302016110010

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016110010 wurde als Bildmarke am 07.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.12.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Blatt #Stilisierte Blätter #Zerstäuber, Farbspritzpistolen, Feuerlöscher, Wassersprinkler, Schläuche

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020161100109
Registernummer 302016110010
Anmeldedatum 07. November 2016
Veröffentlichungsdatum 27. Januar 2017
Eintragungsdatum 22. Dezember 2016
Beginn Widerspruchsfrist 27. Januar 2017
Ende Widerspruchsfrist 27. April 2017
Ablaufdatum 30. November 2026

Markeninhaber


48565 Steinfurt
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Flüssige chemische Erzeugnisse zur Oberflächenbehandlung und zur Reinigung oder Kühlung von Oberflächen, ausgenommen Beizen, Farbstofflösungen, Farben und Lacke
7 Düsen als Maschinenteile oder Teile von Sprühgeräten für die Materialbearbeitung durch Auftragen mittels Sprühen von Flüssigkeiten aus der Gruppe Trennmittel, Kühlmittel, Reinigungsmittel und Mittel zum chemischen Aktivieren von Klebstoffen; maschinelle Auftragsgeräte für Flüssigkeiten aus der Gruppe Trennmittel, Kühlmittel, Reinigungsmittel und Mittel zum chemischen Aktivieren von Klebstoffen
40 Materialbearbeitung durch Auftragen mittels Sprühen von Flüssigkeiten aus der Gruppe Trennmittel, Kühlmittel, Reinigungsmittel und Mittel zum chemischen Aktivieren von Klebstoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Januar 2018 201620799847 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
19. Dezember 2017 201700394982 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
19. Mai 2017 201620799847 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
22. Dezember 2016 201620748869 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161100109