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Die Deutsche Marke RELAXO wurde als Wortmarke am 26.01.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020170017170 |
| Registernummer | 302017001717 |
| Anmeldedatum | 26. Januar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 06. Februar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. März 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
76744 Wörth
DE
Markenvertreter
76131 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fahrzeugteile für die Innenausstattung von Landfahrzeugen, insbesondere Sitze, Liegen oder Bänke, auch als Klappsitze, Klappliegen oder Klappbänke; Zubehör für Fahrzeugsitze, nämlich Kopfstützen, auch verstellbar; Schulterstützen, auch verstellbar; Armlehnen, auch verstellbar; Seitenwangen, auch verstellbar; am Sitz zu befestigende Sicherheitsgurte, auch verstellbar; Sitzschienen; Gurtpunktversteller; Sitzhöhenverstelleinrichtungen; Sitzneigungsverstelleinrichtungen; Sitzlängsverstelleinrichtungen; Sitztiefeverstelleinrichtungen; Sitzschwenkeinrichtungen; Sitzdreheinrichtungen; mechanische, elektrische, hydraulische oder hydropneumatische Verstellantriebe für die vorstehend genannten Teile von Fahrzeugsitzen sowie Einzelteile zu diesen Verstellantrieben; Feststelleinrichtungen, nämlich kraftschlüssig oder formschlüssig in nur einer Richtung oder in entgegengesetzten Richtungen wirksame Gesperre für verstellbare Fahrzeugsitze, verstellbare Rückenlehnen, verstellbare Kopfstützen, verstellbare Schulterstützen, verstellbare Armlehnen, verstellbare Sitzseitenwangen und für verstellbare Sitzschienen; Verstärkungs- und Einbauelemente für Fahrzeugkarosserien, insbesondere zur Befestigung von Fahrzeugsitzen, -liegen oder -bänken sowie von Sicherheitsgurten bzw. Rückhaltesystemen für Fahrzeuge; Rückhaltevorrichtungen zur Verwendung mit Sicherheitsgurten für Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juli 2017 | 201700041579 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Februar 2017 | 201700025609 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170017170