Positec

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Positec wurde als Wortmarke am 07.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. August 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020171036195
Registernummer 302017103619
Anmeldedatum 07. April 2017
Veröffentlichungsdatum 22. September 2017
Eintragungsdatum 22. August 2017
Beginn Widerspruchsfrist 22. September 2017
Ende Widerspruchsfrist 22. Dezember 2017
Ablaufdatum 30. April 2027

Markeninhaber


50668 Köln
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge], ausgenommen Industriegetriebe; maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft; maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten; maschinelle Ausrüstung für Bauarbeiten; maschinelle Ausrüstung für Öl- und Gasgewinnungsarbeiten; maschinelle Ausrüstung für Bergbauarbeiten; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren [Maschinen]; Roboter [Maschinen]; Umzugs- und Transportgeräte; Elektrogeneratoren; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen für Holzbearbeitung; Maschinen für Metallbearbeitung; elektrisch betriebene Werkzeuge, insbesondere Bohrmaschinen, Schlagbohrer, Schlagbohrmaschinen, Säulen-/Tischbohrmaschinen, Schrauber, Bohrkronen [Bohreinsätze], Schärfgeräte [Schärfmaschinen], Sägen [Maschinen], Schleifmaschinen, Polierer, Schuhputzgeräte, Puffer, Zuschneidemaschinen, Oberfräser, Hobel, Heißluftpistolen, Heißklebepistolen, Graviermaschinen, Nagler, Tacker, Heftgeräte, Luftkompressoren, landwirtschaftliche Maschinen, elektrische Schweißmaschinen, Drehbänke [Werkzeugmaschinen]; kraftbetriebene Gartenwerkzeuge mit Elektro- oder Benzinmotor, insbesondere Bälge, große Scheren, Rasentrimmer, Heckenscheren, Motorsägen, Rasenmäher, Gartenpumpen; Gartenschnitzler; Hochdruckreiniger; Staubsauger; Straßenkehrmaschinen; pneumatische Werkzeuge, insbesondere Schweißmaschinen, Schlagschrauber, Schrauber, Bohrer, Spritzpistolen, Scheren, Schaufeln, Schleifmaschinen, Nagler; Motoren und Antriebe [nicht für Landfahrzeuge], ausgenommen Industriegetriebe; Benzinmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Farbspritzpistolen; Wagenheber; Teile, Bestandteile und Zubehör in dieser Klasse für die vorgenannten Waren
8 Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren; Gabeln; Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten; handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Bohrmaschinen, Schraubendreher, Bohreinsätze, Schraubendrehereinsätze, Sägeblätter, Schleifscheiben, Sandpapierschleifmaschinen, Schleifscheiben, Schleif- und Abschleifscheiben, Hämmer [Handwerkzeuge], Wagenheber [handbetätigt], Hobel, Fräsen, Schraubenschlüssel, Pinzetten, Lochstempel, Gartenmesser, Werkzeuggürtel, Gartenwerkzeuge, insbesondere Schaufeln [Handwerkzeuge], Rasenkantenschneider, Gartenhacken, Bodenfräsen, Nagelzangen, Spaten; Kartuschenpistole; Teile, Bestandteile und Zubehör in dieser Klasse für die vorgenannten Waren; Schraubstöcke
9 Schifffahrts-, fotografische, Film-, Wäge-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgerät; Computer; Feuerlöschgeräte; Computersoftware; Software-Anwendungen für Computer; Batterieladegeräte; Batteriesätze; Batterien; Knieschutzpolster; Kleidungsstücke für Schutz- oder Sicherheitszwecke; Schutzhandschuhe für Schutz- oder Sicherheitszwecke; elektrisch beheizte Kleidungsstücke für Schutz- oder Sicherheitszwecke; elektrisch beheizte Schutzhandschuhe für Schutz- oder Sicherheitszwecke; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, sowie sie in dieser Klasse enthalten sind
11 Bräunungsapparate; Filter für Industrie, aber nicht für die Zement-Industrie; Filter für Haushalt; Beleuchtungsgeräte, Heizungen, Dampferzeugungsgeräte, Kochgeräte, Kühlgeräte, Trockengeräte, Belüftungsgeräte, Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen sowie Teile hiervon, Bestandteile und Zubehör in dieser Klasse für die vorgenannten Waren
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Transportkarren; Mehrzwecktransportkarren, soweit in dieser Klasse vorhanden; Karren für die Gartennutzung; durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen für die Gartennutzung; Draisinen; mobile Handkarren; Karren; Rollwagen; Teile für die Umwandlung von Schubkarren in Heuwagen; Teile für die Umwandlung von Schubkarren zu Gartenkarren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren
20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Leitern und mobile Treppen Sägeböcke; Klemmschellen nicht aus Metall [nur als Einheit, keine Teile hiervon]; Werkbänke; Schraubstockbacken aus Metall; Arbeitsstationen mit Mehrzweckarbeitsflächen, insbesondere fahrbare Arbeitsplatten; Tische zum Sägen und Halterungen für Sägen; Zubehör für Hobelbänke, insbesondere aufsteckbare Arbeitstische; Sägeböcke; Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. August 2024 202400285595 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. November 2018 201700268776 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
11. Januar 2018 201700268776 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
05. Januar 2018 201800003890 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
21. Dezember 2017 201700416439 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Dezember 2017 201700405264 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
14. Dezember 2017 201700403709 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2017 201700114564 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171036195