GERMAN CAPSULE SOLUTION Logo (DPMA, 12/22/2017)
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The German trademark GERMAN CAPSULE SOLUTION was filed as Word and figurative mark on 12/22/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/09/2018.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters presenting a special form of writing #Representations of miscellaneous products
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020171134146 |
| Register number | 302017113414 |
| International trademark | No. IR1439075, August 31, 2024 |
| Application date | December 22, 2017 |
| Publication date | June 8, 2018 |
| Entry date | May 9, 2018 |
| Start of opposition period | June 8, 2018 |
| End of the opposition period | September 10, 2018 |
| Expiration date | December 31, 2027 |
Trademark owner
51469 Bergisch Gladbach
DE
Trademark representatives
goods and services
1
Zusammensetzungen zur Verwendung in Nahrungsmitteln und Getränken; Aus Milch hergeleitete chemische Erzeugnisse; Aus Soja gewonnenes Lecithin für die Herstellung von Nahrungsmitteln; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie; Chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Aromastoffen; Chemische Erzeugnisse zur Unterdrückung des Geschmacks von Wasser; Chemische Konservierungsstoffe für Lebensmittel; Chemische Zuckerersatzstoffe; Chemische Zusatzstoffe für Nahrungsmittel; Geschmacksverbesserer für Tee; Geschmacksverbesserer für Nahrungsmittel; Geschmacksverbesserer für Kaffee; Glukose [Traubenzucker] für die Lebensmittelindustrie; Kalorienarme Süßungsmittel [künstliche, chemische]; Künstliche Süßungsmittel [chemische Erzeugnisse]; Künstliche Süßungssubstanzen [Chemieerzeugnisse]; Künstliche Süßstoffe [chemische Erzeugnisse] und synthetische Zuckeraustauschstoffe, insbesondere Aspartam, Acesulfam, Cyclamat, Sac-charin, Xylit, Neohesperidin und Mischungen aus diesen Stoffen; Laktose [Rohstoff]; Laktose für die Lebensmittelindustrie; Lecithin für die gewerbliche Herstellung von Nahrungsmitteln
3
ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Alkoholische Lösungsmittel als Reinigungsmittel; Ätzende Reinigungsmittel; Chromreinigungsmittel; Detergenzien; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Fensterreiniger; Fettentfernungsmittel; Fleckenentferner; Geschirrspülmittel; Glasreiniger; Handreinigungsmittel; Haushaltreinigungsmittel; Haushaltsbleiche; Haushaltsreinigungsmittel; Herdreinigungsmittel; Kalkentfernungsmittel; Kesselreiniger; Kesselsteinentferner für Haushaltszwecke; Klarspüler; mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher; Mittel zur Beseitigung von Abflussverstopfungen; Natronlauge; Ofenreinigungsmittel; Öle für Reinigungszwecke; Poliermittel; Präparate für die Trockenreinigung; Reinigungsmittel; Scheuermittel; Schimmelentfernungsmittel
8
Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Eispickel; Gemüsehobel; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; elektrische Kaffeefiltergeräte, Kaffeemaschinen und Kaffeeperkolatoren; Kaffeeröster, Kaffeeröstmaschinen; elektrische Kaffeehalb- und -vollautomaten; elektrische Kaffee-, Tee- und Kakaozubereitungsmaschinen zur Verarbeitung von in Einzeldosen - insbesondere in Kapsel- oder Padform - abgepacktem Kaffee, Tee, Kakao, Milch oder Milchpulver oder kaffeehaltigem, teehaltigem oder kakaohaltigem Getränkepulver; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
20
Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Halterungen, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Versteifungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeböcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behausung und Betten für Tiere; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Leitern und mobile Treppen; Displays, Ständer und Beschilderungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21
nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; nicht elektrische Kaffeekocher; handbetriebene Kaffeemühlen; nicht elektrische Kaffeeperkolatoren; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Becher, Behälter für Haushalt oder Küche; Teller einschließlich Einwegteller; Gläser [Gefäße]; Trinkgläser und –becher; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und –former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
25
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Speiseöle; Speisefette; Milchpulver für Nahrungszwecke; alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Kaffeeweißer auf Eiweiß- oder Pflanzenbasis; Nusspasten [soweit in Klasse 29 enthalten]
30
Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Zucker, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; natürliche Süßungsmittel, insbesondere Thaumatin; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Speiseeispulver und Präparate für die Herstellung von Speiseeis; Fruchttee und Kräutertee für nichtmedizinische Zwecke; Schokolade; Schokoladewaren; Süßwaren; Zuckerwaren; Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Kaffeegetränke; Teegetränke; Fruchtteegetränke; Kakaogetränke; Trinkschokolade; koffeinhaltige, teehaltige und kakaohaltige Getränke; koffeinhaltige, kakaohaltige und/oder schokoladehaltige Getränkepulver; Nuss-Nougat-Creme, Kakao- und Nusspasten
32
Biere und Brauereiprodukte; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Gemüsesäfte [Getränke]; Fruchtsaftgetränke; isotonische Getränke; Brausetabletten und Getränkepulver zur Herstellung von alkoholfreien oder isotonischen Getränken [soweit in Klasse 32 enthalten]
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzel- und Großhandelsdienst-leistungen in Bezug auf Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Künstliche Süßstoffe, Reinigungs- und Entkalkungsmittel, elektrische Kaffeefiltergeräte, Kaffeemaschinen und Kaffeeperkolatoren, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 7, 2018 | 201800367942 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 9, 2018 | 201800149693 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 9, 2018 | 201700417849 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020171134146