KONSENS Die Steuer-IT

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke KONSENS Die Steuer-IT wurde als Wort-Bildmarke am 23.11.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Rot, rosa, orange #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blau #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Dünne Linien #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #26.01.01 #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020182355637
Registernummer 302018235563
Anmeldedatum 23. November 2018
Veröffentlichungsdatum 18. April 2019
Eintragungsdatum 18. März 2019
Beginn Widerspruchsfrist 18. April 2019
Ende Widerspruchsfrist 18. Juli 2019
Ablaufdatum 23. November 2028

Markeninhaber

Land Nordrhein-Westfalen (Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen)

40213 Düsseldorf
DE

Markenvertreter

Bastanier Schmelzer Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
01277 Dresden DE

Waren und Dienstleistungen

9 Computersoftware; Computersoftware [Programme]; Computersoftware für Geschäftszwecke; Computersoftware zur Datenverarbeitung; Datenverarbeitungs-Software; Datenverarbeitungssoftware; Geschäftsführungssoftware; Hardware für die Datenverarbeitung; Software zur Datenverarbeitung; alle vorgenannten Waren nur für Angelegenheiten der Steuerverwaltung sowie Angelegenheiten der öffentlichen Hand
35 Büroarbeiten; Büroarbeiten für Unternehmen; Computergestützte Steuererklärung [Buchführung]; Datenverarbeitung [Büroarbeiten]; Erstellen von Steuererklärungen; Erstellen von Steuererklärungen [Berechnung]; Erstellen von Steuererklärungsunterlagen; Unternehmensverwaltung; Verwaltung von Finanzunterlagen; Verwaltung von Geschäftsprozessen; Verwaltung von Geschäftsunterlagen; Verwaltung von Unternehmensdateien; Werbung; alle vorgenannten Dienstleistungen nur für Angelegenheiten der Steuerverwaltung sowie Angelegenheiten der öffentlichen Hand
42 Aktualisierung und Design von Computer-Software; Aktualisierung und Design von Computersoftware; Aktualisierung und Pflege von Computersoftware und Computerprogrammen; Computerprogrammierung und Softwareentwicklung; Computersoftwareentwurf und -entwicklung; Entwicklung von Computersoftware; Entwurf, Entwicklung und Programmierung von Computersoftware; Entwurf, Wartung, Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Schreiben von Steuerprogrammen; Softwaredesign und -entwicklung; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen nur für Angelegenheiten der Steuerverwaltung sowie Angelegenheiten der öffentlichen Hand

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. November 2019 201900078287 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
29. Oktober 2019 201900325475 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
06. August 2019 201900078287 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
18. März 2019 201800364949 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020182355637

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