302017006126

DPMA DPMA 2017 Trademark registered

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The German trademark 302017006126 was filed as Figurative mark on 03/02/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/05/2018. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inscriptions in chinese, japanese or korean characters

Trademark Details Last update: January 18, 2024

Trademark form Figurative mark
File reference 3020170061269
Register number 302017006126
Application date March 2, 2017
Publication date February 9, 2018
Entry date January 5, 2018
Start of opposition period February 9, 2018
End of the opposition period May 9, 2018
Expiration date March 31, 2027

Trademark owner


Hong Kong
HK

goods and services

9 Elektronische Stromversorgungsgeräte für den Antrieb von Elektromotoren; elektronische Steuerungen [Tuning-Kits] für die Zündung von Kraftfahrzeugmotoren; Stromwender; Wechselrichter für Stromversorgungsgeräte; Batterien; Batterieladegeräte; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge; Batterieladegeräte zur Verwendung mit lithiumbasierten Batteriesätzen, Elektrofahrzeug- und Energiespeichersystemen; Batteriesätze für elektronische Fahrzeuge; Batteriekontrollgeräte; an eine Batterie anbringbare Batterieüberwachungsgeräte zur Überwachung der Leistung der Batterie und Betriebssoftware zur Verwendung damit, als Einheit verkauft; Computersoftware und -hardware für Batteriemanagementsysteme, einschließlich Batteriekontrolleinheit und Batteriemanagementeinheit; Software für Batterieschutz, Schutz vor Ausfall der Elektronik, Fehlerdiagnose, Wärmemanagement, Relais, Zellenausgleich, Ladezustandsschätzung und Kommunikationsmodule; Elektrische integrierte Steuersysteme zur Verwendung für die Spannungsmessung in Bezug auf den Batteriezellenstand, die Zellentemperaturmessung, den Datenübertragungskanal zur Batteriekontrolleinheit, die Datenerfassung in Bezug auf die Gesamtspannung, die Isolationsprüfung, Relaisaktivierung und Batteriezustandsüberwachung; Stromversorgungsgeräte; Stromversorgungsgeräte, einschließlich Batterien, Batteriesätze und Batterieladegeräte; An eine Batterie anbringbare Batterieüberwachungsgeräte zur Überwachung der Leistung der Batterie und Betriebssoftware, Wärmemanagementsysteme, eingebaute Batterieladegeräte und Systeme zum externen Aufladen des Fahrzeugs; Computersoftware und -hardware für Fahrzeugregelungssysteme, einschließlich Steuereinheiten für Fahrzeuge, Batteriemanagementsysteme, Stromwender, Fahrerassistenzsysteme, selbstständige Lenksysteme, Gateways für die Fahrzeugkonnektivität, kabellose Aktualisierungslösungen und Fahrzeugtelemetrie aller Art
12 Fahrzeuggetriebe; Getriebe für Landfahrzeuge; Automatikgetriebe für Landfahrzeuge; Führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Elektrische Antriebssysteme für Fahrzeuge, einschließlich Motoren, Getriebe, auch in Kombination mit Stromwendern; Elektrofahrzeugplattformen mit integriertem elektrischem Antriebssystem, Energiespeichersystem und Fahrzeugregelungssystemen, die zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität und des Fahrzeugs notwendig sind
37 Batterieladedienste; Aufladen von Autobatterien
38 Telekommunikations- bzw. Datenübertragungsdienste in Bezug auf Fahrzeugkonnektivität, Telemetrie und Aktualisierungen von Software
42 Entwurf von Kraftfahrzeugen; Entwurf von Computerhardware und -software; Aktualisierung und Design von Computersoftware; Entwurf und Entwicklung von Software und Hardware zum Überwachen des Fahrzeugstatus, Auswerten von Daten und Steuern von Fahrzeugen; Entwurf von technischen Produkten; Beratung auf dem Gebiet des Softwareentwurfs; Beratung auf dem Gebiet des Entwurfs und der Entwicklung von ingenieurtechnischen Verfahren; Dienstleistungen von Ingenieuren im Fahrzeugbereich; Software as a Service [SaaS] für Fahrzeugkonnektivität, Telemetrie und Aktualisierungen von Software, erweiterte Fahrerassistenzsysteme, autonomes Fahren und für verschiedene andere Dienstleistungen in Bezug auf die Interaktion zwischen Nutzer und Fahrzeug
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 15, 2024 202300418284 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 10, 2018 201800004260 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
January 5, 2018 201700081989 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020170061269