302017022471 Logo (DPMA, 09/08/2017)
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The German trademark 302017022471 was filed as Figurative mark on 09/08/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/25/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Oblique lines or bands #Several quadrilaterals juxtaposed, joined or intersecting #Two lines or bands #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Other irregular parallelograms, trapezia and quadrilaterals, quadrilaterals containing one or more rounded corners #Thick lines, bands
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020170224710 |
| Register number | 302017022471 |
| Application date | September 8, 2017 |
| Publication date | March 29, 2019 |
| Entry date | February 25, 2019 |
| Start of opposition period | March 29, 2019 |
| End of the opposition period | July 1, 2019 |
| Expiration date | September 8, 2027 |
Trademark owner
Trademark representatives
40213 Düsseldorf
DE
goods and services
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Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Hemden; Jacken; T-Shirts; Sweatshirts; Hosen; Shorts; Röcke; Sweathosen; Pyjamas; Kappen; Socken; Hüte; Mäntel
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Spiele; Spielwaren; Spielzeug; maßstabsgetreue Flugzeugmodelle; maßstabsgetreue Fahrzeuge; Plüschtiere; Puppen; Puppenbekleidung; Kartenspiele
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verwaltung von Vielfliegerprogrammen; Verwaltung von Kundenbindungsprogrammen; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Verwaltung, Durchführung, Organisation und Überwachung von Kunden-, Prämien-, Treue-, Rabatt- und Verkaufsförderungsprogrammen; Abonnementdienste in Bezug auf die Mitgliedschaft in Clubs; Verwaltung von Anreiz- und Bonusprogrammen zur Förderung des Verkaufs von Waren und Dienstleistungen Dritter; Dienstleistungen eines Kundenklubs für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kundenbindungs-, Prämien-, Rabatt-, Verkaufsförderungs- und Bonusprogrammen für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Werbepräsentation von Waren und Dienstleistungen anderer im Internet; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Beratung und Hilfe bei der Geschäftsführung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Sekretariatsdienstleistungen für Unternehmen; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen mit Hilfe eines Kundentreueprogramms, eines Rabattprogramms, eines Verkaufsförderungsprogramms und eines Prämienprogrammes, wobei für Einkäufe von Teilnehmern Punkte gutgeschrieben werden, die später gegen Waren, Dienstleistungen und Reisen eingelöst werden können; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen durch Bereitstellung eines Online-Einkaufszentrums mit Links zu den Einzelhandels-Websites Dritter im Bereich Bücher, Computer, Software, Bürobedarf, Heimelektronikgeräte, Musik, Sport- und Freizeitausrüstungen, Geschenkartikel, Geschenkkarten, Reisebedarfsartikel, Bekleidung, Schmuckwaren, Juwelierwaren, Gesundheit und Schönheit, Spielzeug, Reisen; Sekretariatsdienstleistungen; Zuverfügungstellen von Büromaschinen und Zubehör, um Geschäfte, Meetings und Konferenzen durchzuführen; Zurverfügungstellen von professionellen Aushilfskräften, um bei der Durchführung von Geschäften, Meetings und Konferenzen zu assistieren; Kundenclub-Dienstleistungen zu kommerziellen, verkaufsfördernden und/oder werblichen Zwecken
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Bankgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Ausgabe von Kreditkarten durch Lizenznehmer; Ausgabe von Gutscheinen und Wertmarken; Ausgabe von Guthaben-Geschenkkarten; Finanzierung von Luftfahrzeugen; Finanzielle Begutachtungsdienste; Dienstleistungen von Genossenschaftsbanken; Finanzdienstleistungen für Mitglieder von Genossenschaftsbanken, nämlich Finanzgeschäft in Form von Bank-Transaktionen, Kreditkarten-Transaktionen, Girokonto-Transaktionen und Kredit-Transaktionen, Verbraucherdarlehen und Grundschulden, Hypotheken, Maklergeschäfte, Versicherungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Grundschulden, Hypotheken und Krediten; Dienstleistungen eines Maklers, nämlich Dienstleistungen eines Immobilienmaklers und Immobilienvermietungsdienste; Leasing von Luftfahrzeugen; Leasing von Luftfahrzeugteilen; Leasing von Luftfahrzeugtriebwerken
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Telekommunikation; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Telekommunikationsservice für den Internetzugang; Bereitstellung des Zugangs zum Internet
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Organisation von Reisen; Veranstaltung von Reisen; Reservierungsdienste [Reisen]; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Reservierungsdienste [Transportwesen]; Reisebegleitung; Buchung von Sitzplätzen für Reisen; Parkplatzdienste; Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung von Garagen; Chauffeurdienste; Transportlogistik; Luftfahrzeugvermietung; Bewachter Transport von Wertsachen; Reservierungsdienste bezüglich Urlaubsreisen; Reiseagenturdienstleistungen, nämlich Durchführung von Reservierungen und Buchungen für die Beförderung per Flugzeug, für die Beförderung mit Fahrzeugen, Kreuzschifffahrten und Urlaubsaufenthalte; Auskünfte in Transport- und Reiseangelegenheiten; Organisation von Reiseplanungen; Beförderung von Passagieren, Cargo und Fracht auf dem Luftweg; Reiseinformationsdienste; Buchung und Organisation des Zugangs zu Flughafen-Aufenthaltsräumen; Vom Bodenpersonal durchgeführte Passagierabfertigung; Bodenfrachtabfertigung in Flughäfen; Entladen von Frachten; Entlade- und Umpackdienste; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf das Entladen von Frachten; Bereitstellung von Dienstleistungen eines Reisebüros, nämlich Reservierung von Reisen für Dritte, Reservierung von Flugreisen für Dritte, Reservierung von Fahrzeugen für Dritte, Reservierung von Kreuzfahrten für Dritte und Reservierung von Urlaubsaufenthalten für Dritte; Bereitstellung von Informationen im Reisebereich; Bodenunterstützungsdienstleistungen im Bereich der Flug-Transportwesens, nämlich Kennzeichnen, Sortieren, Beladen, Entladen, Überführen, Weiterleiten von Fracht und Reisegepäck; Bereitstellen von Informationen über Fracht und Reisegepäck im Transit und bei der Auslieferung; Reisedienstleistungen im Zusammenhang mit der Reservierung, Buchung, Ausstellung und Lieferung von Flugtickets und dem Check-In von Fluggästen; Transport von Flugzeugen auf Flughäfen; Zurverfügungstellen von Parkplätzen und Hallen für Flugzeuge; Schleppdienste für Flugzeuge; Transportdienstleistungen, nämlich für die Gepäckkontrolle; Flughafendienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellung von Transitlounge Einrichtungen für Passagiere; Buchungen und Zurverfügungstellen von ergänzenden Reisedienstleistungen, nämlich von Sitzplatzauswahl, Gepäckweiterleitung, Vorrang beim Boarding, Upgrades auf Reisetickets, Zugang zu Flughafen Lounges; Transport von Luftfahrzeugtriebwerken
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Bereitstellung von Online-Veröffentlichungen und aufgezeichneten elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Rundfunkunterhaltung; Bereitstellung von Online- und aufgezeichneter Musik, nicht herunterladbar; Bereitstellung von Online- und aufgezeichneten Videos, nicht herunterladbar; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Filmen über Video-on-Demand Übertragungsdienste; Fernsehunterhaltung; Zurverfügungstellen von Multimedia-Unterhaltungsprogrammen über Fernsehen, Breithand-, kabellose und Onlinedienste; Unterhaltungs-, Ausbildungs- und Bildungsdienstleistungen; Bereitstellung von Filmen und Hörbüchern, nicht herunterladbar, über Video-on-Demand Übertragungsdienste; Bereitstellung von Fernsehprogrammen, nicht herunterladbar, über Video-on-Demand Übertragungsdienste; Unterhaltung mittels Fernsehsendungen; Unterhaltung durch Musik; Filmunterhaltung; Veröffentlichung von Zeitschriften; Buchungen und Zurverfügungstellen von Kopfhörern sowie von Unterhaltung während des Fluges als ergänzende Reisedienstleistung
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Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Zurverfügungstellen von Loungeeinrichtungen; Zurverfügungstellen von Reservierungsdienstleistungen für die Beherbergung von Gästen; Betrieb von Bars; Betrieb von Bistros; Betrieb von Cafés; Catering; Betrieb von Coffee-Shops; Zurverfügungstellen von Veranstaltungsräumlichkeiten, temporären Büroräumen, Konferenzeinrichtungen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Verpflegung von Gästen in Clubs; Vermietung von Konferenzräumen; Vermietung von Einrichtungen für Konferenzen; Vermietung von Konferenzsälen; Verpflegung von privaten Mitgliedern mit Getränken und Speisen als Clubdienstleistungen; Reservierung von Restaurants und Hotels durch Reisebüros; Hoteldienstleistungen; Zurverfügungstellen von Konferenzräumen; Catering von Speisen und Getränken; Zurverfügungstellen von Konferenzraumeinrichtungen; Hotelreservierungs- und diesbezügliche Koordinationsdienstleistungen für Dritte; Zuverfügungstellen von Räumlichkeiten um Geschäfte, Meetings und Konferenzen durchzuführen; Buchungen und Zurverfügungstellen von Getränken und Speisen [Verpflegung] als ergänzende Reisedienstleistung
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Buchungen und Zurverfügungstellen von Gepäckkontrolle, von Vorrang bei Sicherheitskontrollen als ergänzende Reisedienstleistung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 12, 2020 | 202000360970 | 6 | RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen |
| July 30, 2019 | 201900057844 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| February 25, 2019 | 201700294742 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020170224710