Kleenfood Logo (DPMA, 07/07/2017)
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The German trademark Kleenfood was filed as Word and figurative mark on 07/07/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/30/2017.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Green #White, grey, silver #Stylized leaves #Trefoils, and trefoils represented as symbols or appearing on playing cards. #Letters presenting a special form of writing #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Other irregular parallelograms, trapezia and quadrilaterals, quadrilaterals containing one or more rounded corners #Several quadrilaterals juxtaposed, joined or intersecting
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020172210652 |
| Register number | 302017221065 |
| Application date | July 7, 2017 |
| Publication date | December 1, 2017 |
| Entry date | October 30, 2017 |
| Start of opposition period | December 1, 2017 |
| End of the opposition period | March 1, 2018 |
| Expiration date | July 31, 2027 |
Trademark owner
goods and services
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Abgepackter Tee [nicht für medizinische Zwecke]; Agavensirup zur Verwendung als natürliches Süßungsmittel; Ahornsirup; Angereicherte Stärke [Mehl]; Angereicherter Reis; Aromapräparate für Eiscremes; Aromatisierte Zuckerwaren; Aromatisierter Essig; Aromatisierter Kaffee; Aromatisierter Reis; Aromatisierter Sirup; Aromatisiertes Popcorn; Aromatisiertes Speiseeis; Atemerfrischender Kaugummi; Aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse; Aus Getreide hergestellte Snacks; Aus Kaffee hergestellte Getränke; Aus Kakao zubereitete Getränke; Aus Kartoffelmehl zubereitete Snacks; Aus Mais zubereitete Snacks; Aus Müsli hergestellte Snacks; Aus Schokolade geformte Konditorwaren; Aus Zerealien hergestellte Imbissgerichte; Backfertiges Mehl; Backgewürze; Backmehl; Backmischungen; Backpulver; Backpulver aus Natriumbikarbonat; Backteig zur Herstellung von Pfannkuchen; Backteigmischungen; Backwaren; Backwaren [fein]; Bagels; Barbecuesaucen; Belegte Brote; Bibimbap [Reisgericht mit Gemüse und Rindfleisch]; Bindemittel für Kochzwecke; Biologischer Honig für Speisezwecke; Biskuit [süß oder herzhaft]; Blüten oder Blätter als Teeersatz; Bohnenmehl; Bohnenpaste; Bonbons; Bonbons [Süßigkeiten] mit Fruchtgeschmack; Bonbons aus Zucker; Bonbons für nicht medizinische Zwecke; Bratensauce; Brause in Pulverform [Süßwaren]; Brezeln; Brot und Brötchen; Brot, Kekse; Brownies [kleine Schokoladenkuchen]; Buchweizenmehl [für Speisezwecke]; Cachou [Bonbons], nicht für pharmazeutische Zwecke; Cerealien; Chiligewürze; Chips auf Getreidebasis; Chips auf Mehlbasis; Chips aus Getreide; Chips aus Mehl; Cookies; Cornflakes; Couscous; Couscous [Grieß]; Cracker; Crêpes; Cupcakes; Dauergebäck; Dauerlutscher; Donutmischungen; Dragees [nicht medizinische Süßwaren]; Dulce de leche; Durchsichtige Geleegummis [Zuckerwaren]; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Eiskaffee; Empanadas; Energieriegel auf Getreidebasis; Erzeugnisse auf Schokoladenbasis; Essbares Reispapier; Feinbackwaren; Fertigbackmischungen; Fertignudelgerichte; Fertigpfannkuchenmischungen; Fertigpizzaböden; Fertigpuddings; Fertigreis; Frappés; Frische Feinbackwaren; Frische Pasteten; Frische Pizza; Frische Teigwaren; Frische Wurstbrötchen; Frisches Brot; Fruchtaromen, andere als ätherische Öle; Fruchtaromen, ausgenommen Essenzen; Fruchtdrops [Bonbons]; Fruchtdrops [Zuckerwaren]; Fruchthaltige Bonbons [Süßigkeiten]; Fruchtsaucen; Früchte aus Gelee [Süßwaren]; Früchte mit Schokoladenüberzug; Früchtetee; Frühstückscerealien, Haferbrei, Grütze; Frühstücksgetreideflocken; Frühstückszerealien; Frühstückszerealien mit Früchten; Frühstückszerealien mit Honig; Frühstückszerealien mit Honiggeschmack; Für den menschlichen Verzehr zubereitete Zerealien; Für die menschliche Ernährung bestimmte verarbeitete Gerste; Für die menschliche Ernährung bestimmter verarbeiteter Hafer; Gebrannte Zuckerbonbons; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Gefüllte Baguettes; Honig; Honig [für Speisezwecke]; Honig [natürlich gereift]; Honigglasuren für Schinken; Honigwaben-Toffee; Mit Zucker und Honig überzogene Getreidepräparate; Nicht medizinische Bonbons mit Honig; Snackriegel mit einer Mischung aus Getreidekörnern, Nüssen und getrocknetem Obst [Süßwaren]; Süße Brotaufstriche [Honig]; Süßes Gebäck für die menschliche Ernährung; Süßigkeiten; Süßigkeiten [für Speisezwecke]; Süßigkeiten [nicht medizinisch] auf Honigbasis; Süßigkeiten [nicht medizinisch] in Form von Zuckerwaren; Süßigkeiten [nicht medizinisch] in gepresster Form; Süßigkeiten aus Schaumzucker; Süßigkeiten für nicht medizinische Zwecke; Süßigkeiten in Drageeform [nicht medizinisch]; Süßwaren mit Marmelade; Süßwarenriegel; Tortendekorationen aus Süßwaren; Unverarbeitete Honigwaben; Zucker, Honig, Melassesirup; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Zuckerfreie Süßigkeiten; Zuckerfreie Süßwaren; Zuckerlose Süßigkeiten
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Alkoholfreie aromatisierte kohlensäurehaltige Getränke; Alkoholfreie Cocktails; Alkoholfreie Erfrischungsgetränke; Alkoholfreie Fruchtcocktails; Alkoholfreie Fruchtextrakte; Alkoholfreie Fruchtextrakte für die Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Fruchtgetränke; Alkoholfreie Fruchtnektare; Alkoholfreie Fruchtpunsche; Alkoholfreie gemüsesafthaltige Getränke; Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Getränke auf Fruchtbasis mit Teegeschmack; Alkoholfreie Getränke mit Fruchtsäften; Alkoholfreie Getränke mit Kaffeearoma; Alkoholfreie Getränke mit Kaffeegeschmack; Alkoholfreie Getränke mit Teearoma; Alkoholfreie Getränke mit Teegeschmack; Alkoholfreie Getränke ohne Kohlensäure; Alkoholfreie Grundbasis für Cocktails; Alkoholfreie Honiggetränke; Alkoholfreie Kräutersirupe; Alkoholfreie Punsche; Alkoholfreie Sodagetränke mit Teegeschmack; Alkoholfreie sprudelnde Fruchtsaftgetränke; Aloe Vera-Säfte; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Aromatisiertes Mineralwasser; Aus einer Mischung von Obst- und Gemüsesäften bestehende Getränke; Aus Früchten hergestellte Getränke; Bier; Cranberrysaft; Energiegetränke; Erfrischungsgetränke; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Extrakte für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke; Fruchtgetränke ohne Alkohol; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Fruchtsaftkonzentrate; Fruchtsirup; Gemüsesaft; Gemüsesmoothies; Gemüsetrunk; Getreide und Hafer enthaltende Smoothies; Getränke auf Wasserbasis mit Teeextrakten; Getränke mit Fruchtgeschmack; Isotonische Getränke; Kalorienarme Erfrischungsgetränke; Koffeinhaltige Getränke ohne Alkohol; Kohlensäurehaltige Fruchtsäfte; Kohlensäurehaltige Säfte; Kohlensäurehaltige Wässer; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Kohlensäurehaltiges Mineralwasser; Kohlensäurehaltiges Wasser [Sodawasser]; Konzentrate für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken; Konzentrate für die Zubereitung von Fruchtgetränken; Kwass [alkoholfreies Getränk]; Limonaden; Molkegetränke; Nichtalkoholische Getränke; Sirup für die Zubereitung von Limonade; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack; Sirupe für Getränke; Smoothies; Sorbets [Getränke]; Sportgetränke; Säfte; Teilgefrorene Erfrischungsgetränke [Slush-Drinks]; Tiefgekühlte Getränke auf Fruchtbasis; Trinkwasser mit Vitaminen; Wässer
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Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ausrüstung zum Erhitzen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ausrüstung zum Garen von Nahrungsmitteln; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ausrüstung zum Kühlen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Backwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke und Bekleidungsaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Besteck; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Biere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Desserts; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf diätetische Erzeugnisse; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Einrichtungsgegenstände; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Feinkostwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fleisch; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fruchteis; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Früchte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf gefrorenen Joghurt; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte für Hygienezwecke für Menschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geschirr; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kaffee; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kochgeräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Konditorwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Milchprodukte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von alkoholischen Getränken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Präparate für die Zubereitung von Getränken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schokolade; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Süßigkeiten; Einzelhandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf Biere; Einzelhandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf Lebensmittel; Geschäftsführung von Großhandels- und Einzelhandelsgeschäften; Versandhandelsdienstleistungen für Kosmetika; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Biere; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 1, 2018 | 201700349683 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 30, 2017 | 201700219202 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020172210652