CURLY`S ROLLED UP ICE DREAMS Logo (DPMA, 11/29/2017)
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The German trademark CURLY`S ROLLED UP ICE DREAMS was filed as Word and figurative mark on 11/29/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/21/2017.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Series of letters separated from one another other than by a single space #Letters linked to a figurative element #Quadrilaterals containing other figurative elements #Letters underlined, overlined, framed or barred by one or more strokes #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Letters written in double outline #Other signs, notations or symbols, º (temp), #, bar codes #Two lines or bands #Letters in light-coloured characters on a dark background #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Yellow, gold #Quadrilaterals containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Red, pink, orange #Horizontal lines or bands #Ornamental bands and borders (except 25.1.9) #Series of letters in different dimensions #One quadrilateral #Quadrilaterals containing one or more letters #Letters presenting a special form of writing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020172367756 |
| Register number | 302017236775 |
| Application date | November 29, 2017 |
| Publication date | January 26, 2018 |
| Entry date | December 21, 2017 |
| Start of opposition period | January 26, 2018 |
| End of the opposition period | April 26, 2018 |
| Expiration date | November 30, 2027 |
Trademark owner
79576 Weil am Rhein
DE
Trademark representatives
79102 Freiburg
DE
goods and services
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Abgepackter Tee [nicht für medizinische Zwecke]; Agavensirup zur Verwendung als natürliches Süßungsmittel; Agavensirupe [natürliche Süßungsmittel]; Ahornsirup; Aperitif-Biskuits; Apfeltorten; Arme Ritter; Aromapräparate für Eiscremes; Aromapräparate für feine Backwaren; Aromapräparate für Kuchen; Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle]; Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle] für Getränke; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe für Nahrungsmittel [nicht ätherische Öle]; Aromastoffe für Speisen; Aromastoffe zur Beigabe für Getränke [ausgenommen ätherische Öle]; Aromatisierte Tees [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Aromatisierte Zuckerwaren; Aromatisierter Kaffee; Aromatisierter Sirup; Aromatisiertes Popcorn; Aromatisiertes Speiseeis; Aromawürzstoffe aus Tee; Aromawürzstoffe für Getränke; Aromawürzstoffe für Kuchen; Aromazusatzstoffe für Kuchen; Aus Früchten hergestellte Aromastoffe; Aus Früchten hergestellte Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle]; Aus Kaffee hergestellte Getränke; Aus Kakao zubereitete Getränke; Aus Mais zubereitete Snacks; Aus Müsli hergestellte Snacks; Aus Schokolade geformte Konditorwaren; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Backessenzen [ausgenommen ätherische Öle]; Backfertige Teige; Backfertiges Mehl; Backgewürze; Backmehl; Backmischungen; Backpulver; Backteig zur Herstellung von Pfannkuchen; Backteigmischungen; Backwaren; Backwaren [fein]; Backwaren mit Mohn; Bagels; Baguettes; Baiser; Bindemittel für Eiscreme [Speiseeis]; Bindemittel für Speiseeis; Biskuit; Biskuit [süß oder herzhaft]; Biskuitpudding; Blätterteig; Blätterteiggebäck; Bonbons; Bonbons [Süßigkeiten] mit Fruchtgeschmack; Bonbons aus Zucker; Bonbons mit Kakao; Bonbons mit Karamell; Brauner Zucker; Brioches [Gebäck]; Browniemischungen; Brownies [kleine Schokoladenkuchen]; Buttergebäck mit Schokoladenüberzug; Butterkekse; Butterkekse mit Schokoladenaromaüberzug; Butterkekse mit teilweisem Schokoladenaromaüberzug; Butterkekse mit teilweisem Schokoladenüberzug; Cantuccini; Cappuccino; Chai-Tee; Cookies; Cornflakes; Cremekuchen; Crèmes brûlées; Crêpes; Cupcakes; Dessertmousses [Süßwaren]; Dessertpuddings; Dänische Butterkekse; Eierteigwaren; Eis am Steckerl; Eis am Stiel; Eis am Stiel mit Milch; Eis am Stiel mit Milchgeschmack; Eis aus Früchten; Eis für Speisezwecke; Eis in Blockform; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Eisbonbons; Eiscreme; Eiscreme als Riegel; Eiscreme auf Joghurtbasis [hauptsächlich bestehend aus Eiscreme]; Eiscreme aus Früchten; Eiscreme aus Schokolade; Eiscreme mit Früchten; Eiscreme mit Schokoladengeschmack; Eiscreme, nicht aus Milch; Eiscremedesserts; Eiscremeersatz; Eiscremeersatzstoffe auf Sojabasis; Eiscremeerzeugnisse auf Sojabasis; Eiscremegetränke; Eiscremekonfekt; Eiscremekuchen; Eiscrememischungen; Eiscremepulver; Eiscremeriegel; Eiscremesandwiches; Eiscremetorte; Eiscremetüten; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Eisgetränke auf Kakaobasis; Eisgetränke auf Schokoladenbasis; Eishörnchen; Eiskaffee; Eiskonfekt; Eiskonfekt in Form von Lutschern; Eiskrem; Eiskuchen; Eismilch [Eiscreme]; Eispralinen; Eistee; Eistüten; Eiswaffeltütenmischungen; Espresso; Essbare Eisskulpturen; Feine Backwaren; Feine Backwaren aus Mandeln; Feine Backwaren mit Cremefüllungen; Feine Backwaren mit Obst; Feingebäck; Fertiggerichte, die Teigwaren enthalten; Fertigkaffeegetränke; Flüssiger Zucker; Frappés; Frische Feinbackwaren; Fruchteis; Fruchteiscreme; Fruchteisriegel; Fruchtsaucen; Früchte aus Gelee [Süßwaren]; Früchte mit Schokoladenüberzug; Früchtebaiser mit Haselnussaroma; Früchtebaiser mit Haselnüssen; Früchtetee; Gefrorene Feinbackwaren; Gefrorene feine Backwaren; Gefrorener Joghurt [Speiseeis]; Joghurteis [Speiseeis]; Mischungen für die Herstellung von Speiseeis; Natürliche Aromastoffe für Speiseeis [ausgenommen ätherische Essenzen oder ätherische Öle]; Organische Bindemittel für Speiseeis; Sorbets [Speiseeis]; Speiseeis; Speiseeispulver; alle vorstehend genannten Waren mit Ausnahme von salzigen Snackprodukten
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Beratung bei der Geschäftsführung hinsichtlich Franchise-Unternehmen; Beratung bei der Geschäftsführung in Bezug auf Franchise-Unternehmen; Beratung bei der Geschäftsführung von Franchise-Unternehmen; Beratung in Bezug auf Werbung für Franchise-Unternehmen; Betriebswirtschaftliche Hilfe bei der Gründung von Franchise-Unternehmen; Betriebswirtschaftliche Hilfe beim Betrieb von Franchise-Unternehmen; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Backwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Desserts; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fruchteis; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf gefrorenen Joghurt; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Milchprodukte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Süßigkeiten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fruchteis; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gefriergeräte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf gefrorenen Joghurt; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Milchprodukte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Süßigkeiten; Hilfe auf dem Gebiet der Führung von Franchiseunternehmen; Hilfe bei der Führung von Franchisebetrieben; Hilfe bei der Geschäftsführung im Rahmen eines Franchisevertrags; Hilfe bei der Geschäftsführung in Fragen der Gründung von Franchise-Firmen; Hilfe bei der Verkaufsförderung [Merchandising] für Produkte im Rahmen eines Franchisevertrags; Online-Werbung für Dienstleistungen und Waren auf Websites; Unternehmensberatung für die Gründung von Franchise-Unternehmen; Unternehmensberatung in Bezug auf den Betrieb von Franchise-Unternehmen; Unternehmensberatungsdienstleistungen bezüglich Einrichtung und Betrieb von Franchisen; Verwaltung der geschäftlichen Angelegenheiten von Franchise-Unternehmen; Werbung durch Werbeschriften; Werbung für Dienstleistungen; Werbung für Franchising; Werbung für Waren und Dienstleistungen auf Websites [online]; Werbung für Waren und Dienstleistungen Dritter mittels Treuekartensystemen; Werbung für Waren und Dienstleistungen von Online-Anbietern über einen durchsuchbaren Online-Ratgeber; Werbung in der Boulevard- und Fachpresse; Werbung in elektronischen Medien und speziell im Internet; Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen; Werbung und Reklame per Fernsehen, Rundfunk, Post; Werbung und Öffentlichkeitsarbeit; Werbung über alle verfügbaren öffentlichen Kommunikationsmittel; Werbung über das Internet; Werbung über ein Mobiltelefonnetz; Werbung, einschließlich Online-Werbung über ein Computernetz; Werbung, insbesondere Verkaufsförderung von Waren; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbung, Verkaufsförderung und Öffentlichkeitsarbeit; Zusammenstellung von Werbung zur Verwendung auf Webseiten
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Beratung in Bezug auf Lebensmittel; Beratung in Bezug auf Speisenzubereitung; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Dienstleistungen der Verpflegung von Gästen in Eisdielen; Dienstleistungen einer Bar; Dienstleistungen eines Imbissrestaurants; Dienstleistungen von Schnellimbissrestaurants; Gästeverpflegung in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Mobiles Catering; Take-away-Schnellimbiss-Dienstleistungen; Veranstaltung von Hochzeitsempfängen [Verpflegung von Gästen]; Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen durch einen mobilen LKW; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Eisdielen; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen mittels mobiler Restaurants; Zubereitung von Nahrungsmitteln; Zubereitung von Speisen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 20, 2020 | 202000271172 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 8, 2018 | 201700416968 | 2c | Opposition period, Zurueckgenommen |
| September 27, 2018 | 201800297094 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 20, 2018 | 201800293871 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 20, 2018 | 201800293872 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| May 16, 2018 | 201700416968 | 2b | Opposition period, Widerspruch erhoben |
| December 21, 2017 | 201700387114 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020172367756