadewannen; Tränkgefäße; Transportkäfige für Haustiere; Trichter; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Trinkgefäße; Trinkgläser; Trinkhalme; Trinkhörner; Trinkkrüge; Tröge; Überzüge für Bügelbretter; Untertassen; Urnen; Vasen; Vogelbäder; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Vogelringe; Waschbretter; Wäscheklammern; Wäscheständer; Waschwannen; Wegwerfteller; Weinbelüfter; Weinheber; wiederverwendbare Eiswürfel; Wimpernbürsten; Wischmopppressen; Wollabfälle für Reinigungszwecke; Zahnbürsten; Zahnseide; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter; Zehentrenner aus Schaumstoff für die Pediküre; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zimmerterrarien [Vivarien]; Zuckerdosen; Zuckerzangen
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Kaffee-Ersatzmittel; feine Konditorwaren; Salz; Eis [gefrorenes Wasser]; Agavensirupe [natürliche Süßungsmittel]; Algen [Würzstoff]; Anis [Körner]; Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Auszugsmehl; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Backpulver; Baozi [gefüllte Brötchen]; Bibimbap [Reisgericht mit Gemüse und Rindfleisch]; Bieressig; Bindemittel für Kochzwecke; Bindemittel für Speiseeis; Blüten oder Blätter als Teeersatz; Bohnenmehl; Bonbons; Brioches [Gebäck]; Brot; Burritos; Butterkekse; Cheeseburger [Sandwichs]; Chow-chow [Würzmittel]; Chutneys [Würzmittel]; Couscous [Grieß]; Curry [Gewürz]; Custard [Vanillesoße]; Dessertmousses [Süßwaren]; Dulce de leche; Eiscreme; Eistee; Eiswürfel; Erdnusskonfekt; essbares Reispapier; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Essig; Esspapier; Fadennudeln; feine Backwaren; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Fleischpasteten; Fleischsaft; Fondants [Konfekt]; Fruchtsoßen; Frühlingsrollen; Gebäck; gefriergetrocknete Nudelgerichte; gefriergetrocknete Reisgerichte; gehackter Knoblauch [Würzmittel]; Gelee royale; Geleefrüchte [Süßwaren]; gemahlener Mais; gemahlener Mais zum Kochen; gequetschter Hafer; gerösteter Mais; Gerstengraupen; Gerstenmehl; Gerstenschrot; geschälte Gerste; Getränke auf der Basis von Tee; Getreideflocken; Getreidepräparate; Getreideriegel; Getreidesnacks; Gewürze; Gewürzmischungen; Gewürznelken; Gimbap [Reisgericht koreanischer Art]; Glukose [Traubenzucker] für Speisezwecke; Glutenzusätze für Speisezwecke; Grieß; Grütze für Nahrungszwecke; Haferflocken; Hafergrütze; Haferkerne [geschälter Hafer]; Halwah; Hefe; Honig; Hotdog-Sandwiches; Ingwer [Gewürz]; Instant-Reis; Jiaozi [gefüllte Teigtaschen]; Joghurteis [Speiseeis]; Kaffee; Kaffeearomen; Kaffee-Ersatz; Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage; Kaffeegetränke; Kakao; Kakaogetränke; Kamillengetränke; Kandiszucker; Kapern; Karamellen; Kartoffelmehl; Kaugummi; Kekse; Ketchup [Soße]; Kochsalz; konservierte Küchenkräuter [Gewürz]; Konservierungssalz für Lebensmittel; Kräcker [Gebäck]; Kuchen; Kuchenglasuren; Kuchenteig; Kühleis; Kurkuma; Lakritze [Süßwaren]; Lakritzenstangen [Süßwaren]; Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle; Lebkuchen; Leinsamen für Speisezwecke [Gewürz]; Maisflocken [Cornflakes]; Maisgrütze; Maismehl; Maisschrot; Makkaroni; Makronen [Gebäck]; Maltose; Malz für den menschlichen Verzehr; Malzbiskuits; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Malzzucker; Mandelkonfekt; Marinaden; Marzipan; Marzipanrohmasse; Mayonnaise; Meerwasser für die Küche; Mehle; Mehlklöße; Melasse; Melassesirup; Milchkaffee; Milchkakao; Milchreis; Milchschokolade [Getränk]; Miso [Würzmittel]; Mittel zum Glasieren von Schinken; Mürbeteig; Muskatnüsse; Müsli; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Hafer; natürlich oder künstlich gefrorenes Roheis; natürliche Süßungsmittel; Nelkenpfeffer; nicht medizinische Kräutertees; Nudelgerichte; Nudeln; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Nussmehle; Okonomiyaki [pikante Pfannkuchen japanischer Art]; Onigiri [Reisbällchen]; Palmzucker; Pastasauce; Pasteten; Pasteten im Teigmantel; Pastillen [Süßwaren]; Pelmeni [Teigtaschen mit Fleischfüllung]; Pesto [Soße]; Petits Fours [Gebäck]; Pfannkuchen [Crepes]; Pfeffer; Pfefferkuchen; Pfefferminz für Konfekt; Pfefferminzbonbons; Piccalilli; Piment [Gewürz]; Pizzas; Popcorn; Propolis; proteinreiche Getreideriegel; Pudding; Puffmais; pulverförmige Kuchenmischungen; Quiches; Ramen [Nudelgericht japanischer Art]; Ravioli; Reis; Reiskuchen; Reispaste für Speisezwecke; Reissnacks; Relish [Würzmittel]; Rohkaffee; Safran [Gewürz]; Sago; Sahnestandmittel; Salatsoßen; Sandwiches; Saucen [Würzen]; Sauerteig; Schokolade; Schokoladegetränke; Schokoladen-Brotaufstriche; Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Schokoladenmousses; Schwarzkümmel; Selleriesalz; Semmelbrösel; Semmeln [Brötchen]; Senf; Senfmehl; Sesamkörner [Gewürz]; Sojabohnenpaste [Würzmittel]; Sojamehl; Sojasoße; Sorbets [Speiseeis]; Soßen [Würzen]; Spaghetti; Speiseeis; Speiseeispulver; Speisenatron [Natriumbicarbonat]; Speisestärke; Spiegelglasur; Stärke für Nahrungszwecke; Sternanis; Sushi; Taboulé; Tacos; Tapioca; Tapiokamehl; Tee; Teig; Teigfermente; Teigmischungen für Okonomiyaki [pikante Pfannkuchen japanischer Art]; Teigwaren; Tomatensoße; Torten; Tortendekorationen aus Schokolade; Tortendekorationen aus Süßwaren; Tortillas; ungesäuertes Brot; Vanillearomen für Speisezwecke; Vanillin [Vanille-Ersatz]; verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz; Waffeln; Wareniki [gefüllte Teigtaschen]; Weinsteinrahm für Speisezwecke; Weizenkeime für die menschliche Ernährung; Wurstbindemittel; Würzmittel; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Zichorie [Kaffee-Ersatz]; Zimt [Gewürz]; zu Nahrungsmitteln verarbeitetes Gluten; Zucker; Zuckermandeln; Zuckerwaren als Christbaumschmuck; Zuckerwaren, Konfekt; Zwieback
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alkoholhaltige Fruchtextrakte; alkoholische Essenzen; alkoholische Extrakte; alkoholische Fruchtgetränke; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke; Anislikör; Anislikör [Anisette]; Aperitifs; Apfelwein; Arrak; Baijiu [destilliertes alkoholisches Getränk chinesischer Art]; Birnenmost; Branntwein; Cocktails; Curacao; destillierte Getränke; Genever; Honigwein; Kirschwasser; Liköre; Magenbitter [Liköre]; Met; Nira [alkoholisches Zuckerrohrgetränk]; Pfefferminzlikör; Reisalkohol; Reiswein; Rum; Sake; Schnaps; Spirituosen; Tresterwein; Verdauungslikör, -Schnaps; Wacholderbranntwein; Weine; Whisky; Wodka
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 27, 2019 | 201900084360 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| March 25, 2019 | 201900057093 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020190043185