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The German trademark 302017103696 was filed as Figurative mark on 04/10/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/14/2018.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Several circles, juxtaposed, tangential or intersecting #Five colours and over
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020171036969 |
| Register number | 302017103696 |
| Application date | April 10, 2017 |
| Publication date | June 15, 2018 |
| Entry date | May 14, 2018 |
| Start of opposition period | June 15, 2018 |
| End of the opposition period | September 17, 2018 |
| Expiration date | April 30, 2027 |
Trademark owner
45721 Haltern am See
DE
Trademark representatives
44793 Bochum
DE
goods and services
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elektrische Energie; technische Öle; technische Fette; Schmiermittel; industrielle Fette; industrielle Wachse; industrielle Fluide; Brenn- und Leuchtstoffe; nicht chemische Brennstoffzusätze; Kraft- und Treibstoffe und nicht chemische Zusätze hierfür; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Photovoltaikanlagen, nämlich bestehend aus Solarmodulen für die Stromerzeugung, Wechselrichtern, elektronischen Apparaten und Instrumenten zur Steuerung, Regelung, Erfassung und/oder Überwachung; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Verteilerschränke und Verteilertafeln für Elektrizität; Ladesäulen für Elektrizität; elektrische Batterien und Akkumulatoren, insbesondere für Fahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Brennstoffzellen; elektrische Verbindungsteile; elektrische Anschlussdosen und Anschlusskästen; Messgeräte und Zähler, insbesondere Energieverbrauchsmesser; Computersoftware, insbesondere Software zum Erfassen von Messwerten von Energieverbrauchsmessgeräten sowie für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschließlich des Internets; Telemetriegeräte, bestehend aus Hardware und Software; Entstörgeräte [Elektrizität]; Funkempfänger; Funksender; Messinstrumente; Schaltuhren; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Stromversorgungsanlagen, nämlich Anlagen zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Regeln und/oder Speichern von Elektrizität zum Zwecke der Versorgung Dritter mit elektrischem Strom; Stromverteilungsanlagen, nämlich Anlagen zur örtlichen Verteilung, zum Transport und zur Messung von Elektrizität sowie Anlagen zum Schutz und zur Überwachung des Stromverteilungsnetzes zum gemeinsamen Zwecke der Versorgung Dritter mit elektrischem Strom; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von Versorgungsnetzen, insbesondere für die Fernsteuerung von Strom-, Gas-, Wasser- und/oder Wärmenetzen; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Mess- und Regelungstechnik; Alarmgeräte; elektrische und/oder elektronische Apparate und Geräte für die Gebäudekommunikation; elektrische und/oder elektronische Apparate und Geräte für die Prozess- und Maschinensteuerung; elektrische und/oder elektronische Apparate und Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektrische und/oder elektronische und/oder opto-elektronische Baugruppen und Bauteile [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere integrierte Schaltungen und Leiterplatten [Platinen]; Apparate und Geräte für die Datenübertragung, insbesondere für die Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Apparate und Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Computer-Peripheriegeräte, insbesondere Terminals, Bildschirme, Datenerfassungsgeräte; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Datenspeicher; Computerprogramme [gespeichert], insbesondere für die Gebäudekommunikation sowie zur Regelung und Steuerung von haus- und gartentechnischen Geräten und Anlagen, auch als App; Computerprogramme [herunterladbar], insbesondere für die Gebäudekommunikation sowie zur Regelung und Steuerung von haus- und gartentechnischen Geräten und Anlagen, auch als App; elektronische Publikationen [herunterladbar]
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organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung auf dem Gebiet der Erzeugung, der Beschaffung, des Transports, der Verteilung, der Speicherung und/oder der Nutzung von Energie, Kälte, Gas, Druckluft, Dampf und Wasser, auch im Internet; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere betriebswirtschaftliche Beratung von Versorgungsunternehmen, von Gewerbetreibenden, Tarif- und/oder Sondervertragskunden, auch im Internet; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb technischer Systemlösungen zur Erzeugung von Energie, Wärme und/oder Kälte, insbesondere von Wärmepumpen, Blockheizkraftwerken, Brennwerttechnik, Solaranlagen und/oder Brennstoffzellen, auch im Internet; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb technischer Systemlösungen zur Energiespeicherung, auch im Internet; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung auf dem Gebiet der Telekommunikation, der Datenübertragung sowie der Datenverarbeitung, auch im Internet; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung sowie Leitung [Geschäftsführung] von Versorgungsunternehmen; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Bereich der Erzeugung, Speicherung und Verteilung von Energie, Kälte, Gas, Druckluft, Dampf und Wasser; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich organisatorische Beratung im Bereich der Aus- und Weiterbildung auf dem Gebiet der Messung, Erzeugung, Speicherung und Verteilung von Energie, Kälte, Gas, Druckluft, Dampf und Wasser; Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte in betriebswirtschaftlicher und organisatorischer Hinsicht; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auf dem Gebiet technischer Systemlösungen zur Erzeugung von Energie, Wärme und/oder Kälte, insbesondere von Wärmepumpen, Blockheizkraftwerken, Brennwerttechnik, Solaranlagen und/oder Brennstoffzellen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auf dem Gebiet technischer Systemlösungen zur Energiespeicherung; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Heizung, Klima, Sanitär; Großhandelsdienstleistungen mit Strom, Gas oder Wasser; Planung [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Geschäftsführung, insbesondere Vertrags-, Betriebs- und Lastmanagement von Einkaufsgemeinschaften für den Energiebezug; Unternehmensverwaltung; Ermittlung und Abrechnung von Energiekosten für Dritte; Ablesen von Stromzählern zu Abrechnungszwecken; Abrechnung von Energie-, Gas-, Wasser- und/oder Wärmelieferungen für Dritte; Büroarbeiten, insbesondere Erstellung von Abrechnungen; Aktualisierung und/oder Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, insbesondere aus dem Bereich der Energiewirtschaft; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung betreffend die Energiekostenberechnung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten, insbesondere im Bereich der Energiewirtschaft; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und/oder Dienstleistungen für andere], insbesondere im Bereich der Energie-, Wärme-, Dampf- und Wasserversorgung sowie im Bereich der Versorgung mit Kälte und Druckluft, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren sowie über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen mit Strom-, Gas-, Wasser- und/oder Wärmelieferanten; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht [facility management]; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere auf dem Gebiet der Verbrauchsmessung von Energie, Gas und/oder Wasser; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Erstellen von Statistiken; Erstellung von Geschäftsgutachten; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und/oder Werbezwecke; Preisvergleichsdienste; Verbraucherberatung, insbesondere hinsichtlich der Nutzung und/oder Einsparung von Energie, Gas und/oder Wasser; Personalmanagementberatung; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten
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Bauwesen, insbesondere Bau oder Umbau von Anlagen zur Erzeugung, Fortleitung, Speicherung und/oder Abgabe von elektrischer Energie, Wärme, Kälte, Gas, Wasser oder Druckluft; Reparaturwesen auf den Gebieten der Energie-, Wasser- und Gasversorgung, der Entsorgung, der Telekommunikation, der Datenverarbeitung [Hardware] sowie des Immobilienwesens und Reparatur des Fuhrparks öffentlicher Betriebe sowie von Müll- und Wertstoffsammelbehältern; Installation, Wartung und Reparatur von Netzen zur Datenübertragung [Hardware]; Installation, Wartung und Reparatur von Telekommunikations- und Datenleitungen; Installation, Wartung und Reparatur von Strom-, Wasser- und Abwasserleitungen; Installation, Wartung und Reparatur von Be- und Entwässerungsanlagen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Anlagen der Kanalisation und von Kläranlagen; Installation, Wartung und Reparatur von elektrischen Anlagen, im Wesentlichen bestehend aus Brennstoffzellen; Installation, Wartung und Reparatur von Öl- und Gasleitungen; Installation, Wartung und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Elektrogeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation, Wartung und Reparatur von Geräten und Anlagen zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung] für Elektrofahrzeuge, nämlich Aufladen, Austausch sowie Wartung von Akkumulatoren; Dienstleistungen von E-Tankstellen, nämlich Betanken [Aufladen], Waschen, Reinigen, Instandhaltung und Reparatur von Elektrofahrzeugen; Reparatur und Instandhaltung von Fahrzeugen; Installationsarbeiten im Baubereich; Bau von unterirdischen Transportnetzen; Verlegen von Stromnetzen; Installation von elektrischen und Stromerzeugungsmaschinen; Reparatur oder Wartung von Stromerzeugern; Reparatur und Wartung von Gas- und Stromanlagen; Reparatur von Energieerzeugungsanlagen und -maschinen; Wartung und Reparatur von Gasturbinen; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Geräten und Anlagen zur Stromerzeugung; Vermietung von Baumaschinen; Straßenbauarbeiten, insbesondere Asphaltarbeiten; Bergbauarbeiten; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Wartung und Reparatur von Brennern; Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten; Dämmungsarbeiten an Bauwerken; Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Desinfektionsarbeiten; Maurerarbeiten; Bauberatung
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Telekommunikation; Funkdienste; Verpachtung von Netzen für die Datenübertragung, insbesondere von Telekommunikationsnetzen; Auskünfte über Telekommunikation; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Datenübertragung; Nachrichten- und/oder Bildübermittlung mittels Computer; Bereitstellen des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung eines Zugangs zu einer E-Commerce-Plattform im Internet; Vermietung von Geräten und/oder Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in Computerdatenbanken, insbesondere betreffend den Verbrauch elektrischer und/oder thermischer Energie, von Gas und/oder Wasser; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Datennetz; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Telekommunikationsdienste, nämlich Verbreitung von und Bereitstellung des Zugriffs auf Audio-, Video- und Multimedia-Inhalte, Nachrichten, Video-Streaming und interaktive Videoprogramme, unter Einsatz der Mobilfunkkommunikation, drahtloser Kommunikation, analogen und digitalen Fernsehens oder Kabelfernsehens; Bereitstellung von Internet-Chatrooms, Diskussionsforen, Blogs; Einstellen von Websites in das Internet für Dritte zur Gestaltung durch Dritte; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; E-Mail-Datendienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet und anderen Datennetzen; Dienstleistungen einer Presseagentur, insbesondere Sammeln, Auswerten, Liefern und Übermitteln von Nachrichten, auch mittels Internet; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübermittlung; Bereitstellen des Zugriffs auf digitale Bildinhalte im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Einstellen von Web-Seiten ins Internet für Dritte
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Transportwesen; Lagerung von Waren; Dienstleistungen eines Energieversorgungsunternehmens, nämlich Versorgung von Unternehmen und Haushalten durch Lieferung mit elektrischer Energie, Heizwärme sowie mit Wasser und Gas; Versorgung mit Energie, insbesondere für die Aufladung elektrisch betriebener Fahrzeuge; Energie-, Heizungs- und/oder Beleuchtungscontracting, nämlich Lieferung von Elektrizität, Gas, Wärme, Kälte und/oder Licht; Durchleitung von elektrischem Strom, Heizwärme, Gas und/oder Wasser; Energietransport und -speicherung; Verpachtung von Stromleitungen, Wasserleitungen und Gasleitungen; Vermietung von Energie-, Wärme- und/oder Wasserverteilungsnetzen und Verteilungseinrichtungen; Verteilung von Elektrizität; Verteilung von Gas; Verteilung von Wasser; Verteilung von Wärme, insbesondere Fernwärme; Wasserver- und -entsorgung [Transport]; Wasserlieferung; Stromlieferung; Vermietung von Parkplätzen; Beförderung von Personen, soweit in Klasse 39 enthalten; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmens [Güterbeförderung]; Vermietung von Transportmitteln; Fahrradvermietung; Vermietung von Transport- und Lagercontainern; Einsammeln, Transportieren und Lagern von Müll und Abfall; Abtransport und/oder Lagerung von Textilien und Wertstoffen; Deponierung von privatem oder gewerblichem Müll und/oder Abfall; Transport und/oder Lagerung von Recyclingstoffen; Deponierung von Abfallstoffen aus Kraftwerken; Lagervermietung
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Erzeugung von Energie; Energie-, Heizungs- und/oder Beleuchtungscontracting, nämlich Erzeugung von Elektrizität, Gas, Wärme, Kälte, Dampf, Druckluft und/oder Licht; Verpachtung von Anlagen, die der Erzeugung von Energie, Wärme, Kälte, Dampf und/oder Druckluft dienen; Vermietung von Energieerzeugungseinrichtungen und/oder –anlagen; Vermietung von Heizungs- und/oder Beleuchtungs- und/oder Klimaapparaten und/oder –anlagen, soweit in Klasse 40 enthalten; Erzeugung von Wärme, Kälte, Dampf und/oder Druckluft; Beratung Dritter auf dem Gebiet der Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie, Wärme, Kälte, Dampf und/oder Druckluft; Luftauffrischung [Klimatisierung]; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Wasseraufbereitung; Verbrennung und Vernichtung von Müll und Abfall; Verbrennung von Gasen; Recycling von Müll und Abfall; Sortierung von Textilien und Wertstoffen zur Wiederverwendung; Verarbeitung [Umwandlung] von Abfallstoffen aus Kraftwerken; Gaserzeugung; Aufbereitung von Gas, insbesondere Erdgas und Erdölgas; Raffination von Erdgas; Verflüssigen von Erdgas
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Unterhaltung; Kulturelle Aktivitäten; Organisation von Kulturveranstaltungen; Veranstaltung von Konzerten; Betrieb von Sportanlagen, einschließlich Schwimmbädern und Wasserrutschanlagen; Betrieb von Mehrzweckhallen für Sport- und/oder Unterhaltungsveranstaltungen; Vermietung von Stadien sowie von Mehrzweckhallen für Sport- und/oder Unterhaltungsveranstaltungen; Betrieb von Vergnügungsparks; Betrieb von Spielanlagen für Kinder; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung von Zeitschriften und Büchern auch in elektronischer Form und im Internet [ausgenommen für Werbezwecke]; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern auch in elektronischer Form und im Internet [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere Onlinepublikation von Online-Tagebüchern [Blogs], online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form, auch im Internet [ausgenommen für Werbezwecke]; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften [ausgenommen für Werbezwecke]; online angebotene Spiele und Spieldienstleistungen; Betrieb eines Bücherbusses; Büchervermietung [Leihbücherei]; Erziehung; Ausbildung; Unterricht, einschließlich Fernkurse und Fernunterricht; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Filmproduktion; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren
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Betrieb eines Campingplatzes; Vermietung von Campingplatzausstattungen; Vermietung von Campingplatz- und Wohnwagenparkeinrichtungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Catering; Dienstleistungen von Kinderheimen; Vermietung von Festzelten; zeitweilige Vermietung von Räumen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 2, 2024 | 202400167655 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 16, 2018 | 201800152149 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 14, 2018 | 201700115522 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020171036969