302018112305

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302018112305 wurde als Bildmarke am 05.11.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.01.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Herzen #Schlüssel einer anderen Form #Zwei Tasten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020181123058
Registernummer 302018112305
Internationale Marke Nr. IR1476641, 26. Juni 2024
Anmeldedatum 05. November 2018
Veröffentlichungsdatum 08. Februar 2019
Eintragungsdatum 03. Januar 2019
Beginn Widerspruchsfrist 08. Februar 2019
Ende Widerspruchsfrist 08. Mai 2019
Ablaufdatum 30. November 2028

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; belichtete Filme mit literarisch-fiktionalem Inhalt, auch kinematografische Filme, mit literarisch-fiktionalem Inhalt; Brillen und Kontaktlinsen [Optik]; Brillenetuis; Kontaktlinsenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere CD-Player, DVD-Player, Videorecorder; Filmkameras; Videokameras; Filmschneidegeräte; optische und magnetische Aufzeichnungs- und Datenträger; Schallplatten; CDs; DVDs; Disketten; Tonträger; Video- und Audiobänder und -kassetten, Videoabspielkassetten, alle vorgenannten Datenträger nur in Bezug auf Daten literarisch-fiktionalen Inhalts; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Laptops; Computerhardware sowie Computerperipheriegeräte, insbesondere Beamer, Bildschirme, Drucker, Modems, Monitore, Terminals [Hardware], Projektionsgeräte; Computersoftware mit literarisch-fiktionalem Inhalt, insbesondere gespeicherte Computerbetriebsprogramme, Computerprogramme gespeichert und herunterladbar, jedoch nur bezogen auf literarisch-fiktionale Inhalte
16 Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Comic-Hefte, Magazine, Prospekte, Rundschreiben, Zeitschriften, Zeitungen, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Plakate [Poster], Transparente, Telefonkarten; Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten und Ausweise, alle vorgenannten Waren jedoch nur in Bezug auf literarisch-fiktionale Inhalte; Buchbinderartikel; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Fotografien; Bilder [Drucke und Gemälde]; Kalender; Abziehbilder [auch solche aus Vinyl], Papier- und Vinylaufkleber, Sticker [Papeteriewaren]; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe; Postkarten; Grußkarten; Tauschkarten; Namensschildchen aus Papier oder Pappe; Notizbücher; Notiztafeln; Adressbücher; Briefmappen; Aktendeckel und -hefter; Folienlochverstärker; Alben; Briefbeschwerer; Brieföffner; Lineale; Radiergummis; Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster; Zeichenschablonen; Rubbelbilder; Geschenkpapier; Geschenkanhänger aus Papier; Geschenkanhänger aus Pappe; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier; Schüleretuis [ausgenommen aus Leder]; Bleistiftdosen; Bleistifthalter; Bleistiftverlängerer; Bleistiftspitzer; Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte [soweit in Klasse 16 enthalten]; Drucklettern; Druckstöcke; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierschmuck [Dekorationsartikel für Partyzwecke]; Papiertaschentücher; hygienische Handtücher aus Papier; Tücher aus Zellstoff für kosmetische Zwecke; Tücher aus Papier für kosmetische Zwecke; Make-up-Pads aus Papier zum Abschminken; Servietten aus Papier; Servietten aus Zellstoff für Haushaltszwecke; Küchenpapier
21 Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former
24 Haushaltswäsche; Küchenwäsche und Tischwäsche; Badwäsche; Handtücher; Badetücher; Servietten aus Stoff
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Miederwaren; Leibwäsche; Gürtel; Handschuhe; Kopfbedeckungen, einschließlich Baseball-Caps
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen mit literarisch-fiktionalen Inhalten, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Aufzeichnung von Videobändern; Bereitstellen von elektronischen Publikationen mit literarisch-fiktionalem Inhalt, nicht herunterladbar; Betrieb und Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Durchführung von Spielen im Internet mit literarisch-fiktionalem Inhalt; Online angebotene Spieldienstleistungen mit literarisch-fiktionalem Inhalt; Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen; Erstellen von Untertiteln sowie Synchronisation; Erstellen von Bildreportagen mit literarisch-fiktionalem Inhalt; Fernseh- und Rundfunkunterhaltung mit literarisch-fiktionalem Inhalt; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und BTX-, Videotext-Programmen oder Sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Filmen und Videos sowie anderen Bild- und Tonprogrammen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, auch für Kinder und Jugendliche im Rahmen der Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; vorgenannte Dienstleistungen jeweils in Bezug auf literarisch-fiktionale Inhalte; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] mit literarisch-fiktionalem Inhalt, ausgenommen für Werbezwecke; Mikroverfilmung; Montage und Bearbeitung von Videobändern; Musikdarbietungen und Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen und Wettbewerben im Unterhaltungsbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form mit literarisch-fiktionalem Inhalt, auch im Internet, ausgenommen zu Werbezwecken; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops; Verfassen von Drehbüchern und sonstigen Texten mit literarisch-fiktionalem Inhalt, ausgenommen für Werbezwecke; Vermietung von Audiogeräten, Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios, von Bühnendekoration, von Filmgeräten und Filmzubehör, Tonaufnahmen sowie von Videokameras; Vermietung von Kinofilmen sowie Verleih von Videobändern und -kassetten; Videofilmproduktion mit literarisch-fiktionalem Inhalt; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen mit literarisch-fiktionalem Inhalt; Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendung bildender, unterrichtender und unterhaltender Art mit literarisch-fiktionalen Inhalten
45 Vergabe und Vermittlung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen durch Lizenzvergabe; Verwaltung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten durch Lizenzvergabe; Verwertung von Film- und Fernsehnebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising durch Lizenzvergabe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Februar 2022 202100269510 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2021 202100046905 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juni 2019 201900002520 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Januar 2019 201800349303 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020181123058