RICON

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RICON wurde als Wortmarke am 12.06.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020171058725
Registernummer 302017105872
Anmeldedatum 12. Juni 2017
Veröffentlichungsdatum 20. April 2018
Eintragungsdatum 20. März 2018
Beginn Widerspruchsfrist 20. April 2018
Ende Widerspruchsfrist 20. Juli 2018
Ablaufdatum 30. Juni 2027

Markeninhaber


49401 Damme
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Bauelemente aus Metall; Baumaterial aus Metall; Eisen- und Metallwaren; Metallbänder
7 Antriebe für Förderanlagen; Automatische Förderanlagen; Bänder für Förderungsanlagen; Bandförderanlagen; Förderanlage; Förderbänder; Förderer für landwirtschaftliche und Gartenbaumaschinen sowie deren Teile und Bestandteile; Förderketten; Fördermaschinen; Förderpumpen; Maschinen für landwirtschaftliche Zwecke; Siebanlagen; Siebe [elektrisch]; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Siebmaschinen; Sortiermaschinen, ausgenommen für Geld; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
17 Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Flexible Leitungen, Röhren, Schäuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Kunststoffmaterial in Form von Bändern [Halbfabrikate]; Kunststoffmaterial in Form von Formstücken [Halbfabrikate]; Platten [Halbfabrikate] als Kunststoffmaterial

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. März 2023 202300071904 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2018 201800087045 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. März 2018 201700190758 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171058725