EMS

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke EMS wurde als Wort-Bildmarke am 19.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.01.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Blau #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020161094796
Registernummer 302016109479
Internationale Marke Nr. IR1366230, 15. Oktober 2024
Anmeldedatum 19. Oktober 2016
Veröffentlichungsdatum 10. Februar 2017
Eintragungsdatum 05. Januar 2017
Beginn Widerspruchsfrist 10. Februar 2017
Ende Widerspruchsfrist 10. Mai 2017
Ablaufdatum 31. Oktober 2026

Markeninhaber


56130 Bad Ems
DE

Markenvertreter

60311 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pastillen als Mund- und Rachentherapeutika sowie zur Behandlung von Asthma, Husten und Verschleimung; Magensäurepastillen, Brunnen-, Inhalations-, Gurgel- und Badesalze sowie Mineralsalze für Trinkkuren und zum Nasenspülen; Sole; Nasensalbe, Balsam; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Desinfektionsmittel
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Inhalatoren; Nasenduschen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. März 2023 202300088411 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2020 202000238073 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Januar 2020 202000013727 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2017 201700003904 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Januar 2017 201620723094 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161094796