soft est. Logo (DPMA, 21.12.2017)
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Die Deutsche Marke soft est. wurde als Wort-Bildmarke am 21.12.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.02.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Überschneidende Buchstaben #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Zahlen, die ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres darstellen #Chamäleons, Eidechsen, Salamander #Tiere der Abteilung 3.11 stilisiert
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171132496 |
| Registernummer | 302017113249 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2018 |
| Eintragungsdatum | 15. Februar 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. März 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Juni 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2027 |
Markeninhaber
28219 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; chemische Additive; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Emulsionsmittel; Dispersionsmittel; Material zur Beeinflussung der Oberflächenspannung bei Farben und Lacken [Tenside]; Silikone; chemische Zusatzstoffe für Harze; leitfähige Harze; synthetische Harze und Kunstharze im Rohzustand, wärmehärtbare Harze und Kunststoffe; thermoplastische Harze [im Rohzustand]; Epoxidharze im Rohzustand; Epoxid-Polyurethanharze im Rohzustand; Reaktionsharze [synthetische Harze im Rohzustand]; synthetische Harzverbindungen [im Rohzustand]; Emulgatoren für Harze; Dispersionsmittel, Benetzungsmittel, chemische Additive zum Härten oder Trocknen von Harzen; Klebstoffe für die Herstellung von Klebebändern; thermoplastische Elastomere auf Basis von Styrolblockcopolymeren; PVC-Plastisole für Heißtauchanwendungen
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Kunststoffe als Halbfabrikate; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Isolierlacke für elektronische Bauteile, Elektroisolieröle; Dichtungsmassen für Verschlüsse von Flaschen, Gläsern und Konservendosen; Schläuche [nicht aus Metall]; Harze in flüssiger Form [Halbfabrikate]; synthetische, leitfähige und wärmehärtbare Harze [Halbfabrikate]; Isoliermaterial aus Naturkautschuk, Guttapercha, Kautschuk oder Glimmer; Klebebänder [ausgenommen für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke]; Klebebänder für elektrische Isolierzwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Januar 2024 | 202400017702 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Januar 2024 | 202400017702 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Juli 2021 | 202100289860 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juli 2018 | 201800048818 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Februar 2018 | 201700416748 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171132496