302017237530

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302017237530 wurde als Bildmarke am 06.12.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Rot, rosa, orange #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere Linien oder Bänder #Rechtecke

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020172375309
Registernummer 302017237530
Anmeldedatum 06. Dezember 2017
Veröffentlichungsdatum 16. März 2018
Eintragungsdatum 14. Februar 2018
Beginn Widerspruchsfrist 16. März 2018
Ende Widerspruchsfrist 18. Juni 2018
Ablaufdatum 31. Dezember 2027

Waren und Dienstleistungen

6 Klappenventile aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Metallische Verbindungsstücke aus Metall für Rohre; Regelventile aus Metall [ausgenommen Maschinenteile]; Ventile oder Schieber aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile
7 Absperrventile [Maschinenteile]; Antriebe für Maschinen; Antriebe für Ventile; Druckregelgeräte als Maschinenteile; Druckregelventile [Maschinenteile]; Drucksteuerungen [Ventile] als Maschinenteile; Füllstandsregelventile [Maschinenteile]; Hydraulikventile; Hydraulisch betätigte Schalter; Hydraulisch gesteuerte automatische Ventile; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Hydraulische Prozessregler; Hydraulische Ventilbetätiger; Hähne aus Metall [Ventile] [Maschinenteile]; Klappenventile für Maschinen; Kraftbetätigte Ventile; Mechanische Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; Membranfilter als Maschinenteile; Membranpumpen für Flüssigkeiten; Membranventile [Maschinenteile]; Motorbetriebene Ventile; Pneumatisch gesteuerte automatische Ventile; Pneumatisch zu betätigende Ventile; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Pneumatische Prozessregler; Pumpenmembrane; Regelventile [Maschinenteile]; Rückschlagventile aus Kunststoff [Maschinenteile]; Rückschlagventile aus Metall [Maschinenteile]; Rückschlagventile, nicht aus Metall [Maschinenteile]; Schlammhähne [Ventile] als Maschinenteile; Stellantriebe für Klappen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Steuerventile für Pumpen; Ventil-Stellantriebe [Maschinenteile]; Ventilantriebe; Ventilbaugruppen aus Metall [Maschinenteile]; Ventile [Teile von Pumpen]; Ventile als Maschinenteile; Ventile für Druckregler [Maschinenteile]; Ventile für Maschinen; Ventile für Pumpen; Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms [mechanisch]; Ventilmembranen; Ventilstellantriebe; Verbindungselemente [Maschinenteile]; Verschließbare Ventile [Maschinenteile]
9 Anzeigegeräte, elektrisch; Datenhandschuh; Detektoren; Druckregler [Messgerät]; Elektrische Regelventile; Elektrische Schalter; Elektrische und elektronische Bauteile; Elektrische Ventile [thermionische]; Elektrische Ventilsteuerungen; Fernsteuerungsgeräte für automatische Ventile; Füllstandsmessgeräte; Geräte zur Aufzeichnung; Geräte zur Wiedergabe von Bildern; Geräte zur Übertragung von Ton, Daten oder Bildern; Hardwaregeräte für die Datenwiedergabe; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Magnetgesteuerte Ventile; Magnetventile; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Messapparate und -instrumente; Messinstrumente; Optische Datenträger mit gespeicherter Software; Sensoren, elektrisch; Software; Steuergeräte [Regler]; Thermostatisch geregelte Ventile; Ventilköpfe mit Druckmesser; Virtual-Reality-Brillen; Virtual-Reality-Hardware; Virtual-Reality-Headset; Virtual-Reality-Software; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente
17 Anschlussstücke für Schläuche, nicht aus Metall; Dichtungen; Dichtungssätze für Ventile; Elastomere; Elastomere Polymere; Elastomere Polymere [Halbfabrikate]; Ethylenpropylenkautschuk; Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Flexible Schlauchleitungen aus Gummi; Flexible Schlauchleitungen, nicht aus Metall; Flexible Schläuche aus Gummi; Flexible Schläuche aus Kunststoff; Flüssigkeitsundurchlässiges Dichtungsmaterial aus Elastomeren; Formteile [Halbfabrikate] aus elektrisch leitendem Kautschuk; Halbfabrikate aus Polymerharzen; Klappenventile aus Gummi; Kunststoffe zum Spritzgießen; Kunststoffe, teilweise bearbeitet, zum Spritzgießen; Kunststoffschläuche für industrielle Zwecke; Schläuche; Teile für die Schlauchverbindung, nicht aus Metall; Teile für Rohrverbindungen, nicht aus Metall; Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber; Ventile aus synthetischem Kautschuk; Verbindungsstücke für Schläuche, nicht aus Metall; Verbindungsteile für Rohre, nicht aus Metall; Verbindungsventile aus Gummi für nicht elektrische Kabel; Wasserdichte Membrane aus Vulkanfiber
20 Ventile [Hähne] nicht aus Metall, zum Steuern des Ausflusses von Flüssigkeiten aus Fässern; Ventile [Hähne] nicht aus Metall, zum Steuern des Ausflusses von Flüssigkeiten aus Tonnen; Ventile [Hähne], nicht aus Metall, zum Steuern des Einlaufens von Flüssigkeiten in Fässer; Ventile [Hähne], nicht aus Metall, zum Steuern des Einlaufens von Flüssigkeiten in Tonnen; Ventile aus Kunststoff [ausgenommen für medizinische Zwecke oder als Maschinenteile]; Ventile aus Kunststoff, ausgenommen Maschinenteile; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall
37 Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen
42 Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung technischer Machbarkeitsstudien; Durchführung von Materialanalysen; Erstellen von Machbarkeitsstudien über Materialanalysen; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Materialprüfung und -analyse; Technische Projektplanungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Februar 2021 202100018699 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2018 201800047117 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Februar 2018 201700395460 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020172375309