Institut Dr. Rilling Logo (DPMA, 04/15/2017)
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The German trademark Institut Dr. Rilling was filed as Word and figurative mark on 04/15/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/03/2017.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other irregular parallelograms, trapezia and quadrilaterals, quadrilaterals containing one or more rounded corners #Several quadrilaterals juxtaposed, joined or intersecting #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Letters presenting a special form of writing #Three predominant colours #Series of letters separated from one another other than by a single space #Dots
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020170096070 |
| Register number | 302017009607 |
| Application date | April 15, 2017 |
| Publication date | August 4, 2017 |
| Entry date | July 3, 2017 |
| Start of opposition period | August 4, 2017 |
| End of the opposition period | November 6, 2017 |
| Expiration date | April 30, 2027 |
Trademark owner
72124 Pliezhausen
DE
Trademark representatives
70176 Stuttgart
DE
goods and services
5
Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Hygienepräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, nämlich medizinische Präparate zur Verwendung in der Naturheilkunde; Pharmazeutische Erzeugnisse
8
Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Software; Computersoftware zum Steuern von Geräten und Analysieren von Daten in Bezug auf das Konvertieren von Schwingungen im Bioenergie-Informationsfeld, zum Prüfen von elektrischen Feldern, zum Messen von Frequenzen und zum Erzeugen von elektrischen Feldern; Software für Diagnostikgeräte und Therapiegeräte für medizinische und nichtmedizinische Zwecke; Datenträgern; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; physikalische Apparate und Instrumente; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Datenverarbeitungsgeräte; Frequenzmesser; Spannungsmesser; Strahlenmesser; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; elektrische Messgeräte und Messinstrumente; elektrische Apparate zum Konvertieren von Schwingungen im Bioenergie-Informationsfeld, auch bekannt als Bioresonanz und Elektroakupunktur, in elektrische Energie; Analysegeräte, nämlichApparate zur Abschirmung und Harmonisierung von Elektrosmog sowie Apparate und lnstrumente zur Reduzierung der nachteiligen Auswirkungen von Elektrosmog einschließlich der nachteiligen Auswirkungen von elektromagnetischen oder elektrostatischen Feldern und Ionisationen; Analysegeräte, nämlich Apparate zur Harmonisierung der Wassermoleküle im Körper; Filter für elektromagnetische Wellen; elektronische Geräte zur Prävention durch die nachteiligen Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung; elektronische Geräte zur Unterstützung biologischer Therapien; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
10
Analysegeräte für medizinische Zwecke; Geräte für physikalische Therapie; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und lnstrumente; Reizstromgeräte für medizinische Zwecke; Elektrostimulationsgeräte [TENS] für medizinische Zwecke; Geräte zur Harmonisierung der Wassermoleküle im Körper zu medizinischen Zwecken; therapeutische Geräte mit elektromagnetischen Wellen; Geräte zur Erzeugung elektromagnetischer Felder zur Verwendung für medizinische Behandlungen; Blutanalysegeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11
Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Filter für Industrie und Haushalt; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16
Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse
21
Apparate für die elektrogalvanische Kosmetikbehandlung [kosmetische Geräte], nämlich für Gesicht und Gesichtspartien, Kopfhaut und Körper; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
41
Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Fernlehrgängen; Herausgabe von Verlagserzeugnissen in Form von Büchern in gedruckter und elektronischer Form [eBook]; Durchführung von Vorträgen [Aus-, Fort- und Weiterbildung], Schulungen, Workshops, Seminaren und Trainings; Beratung und Coaching von Einzelpersonen und Gruppen als Weiterbildungsmaßnahmen
42
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und lmplementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, Computerdienste, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Aktualisieren von Computersoftware; biologische Forschung; Design von Computersoftware; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Forschungen auf dem Gebiet der Kosmetik; Forschungen auf dem Gebiet der Skalarwellenanalyse
44
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits-, Hygiene- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen eines Gesundheitsberaters, insbesondere im Hinblick auf Bioresonanz und Elektroakupunktur; medizinische und klinische Untersuchungen für Diagnose- und Behandlungszwecke; Durchführung von Bioresonanzbehandlungen und Elektroakupunktur für medizinische Diagnose- und Behandlungszwecke; Durchführung von Behandlungen der Naturheilkunde für medizinische Diagnose- und Behandlungszwecke; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 5, 2017 | 201700214366 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| July 3, 2017 | 201700124604 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020170096070