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Die Deutsche Marke MOTIONBOARD wurde als Wortmarke am 01.09.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.10.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020170218400 |
| Registernummer | 302017021840 |
| Anmeldedatum | 01. September 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 2017 |
| Eintragungsdatum | 25. Oktober 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. November 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Februar 2018 |
| Ablaufdatum | 30. September 2027 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; elektrische bzw. elektronische Schalt-, Steuer- und Regelgeräte, insbesondere für Arbeitsmaschinen; programmierbare und speicherprogrammierbare Steuerungen; Rechnerprogramme; elektronische Datenträger, insbesondere mit darauf gespeicherten Programmen; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge und andere Beförderungsmittel; elektronische fahrzeugeigene Geräte für Landfahrzeuge zur Unterstützung des Fahrers; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen, insbesondere von Land- und Wasserfahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Steuerung von Fahrzeugen, insbesondere von Land- und Wasserfahrzeugen; Teile vorgenannter Waren; Radarsysteme, Laserscanner, Ultraschallsensoren, Kamerasysteme, Batterien, Eingabeschnittstelle für Gaspedal und Bremspedal, Lenkräder, Steuerknüppel, Minilenkräder, Force-Feedback-Lenkräder, nämlich Lenkräder mit Kraftrückkoppelung; elektrische Bedienkonsolen und elektronische Touch-Pads zur Steuerung von automobilen Sekundär- und Primärfunktionen; Software zur Sprachsteuerung; elektronische Geräte zur Sprachsteuerung; aus GPS-Geräten bestehende Systeme; Fernbedienung zur Steuerung von Fahrzeugen; Steuergeräte zur Steuerung von Rollstühlen; Computerprogramme zur Verwendung für das autonome, teilautonome, automatisierte, teilautomatisierte Fahren von Fahrzeugen, insbesondere von Land- und Wasserfahrzeugen
12
Fahrzeuge und Beförderungsmittel und deren Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Fahrzeuge und Beförderungsmittel für Behinderte; behindertengerechte Bedien-, Einbau- und Sicherungselemente sowie Einstiegskonstruktionen und Verladesysteme für Behinderte, insbesondere Lifte, jeweils als Fahrzeugteile und Sitzkonstruktionen für Behinderte in Fahrzeugen; Fahrzeugbremsen; hydraulische und luftgesteuerte Fahrwerke; Rollstühle, Elektrorollstühle, elektronische Rollstühle, Stehrollstühle, Rollstühle mit Zulassung als KFZ-Fahrersitz, Rollstuhl für Kinder, adipöse Personen, kleinwüchsige Personen; an Kraftfahrzeuge angepasste Verankerungs- und Befestigungssysteme für Rollstühle, Teile von Rollstühlen, Rollstuhlsitze; führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge] und Beförderungsmittel für Personen und Güter; Fahrzeuge und Beförderungsmittel mit führerlosen Komponenten zum Fahren, Lenken, Bremsen, Öffnen und Schliessen von Fahrzeugen [teilautonome Fahrzeuge]; automatische Bremsanlagen und Antriebseinheiten als Teile vonl Kraftfahrzeugen; Antriebe zur Steuerung von Gas- ,Brems-,Lenkungssystemen von Fahrzeugen, insbesondere von Land- und Wasserfahrzeugen; hydraulische und pneumatische Steuerungs-, Beschleunigungs-, Brems- und Lenkanlagen für Land- und Wasserfahrzeuge; Teile der vorgenannten Waren; Industriefahrzeuge
37
Verkabelung von Sensoren in Fahrzeugen, insbesondere Land- und Wasserfahrzeugen
42
Datenfusion von Sensorikdaten und technische Auswertung von Sensorikdaten zum Zweck der elektronischen Datenspeicherung und technischer Datenanalysedienste
45
Sicherheitsberatungsdienste, insbesondere Beratung zur funktionalen Sicherheit von autonomen und teilautonomen Fahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. März 2018 | 201700341943 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Oktober 2017 | 201700288847 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170218400