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Die Deutsche Marke NBH 630 wurde als Wortmarke am 20.10.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020170270852 |
| Registernummer | 302017027085 |
| Internationale Marke | Nr. IR1424186, 09. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 2017 |
| Eintragungsdatum | 22. November 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Dezember 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. März 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2027 |
Markeninhaber
74821 Mosbach
DE
Markenvertreter
60598 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion und Werkzeuge dafür, sowie deren Einzelteile und Zubehör; Maschinengehäuse; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Metallbearbeitungsmaschinen; Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung; Werkzeugmaschinen zum Bohren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen; Revolverdrehbänke [Werkzeugmaschinen]; Roboter für Werkzeugmaschinen; Türme mit sich radial erstreckenden Werkzeugmaschinen; Werkzeugmaschinen zum Gewindeschneiden; Werkzeugmaschinen zum Schleifen; Werkzeugmaschinen zum Schneiden; numerisch gesteuerte Maschinen [NC-Maschinen]; numerisch gesteuerte Bearbeitungsstationen [Maschinen] mit automatischem Werkzeugwechsler für Bohrverfahren mit Palettisierungssystem; numerisch gesteuerte Drehmaschinen; numerisch positionierbare Universalfräsmaschinen; Gewindeschneidmaschinen mit numerischer Positionierung; aus miteinander verbundenen Werkzeugmaschinen bestehende Produktionsanlagen und aus miteinander verbundenen Maschinen bestehende Produktionsanlagen für industrielle Zwecke; Radialzuführgeräte [Maschinen]; Maschinenständer; Maschinenführungen [Maschinenteile]; Maschinentische; Spindeladapterflansche für Werkzeugmaschinen; Spindeln für Werkzeugmaschinen; Spindelwellen [Maschinenteile]; Spindelwellen [Teile von Motoren]; Abrichtgeräte für Klingen [Werkzeugmaschinen]; Antriebsmechanismen für Werkzeugmaschinen; Antriebe für Maschinen; elektrische Antriebe für Maschinen; elektrische Antriebsmotoren für Maschinen; Getriebevorrichtungen für Maschinen; Linearaktoren [Maschinenteile]; Bohrer für Werkzeugmaschinen; Bohrkronen [Werkzeugmaschinen]; Fräsen [Werkzeugmaschinen]; Gewindefräsen [Werkzeugmaschinen]; Meißelköpfe [Werkzeugmaschinen]; Ringlochfräsen [Werkzeugmaschinen]; Schleifscheiben [Werkzeugmaschinen]; Schneideinsätze für Werkzeugmaschinen; Schneidwerkzeuge für Werkzeugmaschinen; Steinbohrer [Werkzeugmaschinen]; Zahnradfräser [Werkzeugmaschinen]; hydraulisch angetriebene Werkzeuge [Maschinenteile]; maschinell betätigte Werkzeuge; modulare Werkzeuge [Maschinen]; pneumatische Werkzeuge für Maschinen; rotierende Werkzeuge [Maschinen]; Werkzeuge [Maschinenteile]; Fräswerkzeuge [Teile von Maschinen]; Präzisionsdrehwerkzeuge [Maschinenteile]; rotierende Metallschneidwerkzeuge [Maschinenteile]; rotierende Fräsen [Maschinenteile]; Führungsrahmen für Werkzeugmaschinen; Griffe als Teile von Werkzeugmaschinen; Kugelringe für Werkzeugmaschinen; Magnethalterungen für Werkzeugmaschinen; Matrizen zur Verwendung mit Werkzeugmaschinen; Palettenwechselvorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Entpalettierer [Maschinen]; Drehbänke [Werkzeugmaschinen]; Drehtische für Werkzeugmaschinen; elektrische Antriebe für Werkzeugmaschinen; Spannvorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Werkstückspanneinrichtungen für Werkzeugmaschinen; Anbauteile für Maschinen zum Einspannen von Werkstücken; XY-Positioniertische [Maschinen]; Werkstückträger [Maschinen]; Roboter; Spanner [Maschinen]; rotierende Indexmaschinen; Fixierer für Werkstücke [Maschinenteile]; Gleitschlitten für Werkstücke [Maschinenteile]; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Trommeln für Maschinen; Werkstückkonsolen [Maschinenteile]; Werkstückträger [Maschinenteile]; Werkzeughalter für Maschinen; mechanische Steuerungen für Motoren und Maschinen; mechanische Prozessregler für Maschinen und Motoren; mechanische Prozesssteuerungen für Maschinen und Motoren; hydraulische Prozessregler für Maschinen und Motoren; hydraulische Prozesssteuerungen für Maschinen und Motoren; pneumatische Prozessregler für Maschinen und Motoren; pneumatische Prozesssteuerungen für Maschinen und Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Zuführvorrichtungen für Maschinen; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; modulare Kupplungen für Werkzeugmaschinen; Mehrzweckspindelköpfe zum Bohren [Maschinenteile]; hydraulische Türöffner [Maschinenteile]; hydraulische Türschließer [Maschinenteile]; pneumatische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Teile der vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren nicht im Dentalbereich
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Mess- und Prüfgeräte und Instrumente; elektrische Regel-, Steuer-, Mess-, Registrier- und Überwachungsgeräte, insbesondere Regel-, Steuer-, Mess-, Registrier- und Überwachungsgeräte für numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Messapparate; Messinstrumente; Sensoren für Werkzeugmaschinen; Sensoren zur Steuerung von Motoren; numerische Steuerungsgeräte; automatische Steuerungsgeräte; elektrische Steuerungen; elektrische Steuerungsgeräte; Verbindungsmodule für elektrische Steuerungen; programmierbare Steuerungen; elektronische Steuerungssysteme; Temperaturkontrollgeräte [Elektroschalter] für Maschinen; Temperaturkontrollgeräte [Thermostate] für Maschinen; Temperaturbegrenzer für Maschinen; Temperaturregelungsgeräte für Maschinen; Maschinenmonitore; Materialprüfinstrumente und -maschinen; elektromotorische Prüfgeräte [Überwachen oder Kontrolle]; elektrische Prüfinstrumente; Prüfapparate für elektronische Instrumente; Prüfgeräte für Hydrauliksysteme; Kontrollapparate [elektrisch]; elektrische Messgeräte; elektronische Messgeräte; numerische Positionsanzeigegeräte; Software zur Steuerung industrieller Abläufe; Software zur Verwendung in Verbindung mit der industriellen Fertigung und/oder für die Fertigungsplanung, insbesondere numerische Steuerungsprogramme und Werkzeugmaschinen- Bedienprogramme; Computersoftware für die Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsprogramme; Datenverarbeitungssysteme; Datenverarbeitungsanlagen; Datenverarbeitungsgeräte; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; numerische, elektromechanische, elektrische und elektronische Steuerungen und/oder Datenverarbeitungsgeräte für Werkzeugmaschinen und/oder Drehmaschinen und/oder für Baugruppen von Werkzeugmaschinen
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Durchführung technologischer Studien über Werkzeugmaschinen; Ingenieurdienstleistungen bezüglich des Entwurfs von Werkzeugmaschinen; Entwurf von Maschinen, Geräten, Instrumenten [einschließlich deren Teile] oder von aus solchen Maschinen, Geräten und Instrumenten bestehenden Anlagen; Ingenieurdienstleistungen für den Entwurf von Maschinen; Entwicklung von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen [Software] zur Verwendung bei der Konstruktion und der automatisierten Fertigung CAD/CAM/CNC; Entwicklung und Erstellung von Computerprogrammen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen für den Entwurf von Software für die elektronische Datenverarbeitung; Entwurf von Datenverarbeitungssystemen; Entwurf von Datenverarbeitungsprogrammen; Programmierung elektronischer Steuerungssysteme; Erstellen von Programmen für die industrielle Fertigung und/oder für die Fertigplanung, insbesondere Erstellen von Programmen für die numerische Steuerung von Werkzeugmaschinen; technologische und technische Beratung in Bezug auf Leistung und Bedienung von Maschinen, für die differenzierte Sachkenntnis, Techniken und Erfahrungen erforderlich sind, um den ordnungsgemäßen Betrieb zusammen mit Computern, Kraftfahrzeugen und andere Zwecke zu gewährleisten; Durchführung technischer Prüfungen und Forschung in Bezug auf Maschinen und Apparate
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Januar 2020 | 202000001312 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. April 2018 | 201700373724 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. November 2017 | 201700341057 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170270852