OILEX

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OILEX wurde als Wort-Bildmarke am 31.03.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.08.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Kreise mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Rot, rosa, orange #Tropfen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020170093802
Registernummer 302017009380
Internationale Marke Nr. IR1389006, 31. August 2024
Anmeldedatum 31. März 2017
Veröffentlichungsdatum 22. September 2017
Eintragungsdatum 18. August 2017
Beginn Widerspruchsfrist 22. September 2017
Ende Widerspruchsfrist 22. Dezember 2017
Ablaufdatum 31. März 2027

Markeninhaber


41366 Schwalmtal
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Absorptionsmittel für ÖI, öl-ähnliche Substanzen, Schmiermittel, Benzin und Kraftstoffe, Chemikalien, Herbizide, Pestizide, Emulsionen, Lacke, Lösungsmittel und/oder Kühlmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Filtermaterialien aus chemischen und nicht chemischen Substanzen, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente
21 Behälter zum Aufbewahren von Ölbindemitteln; Besen zum Reinigen von mit Ölbindemittel behandelten Stellen; Kehrbleche zum Reinigen von mit Ölbindemittel behandelten Stellen; Bürsten, Pinsel und Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, bezogen auf Absorptionsmittel für ÖI, öl-ähnliche Substanzen, Schmiermittel, Benzin und Kraftstoffe, Chemikalien, Herbizide, Pestizide, Emulsionen, Lacke, Lösungsmittel und/oder Kühlmittel, soweit in Klasse 1 enthalten, Putzgeräte und Putzzeug

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Februar 2022 202200069048 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Januar 2018 201700267015 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. September 2017 201700290002 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 2017 201700123653 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170093802