OVIBELL Logo (DPMA, 02.06.2017)
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Die Deutsche Marke OVIBELL wurde als Wort-Bildmarke am 02.06.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.08.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170146027 |
| Registernummer | 302017014602 |
| Internationale Marke | Nr. IR1424971, 15. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 02. Juni 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. September 2017 |
| Eintragungsdatum | 09. August 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. September 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Dezember 2017 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
45130 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Briefkästen aus Metall; Metallwaren; Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Haus und Garten; Messerschmiedewaren; Essbestecke; Küchenbestecke
18
Reise- und Handkoffer; Kosmetikkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Sattlerwaren; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Peitschen, Tierbekleidung, Geldbörsen, Handtaschen, Aktentaschen, Rucksäcke, Babytragen, Pferdedecken, Brieftaschen, Dokumentenmappen, Schlüsseletuis, Haustierleinen, Kauartikel für Hunde
20
Möbel; Spiegel; Rahmen; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Lattenroste, nicht aus Metall; Matratzen, nicht für medizinische Zwecke; Dekorationsartikel, nicht aus textilem Material; Briefkästen, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Einrichtungsgegenstände, nicht aus Metall; Behausungen und Betten für Tiere; Behälter sowie Verschlüsse und Halter für Behälter, sämtlich nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderungen, nicht aus Metall; Waren, nicht aus Metall, nämlich Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Befestigungsmaterial, Verbindungs- und Anschlussteile, Klappen, Haltegriffe, Schienen, Gelenke, Haken, Halterungen, Protektoren, Abstützvorrichtungen, Versteifungsmaterialien, Ringe, Stangen, Treppenbeschläge, Dauben, Pfähle, Masten, Saugnäpfe, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts, Profildichtungen
21
Kleine, nicht elektrische Geräte für den Haushalt und den Garten; Schlafsäcke für Campingzwecke; Behälter für den Haushalt und den Garten; kleine, nicht elektrische Artikel für den Haushalt, nämlich Bürsten, Pinsel, Besen, Kochgeschirr, Putzgeräte, Putzzeug, Kosmetikartikel, Toilettenartikel, Badezimmerartikel, Stiefelknechte, Schuhlöffel, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel, Schuhpolierartikel, Schuhspanner, Vogelbäder, Käfige, Futterartikel, Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel, Artikel zur Schädlingsabwehr, Kämme, Schwämme; kleine, nicht elektrische Artikel für den Garten, nämlich Beregnungsgeräte, Pflanzenhalter, Pflanzenspritzen, Blumenkästen, Blumenschalen, Blumenvasen, Gartenhandschuhe, Gießkannen, Gießkannenaufsätze, Kunststoffdeckel für Pflanztöpfe, Pflanzkörbe, Pflanztöpfe, Schlauchdüsen, Spritzen für Gartenschläuche, Sprühdüsen für Gartenschläuche, Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen, Sprührohre für Gartenschläuche, Sprühstäbe für Gartenschläuche; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Küchen- und Tafelgeschirr; handbetriebene Pfeffermühlen; Pfefferstreuer; Salzstreuer; Kerzenleuchter; Handtuchhalter; sämtliche vorstehende Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert
28
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel und Geräte [soweit in Klasse 28 enthalten] sowie deren Teile; Tier-Spielzeug; Trainingsartikel für die Tierdressur und den Tiersport, insbesondere Kauknochen, Wurfteile, Tierbälle; sämtliche vorstehende Waren soweit in Klasse 28 enthalten
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner [soweit in Klasse 31 enthalten]; lebende Pflanzen; natürliche Blumen; Tiernahrung; Tiernahrungszusätze; Tiergetränke [nicht alkoholisch]; Zusätze und Zubereitungsmittel für Tiergetränke; sämtliche vorstehende Waren nicht für tiermedizinische Zwecke und soweit in Klasse 31 enthalten
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Werbung und Werbeberatung, insbesondere Gestaltung von Werbemitteln; Marketing und Marketingberatung; Großhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen für Werkzeuge, Metallwaren, Heimwerkerartikel, Baubedarfsartikel, Gartenartikel, Hobbybedarfsartikel, Bastelbedarfsartikel, Elektrowaren, Elektronikwaren, Feuerwerkskörper, Druckereierzeugnisse, Papierwaren, Schreibwaren, Büroartikel, Spielwaren, Sportwaren, Einrichtungswaren, Dekorationswaren, Blumen, Pflanzen
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Organisation und Durchführung der Verpackung, des Transports und der Lagerung von Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. September 2024 | 202400327181 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Januar 2018 | 201700258597 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. August 2017 | 201700195316 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170146027