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The German trademark Ulto was filed as Word mark on 11/23/2018 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/04/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020181131670 |
| Register number | 302018113167 |
| International trademark | No. IR1553262, July 11, 2024 |
| Application date | November 23, 2018 |
| Publication date | July 5, 2019 |
| Entry date | June 4, 2019 |
| Start of opposition period | July 5, 2019 |
| End of the opposition period | October 7, 2019 |
| Expiration date | November 23, 2028 |
Trademark owner
10119 Berlin
DE
Trademark representatives
10785 Berlin
DE
goods and services
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Roboter; Roboter [Maschinen]; Industrieroboter; Roboterarme für industrielle Zwecke; Roboter für gewerbliche Zwecke; Roboter für kommerzielle Zwecke; Transportroboter; Sich fortbewegende Roboter; Robotermechanik, auch geeignet für die Verwendung im Bereich Medizin und Medizintechnik, ausgeschlossen Operationsroboter; Antriebe für Roboter und robotergestützte Maschinen; Antriebe für Maschinen; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Robotern und robotergestützten Maschinen; Roboter und robotergestützte Maschinen sowie entsprechende Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Robotergestützte Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Roboter für Kehr-, Reinigungs- und Wascharbeiten; Reinigungsroboter für Haushaltszwecke; Roboter für die automatisierte Montage; Roboter für Fräs- und Formarbeiten; Materialfertigungs- und -bearbeitungsroboter; 3D-Drucker; Roboter basierte Baumaschinen; Getriebe für Roboter; Rotierende Antriebe für Roboter; Linearantriebe für Roboter; Reduktionsgetriebe [Maschinenteile]; Sicherheitskupplungen für Roboter und Maschinen; Regler für Roboter und Motoren; Steuergeräte für Roboter, Maschinen und Motoren; Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Umzugs- und Transportgeräte; Elektrogeneratoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Software für Roboter; Software für künstliche Intelligenz; Eingebettete Softwarepakete für Roboter und künstliche Intelligenz; Apparate mit künstlicher Intelligenz [Computer]; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Roboter mit künstlicher Intelligenz für Endverbraucher; Humanoide Roboter; Autonome Roboter mit künstlicher Intelligenz; Lehrroboter; Laborroboter; Roboter für die Sicherheitsüberwachung; Hardware für die Datenverarbeitung bezüglich Roboter oder als Teil von Robotern oder für robotergestützte Anwendungen; Computerhardware und Sensoren für künstliche Intelligenz; Softwareprogrammierbare Mikroprozessoren für Roboter oder robotergestützte Systeme; Softwareprogrammierbare Mikroprozessoren für künstliche Intelligenz oder Systeme basierend auf künstlicher Intelligenz; Expertensysteme bestehend aus Software; Sensoren für Roboter; Sensoren für Systeme basierend auf künstlicher Intelligenz; Sensoren zur Steuerung von Motoren; Sensoren für die Anlagensteuerung; Kamerasysteme für Roboter; Kameras für Fahrzeuge; Kommunikationsgeräte; Software für biometrische Systeme zur Identifizierung und Authentifizierung von Personen; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Selbständige Steuerungen für das Führen von Fahrzeugen; Sensoren und Detektoren; Steuergeräte [Regler]; Überwachungsinstrumente und -apparate; Software; Spracherkennungsgeräte; Sprachsignalprozessoren; Telematikendgeräte; Apparate zur Flugsteuerung; Elektronische Navigationsgeräte; Elektronische Zielortungsgeräte; Anzeigegeräte [elektrisch]; Bildanalysegeräte; Kabellose Steuerungen zur Fernüberwachung sowie zur Funktions- und Statuskontrolle von anderen elektrischen, elektronischen und mechanischen Geräten oder Systemen; Kabellose Steuerungen zur Fernüberwachung und -kontrolle der Funktion und des Status von Sicherheitssystemen; Simulationsgeräte; Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Apparate für die wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Drohne; Roboterautos; Roboterfahrzeuge; Führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Ferngesteuerte Fahrzeuge; Unbemannte Fahrzeuge; Landfahrzeugmotoren; Mobilitätshilfen für Behinderte; Elektromobile für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Rollstühle mit elektrischem Antrieb; Ferngesteuerte Flugkörper; Führerlose Luftfahrzeuge; Getriebe für Fahrzeuge; Elektrische Fahrzeugantriebe; Elektrische Antriebe für Landfahrzeuge; Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für Fahrzeuge sowie Räder, Reifen und Gleisketten für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Roboter zur Fortbewegung
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Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten an Robotern; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten an Geräten und Anlagen mit künstlicher Intelligenz; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Fahrzeuge und Drohnen; Installation von elektrischen Geräten; Installation von Industrieanlagen; Montage von vorgefertigten Bauelementen; Reparatur und Wartung von Robotern; Reparatur und Wartung elektronischer Geräte; Reparatur und Wartung von Getrieben; Wartung von Datenverarbeitungsgeräten; Reparatur und Wartung von Hardware für Datenverarbeitungsgeräte; Austausch von Batterien; Installation von Datenverarbeitungsgeräten; Rekalibrierung von Robotern; Rekalibrierung von Datenverarbeitungsgeräten; Zurverfügungstellen von Informationen zur Installation von Robotern; Zurverfügungstellen von Informationen zur Installation von elektrischen Geräten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Vermietung von Reinigungsrobotern; Vermietung von Robotern für Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten
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Ingenieurdienstleistungen bezüglich der Robotik; Ingenieurdienstleistungen in Bezug auf künstliche Intelligenz; Ingenieurdienstleistungen bezüglich Datenverarbeitung; Ingenieurdienstleistungen bezüglich des Entwurfs elektronischer Systeme; Ingenieurtechnische Forschung; Ingenieurtechnische Beratung; Ingenieurtechnologische Analysen; Ingenieurdienstleistungen bezüglich Computerprogrammierung; Dienstleistungen von Ingenieuren; Softwareengineering; Forschung in Bezug auf sowie Planung, Design, Entwicklung und Implementierung von Software für Roboter; Forschung in Bezug auf sowie Planung, Design, Entwicklung und Implementierung von Software in Bezug auf künstliche Intelligenz; Computersystementwicklung für Roboter und künstliche Intelligenz; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Entwurf und Entwicklung von Robotern; Forschung im Bereich der Robotik; Forschung im Bereich Informationstechnologie; Entwicklung von Datenbanken; Entwicklung von Steuerungscomputerprogrammen für elektrische Betriebssteuerungs- und Antriebsmodule; Entwicklung von Treibersoftware; Entwurf und Entwicklung von Computerfirmware; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für die Medizintechnik; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware für die Fertigungsindustrie; Entwurf von Informationssystemen [Computerhardware und -software] in Bezug auf Finanzen; Softwareentwicklung; Entwicklung von Prothesen; Hardwareentwicklung; Forschungs- und Entwicklungsdienste; Computergestützte industrielle Forschung; Software as a Service [SaaS]; Aktualisieren von Computersoftware bezüglich Roboter; Aktualisieren von Computersoftware in Bezug auf künstliche Intelligenz; Online-Computerdienste; Fernüberwachung von Computersystemen; Wartung und Aktualisierung von Computersoftware; Bereitstellung der zeitweiligen Benutzung von nicht herunterladbarer Unternehmenssoftware; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von webbasierter Software; Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Informationen, Nachrichten und Daten; Vermietung von Software für Roboter; Vermietung von Computerhardware und -anlagen in Bezug auf künstliche Intelligenz; Vermietung von Computerhardware und -anlagen; Vermietung von Software für Rechner; Vermietung von Computerfirmware; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung von Software für das Finanzmanagement; Vermietungsdienste in Bezug auf Computersoftware; Analyse großer Datenmengen hinsichtlich der Beziehungen der Daten untereinander, gezielte Datensuche mithilfe künstlicher Intelligenz; Analyse großer Datenmengen hinsichtlich der Beziehungen der Daten untereinander, gezielte Datensuche; Konzeption von Computern und Programmen für Handelsanalysen und -berichte; Computerdienstleistungen für Datenanalysen; Computergestützte industrielle Analysedienstleistungen; Industrie-Analytik Dienstleistungen; Maschinenzustandsüberwachung; Technische Datenanalysedienste; Technologische Analysedienstleistungen; Bereitstellung von Suchmaschinen; Kalibrierung von Robotern; Kalibrierung von Software und Geräten mit künstlicher Intelligenz; Kalibrierung elektronischer Geräte; Kalibrierung von Maschinen; Elektronische Speicherung von Geschäftsinformationen; Zeitweilige elektronische Speicherung von Informationen und Daten; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, -schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste im Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 23, 2023 | 202300066845 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 15, 2020 | 202000399379 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 5, 2019 | 201900152269 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 4, 2019 | 201800365070 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020181131670