HHO Logo (DPMA, 07/02/2018)
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The German trademark HHO was filed as Word and figurative mark on 07/02/2018 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/08/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Several quadrilaterals juxtaposed, joined or intersecting #Letters presenting a special form of writing #Monograms formed of intertwined, overlapping or otherwise combined letters #Five colours and over
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020180160340 |
| Register number | 302018016034 |
| Application date | July 2, 2018 |
| Publication date | February 8, 2019 |
| Entry date | January 8, 2019 |
| Start of opposition period | February 8, 2019 |
| End of the opposition period | May 8, 2019 |
| Expiration date | July 31, 2028 |
Trademark owner
49082 Osnabrück
DE
Trademark representatives
49084 Osnabrück
DE
goods and services
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Bildung; Erziehung, Unterhaltung und Sport; Übersetzung und Dolmetschen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Ausbildung und Unterricht; Unterricht für Behinderte; Berufsberatung; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Ausbildung in Schulen; Betrieb eines Klubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Coaching [Ausbildung]; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen von Dolmetschern; Dolmetschen der Gebärdensprache; Dienstleistung von Kindergärten; Erstellen von Untertiteln; Organisation und Durchführung von pädagogischen Präsenzveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Ferienbetreuung; Betrieb von Tagesbetreuungseinrichtungen [Bildung, Erziehung, Unterricht sowie Aus- und Fortbildung], nämlich Durchführung von beruflichen Beschäftigungsmaßnahmen und von Rehabilitationsmaßnahmen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten, die erforderlich und geeignet sind, Menschen mit einer Behinderung die für sie erreichbare Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen, und/oder als tagesstrukturierende Maßnahmen für Menschen mit einer Behinderung, um allgemeine Fähigkeiten wie Alltagskompetenz soweit und solange wie möglich zu erhalten; Organisation von Bildungsveranstaltungen; Betrieb von Bildungsstätten; Dienstleistungen von Bildungseinrichtungen; Betrieb eines Kindergartens; Erziehung und Unterricht für Kinder; Erziehungsdienstleistungen für Kinder durch Spielgruppen; Erziehung in Bezug auf das Bewegungsbewusstsein; Berufsbildung und -schulung; Betrieb von Einrichtungen für Gruppenübungen; Veranstaltung von Fortbildungskursen im Pflegebereich; Freizeit- und Ausbildungsdienstleistungen; Organisation von Freizeitaktivitäten; Beratung über Freizeitaktivitäten; Organisation von Freizeitveranstaltungen; Organisation von Zusammenkünften zu Freizeitzwecken; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung für Senioren, nämlich mit einer Behinderung; Betrieb von Freizeiteinrichtungen in Form von Kinderspielplätzen; Ausbildung im Bereich der Holzbearbeitung; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte
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Betrieb von Einrichtungen für die körperliche Rehabilitation; Betrieb von Einrichtungen für die geistige Rehabilitation; Dienstleistungen von Pflegeheimen; Ambulante und stationäre Pflegedienste; Entlastungspflege in Form von Pflegehilfe; Dienstleistungen zur Pflege der psychischen Verfassung; Psychologische Betreuung; medizinische Beratungs- und Betreuungsdienstleistungen durch medizinisches Fachpersonal [Ambulante Psychiatrische Pflege]; Gartenarbeiten; Gartenpflege; Gartenbauarbeiten; Gesundheitsberatung; Krankenpflegedienste; Rasenpflege; Sprachtherapiedienste
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Vormundschaftsdienstleistungen, Dienstleistungen im Rahmen gesetzlicher Betreuung [früher „Vormundschaft"], insbesondere amtliche finanzielle Betreuung, amtliche gesundheitsbedingte Betreuung, amtliche Gesundheitssorge und amtliche Sorge hinsichtlich der Bestimmung des Aufenthaltsortes; berufsmäßige und ehrenamtliche amtliche gesundheitsbedingte Betreuung, Betreuung bzgl. Gesundheitssorge; berufsmäßige und ehrenamtliche Betreuung betreffend das Aufenthaltsbestimmungsrecht, Betreuung bezüglich Aufenthaltsrecht; Geltendmachung von Rechten eines Betreuten im Rahmen der Übernahme von Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz [BtG]; Überprüfung vorliegender Patientenverfügungen der Betreuten [juristische Dienstleistungen]; Feststellung und Durchsetzung von Behandlungswünschen des Betreuten [Kommunikation mit Menschen mit Behinderung / Hörschädigung, Unterstützung behinderter / hörgeschädigter Menschen bei der Kommunikation und der Äußerung von Behandlungswünschen] im Rahmen der Übernahme von Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz [BtG]; Entscheidungen über ärztliche Maßnahmen für den Betreuten im Rahmen der Übernahme von Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz [BtG]; rechtliche Vertretung der Interessen eines Betreuten im Rahmen der Übernahme nach dem Betreuungsgesetz [BtG]; Amtliche Betreuung in finanziellen Angelegenheiten im Rahmen der Übernahme von Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz [BtG]; Amtliche Betreuung betreffend Finanzen im Rahmen der Übernahme von Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz [BtG]; Gesellschaftsdienstleistungen für ältere Menschen und Menschen mit Behinderung; Von Dritten erbrachte persönliche Dienstleistungen im Rahmen der Pflegeunterbringung von Kindern; personenbezogene Dienstleistungen auf dem Gebiet der Kinderbetreuung im Rahmen einer Pflegeunterbringung; Ausführen von Hunden; Mediation
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 17, 2021 | 202100317615 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 8, 2019 | 201900006048 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 8, 2019 | 201800209878 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020180160340