302017212056

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1 Aktivkohlefilter zur Reinigung von Gasen; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; Aus chemischen Verbindungen bestehende Additive für Kraftstoffe; Benzinkraftstoffkonditionierer auf Fettsäurebasis; Benzinzusätze; Bezugsstandards [Chemikalien] für den industriellen Einsatz; Bremsflüssigkeit; Bremsflüssigkeiten; Chemikalien für die galvanotechnische Industrie; Chemikalien für die Gummiindustrie; Chemikalien für industrielle Zwecke; Chemikalien zum Kraftstoffsparen; Chemikalien zum Leimen [für industrielle Zwecke]; Chemikalien zur Farbentfernung; Chemikalien zur Verwendung in der Automobilindustrie; Chemische Additive zur Behandlung von Kraftstoffen; Chemische Erzeugnisse als Additive für die Kraftstoffindustrie; Chemische Erzeugnisse in Form von wasserlöslichen Fluiden für Getriebe; Chemische Erzeugnisse zum Neutralisieren von rostfreien Legierungen von Stahl, Eisen und Metallen von verschiedenen Farben; Chemische Frostschutzzusätze für Kraftstoffe; Chemische Kraftstoffzusätze; Chemische Kraftstoffzusätze zur Erhöhung der Oktanzahl; Chemische Mittel zur Reinigung von Gasen; Chemische Präparate zur Unterstützung des Startens von Verbrennungsmotoren; Chemische Reagenzien zur Dekontaminierung von Gasen; Chemische Reagenzien zur Reinigung von Gasen; Chemische Regenabweiser für Windschutzscheiben; Chemische Substanzen als Zusatzstoffe für technische Schmierfette; Chemische Substanzen zur Reinigung von Gasen; Chemische Zusatzstoffe für Benzin; Chemische Zusatzstoffe für Kraftstoffe; Chemische Zusatzstoffe zur Erhöhung der Oktanzahl von Benzin; Chemische Zusatzstoffe zur Verwendung in Kraftstoffen für Verbrennungsmotoren; Chemische Zusätze für Heizöl; Chemische Zusätze für Hydraulikflüssigkeiten; Chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Chemische Zusätze für Reiniger von Kraftstoffeinspritzungen; Detergenzien als Additive für Kraftstoffe; Dispergiermittel; Druckluft; Enteisungssprays für Windschutzscheiben; Fluide für Getriebe; Fluide für hydraulische Bremsen; Fluide für hydraulische Geräte; Fluide für Kupplungen; Fluide für Servolenkungen; Fluidpolymere für gewerbliche Zwecke; Flüssige Frostschutzmittel; Frostschutzmittel; Frostschutzmittel für Fahrzeugkühler; Frostschutzmittel für Fahrzeugkühlsysteme; Frostschutzmittelmischungen; Gasdetergentien; Gasdetergenzien; Hydraulikflüssigkeit; Hydraulikflüssigkeiten; Hydraulikflüssigkeiten für den allgemeinen Gebrauch; Hydraulikflüssigkeiten für hydraulische Geräte; Hydraulikgetriebeflüssigkeiten; Hydrauliköle [Hydraulikflüssigkeiten]; Industrielle anorganische Chemikalien; Industrielle organische Chemikalien; Konzentrierte Kühlmittel für Schneidflüssigkeiten; Kühlflüssigkeiten für Fahrzeugkühler; Magnetische Fluide für industrielle Zwecke; Mit Metall umhüllte Calcium-Silizium-Legierungen für die Stahlindustrie; Natronlauge [Natriumhydroxid]; Regenwasserabweisende chemische Präparate für Windschutzscheiben; Reinigungszusätze für Benzin; Reinigungszusätze für Motoröle; Stahlveredelungspräparate; Substanzen zur Reinigung von Gasen; Vanillin [industrielle Chemikalien]; Weinstein, nicht für pharmazeutische Zwecke; Wirkstoffe für das Ausspülen von Kühlflüssigkeiten; Zusatzstoffe als Frostschutzmittel; Zusatzstoffe zur Erhöhung der Oktanzahl von Benzin; Öle für Hydraulikfederungen [Hydraulikflüssigkeiten]; Öle für Hydraulikkreise [Hydraulikflüssigkeiten]; Öle für Hydraulikpuffer [Hydraulikflüssigkeiten]

3 Antistatika für Haushaltszwecke; Bleichmittel für Haushaltszwecke; Bodenbehandlungsmittel [Reinigungsmittel]; Chemische Farbaviviermittel für Haushaltszwecke [Wäscherei]; Detergenzien aus Petroleum; Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Farbaviviermittel, chemische, für Haushaltszwecke [Wäscherei]; Farbentferner; Farbentfernungsmittel; Fettentfernungsmittel für Haushaltszwecke; Fleckenentferner; Glättmittel [Wäschesatiniermittel]; Haarlotionen; Kalkentfernungsmittel; Kosmetika; Kosmetika und kosmetische Präparate; Kosmetika, als Set verkauft; Kosmetische Präparate für die Körperpflege; Kosmetische Präparate für Haar und Kopfhaut; Kosmetische Seifen; Kosmetische Öle; Mittel für die Farbentfernung; Mittel zur Glättung des Haars; Mittel zur Reinigung der Hände; Natronkristalle für Reinigungszwecke; Natronlauge; Natürliche Stärken für Wäschereizwecke; Reiniger für Haushaltszwecke; Reinigungs- und Duftpräparate; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Reinigungsflüssigkeiten; Reinigungsflüssigkeiten für Windschutzscheiben; Reinigungsgele; Reinigungslotionen; Reinigungsmasken; Reinigungsmilch für die Hautpflege; Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Reinigungspräparate; Reinigungsschaum; Reinigungsschaum [Reinigungsmittel]; Reinigungsöle; Rostentfernungsmittel; Schaum für Reinigungszwecke; Scheuerflüssigkeiten; Scheuermittel; Scheuerpulver; Scheuersubstanzen; Schmutzabweisende Mittel für Reinigungszwecke; Seifen für Haushaltszwecke; Sprühreiniger für Haushaltszwecke; Stärke [Appreturmittel]; Stärke für Reinigungszwecke; Universal-Scheuerpulver; Verstärkungszusätze für Reinigungsmittel; Vulkanasche [Putzmittel]; Waschmittel für Haushaltszwecke; Ätherische Öle für Haushaltszwecke; Öle für Reinigungszwecke; Öle, nicht für medizinische Zwecke; Ölpflegemittel für das Haar

4 Agglomerierte Brennstoffe; Aufsprühbare Schmiermittel; Aus Kohle gewonnene Brennstoffe; Benzin; Benzin [Brennstoff]; Benzin [Kraftstoff]; Brennstoffe; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Brennstoffe auf Alkoholgrundlage; Brennstoffe aus Anthrazitkohle und Koks; Brennstoffe aus Kohlenwasserstoff; Brennstoffe aus Rohöl; Brennstoffe für Beleuchtungszwecke; Brennstoffe für Feuerzeuge; Brennstoffe für Heizgeräte; Brennstoffe für Heizzwecke; Brennstoffe für Kraftfahrzeuge; Brennstoffe für Pyrophorfeuerzeuge; Brennstoffe für tragbare Feuerstellen; Brennstoffe für Warmhalteplatten; Brennstoffe in flüssiger Form; Brennstoffe in Form von Briketts; Brennstoffe in Form von verfestigten Gasen; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Brennstoffmischungen [gasförmig]; Brennverstärker für fossile Brennstoffe; Butangase als Brennstoff; Desinfektionsmittel enthaltende Schmiermittel für Förderketten; Feste Brennstoffe; Feste Schmiermittel; Feste Schmiermittel für Textilien; Fette für Waffen; Fette zum Schmieren von freiliegenden Getrieben; Fette zum Schmieren von Gelenken; Fette zum Schmieren von Kabeln; Flüssige Brennstoffe; Flüssigkeiten für die Metallbearbeitung in Form von Ölen; Fossile Brennstoffe; Gase zur Verwendung als Brennstoff; Gasförmige Brennstoffe; Gasförmige Brennstoffmischungen; Gasolin; Gasoline [Kraftstoffe]; Gasöl; Gasöl zum Heizen von Wohnräumen; Gasöle zum Heizen von Industriebetrieben; Gehärtete Öle [hydrierte Öle für gewerbliche Zwecke]; Gleitmittel [Öle]; Grafit als Schmiermittel; Graphit als Schmiermittel; Heizöl; Künstliche, feste Brennstoffe; Lösliche Schneidöle; Mineralische Brennstoffe; Mineralische Öle und Fette für gewerbliche Zwecke [nicht für Brennstoffe]; Mineralöl für die Herstellung von Schneideölen für Metalle; Motoröle; Motoröle für Fahrzeuge; Nicht chemische Additive für Motoröle; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Nicht chemische Zusätze für Benzin; Nicht chemische Zusätze für Schneidöle; Nicht lösliche Schneidöle; Petrochemische Benzinzusätze; Petroleum [roh oder raffiniert]; Petroleumäther; Rohes oder raffiniertes Petroleum; Schmierende Fette und Öle; Schmierfette; Schmierfette für Fahrzeuge; Schmierfette für Ketten; Schmierfette für Kraftfahrzeuge; Schmierfette für Maschinen; Schmierfette für Riemen; Schmiermittel; Schmiermittel als Getriebeöle; Schmiermittel auf Ölbasis; Schmiermittel für Industrieverfahren; Schmiermittel für technische Zwecke; Schmiermittel in Form von Graphitpulver; Schmiermittel in Form von Talkumpuder; Schmiermittel in Form von Ölen; Schmiermittel mit reinigenden Eigenschaften; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Schmiermittel zur Bearbeitung von Metall; Schmieröle [industrielle Schmiermittel]; Schmieröle für Benzinmotoren; Schmieröle zum Schneiden von Metallteilen; Schmieröle zur Verwendung als Schneidflüssigkeit; Schneidepräparate zur Metallbearbeitung; Schneidöle; Schneidöle für die industrielle Metallbearbeitung; Schneidöle für die Metallverarbeitung; Synthetische Schmiermittel; Synthetische Öle; Technische Benzine; Technische Fette; Technische Öle; Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Technische Öle zur Schmierung von Oberflächen; Technische Öle zur Verarbeitung von Metallen; Technisches Heizöle; Verfestigte Gase [Brennstoff]; Waffenfett; Zusätze enthaltende Heizöle; Öle als Heizölzusätze; Öle für Automobile; Öle für technische Zwecke; Öle für Werkzeugmaschinen; Ölfirnisse für gewerbliche Zwecke

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Trademark form	Figurative mark
File reference	3020172120564
Register number	302017212056

Application date	April 14, 2017
Publication date	August 4, 2017
Entry date	June 29, 2017
Start of opposition period	August 4, 2017
End of the opposition period	November 6, 2017
Expiration date	April 30, 2027

Date	Document number	Area	Entry
December 5, 2017	201700205917	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
June 29, 2017	201700123344	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 13, 2023

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