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Die Deutsche Marke relianceintellectual wurde als Wortmarke am 11.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161091754 |
| Registernummer | 302016109175 |
| Anmeldedatum | 11. Oktober 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. März 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
35
Personalberatung oder Personalvermittlung, jeweils auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder mit Bezug zu diesbezüglich tätigen Personen; Unternehmensberatung, beispielsweise bezüglich Arbeitnehmererfindungen oder Geschäftsführerhaftung oder Außendarstellung und Marketing oder Wettbewerbsrecht oder der Organisation einer Patent-, Marken-, und/oder Designabteilung; Geschäftsführung für Dritte; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von ökonomischen Gutachten, beispielsweise Patent-, Marken- oder Designbewertung; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten bezüglich Lizenzverträgen, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; kommerzielle Verwaltung bezüglich der Lizenzierung von Waren und/oder Dienstleistungen für Dritte; Sekretariatsdienstleistungen und Büroarbeiten, insbesondere Fristenüberwachung für Dritte oder Überwachung von Anmeldeaktivitäten von Wettbewerbern für Dritte oder Überwachung und Abwicklung der Gebührenzahlung bei gewerblichen Schutzrechten für Dritte; wirtschaftliche Bewertung von gewerblichen Schutzrechten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen zur Marken- und Patentbewertung; Aufstellen von betriebswirtschaftlichen Kosten-und Risikoanalysen in einseitigen oder zweiseitigen Verfahren vor nationalen und internationalen Gerichten und Ämtern; Innovationsberatung sowie Ausarbeitung von Innovationsstrategien, jeweils in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Ausarbeiten von Patent-, Marken- oder Designumgehungsstrategien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder mit Bezug zu diesbezüglich tätigen Personen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Erstellung von wissenschaftlichen Gutachten, insbesondere mit technischem oder ingenieurswissenschaftlichem Bezug; Erstellung von technischen Sachverständigengutachten; Durchführung von Recherchen, insbesondere zu technischen, wissenschaftlichen Gegenständen oder Design-Gegenständen; Dienstleistungen eines technischen Sachverständigen; Erstellen von technischen Gutachten, insbesondere auch in Verbindung mit Due Diligence-Prüfungen oder Freedom To Operate [FTO]-Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, insbesondere auf dem Gebiet des Maschinenbaus oder der Elektrotechnik oder der Agrarwissenschaften; Ingenieurdienstleistungen; Entwicklungsdienstleitungen bei technischen Gegenständen und/oder Designs; Dienstleistungen eines Maschinenbauers, Elektrotechnikers, Agrarwissenschaftlers, Physikers, Chemikers oder Biologen; technische Projektplanungen; Konstruktionsplanung; Styling [industrielles Design]; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Grafikerdienstleistungen; Erstellung von technischen Zeichnungen, Schaubildern und Grafiken, z.B. technischen Skizzen oder Verfahrensschaubildern; alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 42 jeweils auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder mit Bezug zu diesbezüglich tätigen Personen; technische Recherchen in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; Ausarbeiten von technischen Patent-, Marken- oder Designumgehungsstrategien; technische Bewertung [Gutachten] von gewerblichen Schutzrechten; technische oder wissenschaftliche Assistenz oder Beratung in Verbindung mit medizintechnischen oder klinischen Versuchsreihen und/oder wissenschaftlichen Labordienstleistungen; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Programmierers, Designers, jeweils mit juristischem Bezug; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes
45
Juristische Dienstleistungen; Rechtsberatung; Begleitung von Personen als Gesellschafter; juristische Dienstleistungen eines Patentanwalts; juristische Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Rechtsberatung und -vertretung, beispielsweise auf dem Gebiet des Urheberrechts oder Wettbewerbsrechts; Dienstleistungen eines Anwalts, insbesondere eines Patentanwalts; Dienstleistungen eines Rechercheurs mit juristischem Bezug; Verwaltung von Urheberrechten; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten für Rechtsberatungszwecke; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Recherchen in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere hinsichtlich rechtlichen oder technischen Fragestellungen; juristische Innovationsberatung oder Ausarbeitung von Innovationsstrategien; nationales und internationales juristisches Unternehmensconsulting auf dem Gebiet der Schutzrechtsstrategie, insbesondere der Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Markenstrategie; Erstellen von rechtlichen Gutachten; Recherchen auf dem Gebiet Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusterwesen; juristische Datenbankrecherchen; rechtliche Bewertung von gewerblichen Schutzrechten; Beratung hinsichtlich Vertragsrecht, insbesondere Lizenzvertragsrecht und rechtliche Beratung hinsichtlich Entwicklungskooperationen oder Unternehmenszusammenschlüssen, Arbeitnehmererfinderrecht, Urheberrecht, Kartellrecht, Werberecht, Designrecht, Kennzeichenrecht; juristische Analysen in einseitigen oder zweiseitigen Verfahren vor nationalen und internationalen Gerichten und Ämtern; Kollisionsüberwachungen in Markensachen; Gutachten zum Schutzbereich einer Marke, eines Geschmacksmusters oder Designs oder eines Patents oder Gebrauchsmusters; Ausarbeiten von nationalen und internationalen Strategien bezüglich Patenten, Marken und/oder Designs; Marken- und Patentverwertung oder diesbezügliche Vermittlungsdienstleistungen, insbesondere bezüglich Lizenzvergabe; Anmeldung und Durchsetzung von deutschen und europäischen Patenten oder Einheitspatenten [Patente mit einheitlicher Wirkung in Europa]; Anmeldung und Durchsetzung von deutschen und europäischen Marken und/oder deutschen und europäischen Geschmacksmustern und Design; rechtliche Vertretung Dritter vor dem Europäischen Patentamt, dem Harmonisierungsamt für den europäischen Binnenmarkt (HABM) und vor nationalen Patent- und Markenämtern, insbesondere in Europa; Vertretung vor dem Einheitspatentgericht (Unified Patent Court UPC); Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Dienstleistungen eines Mediators, insbesondere Wirtschaftsmediators, mit rechtlichem und/oder technischem Bezug; Mediation zur Schlichtung in zweiseitigen Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (Unified Patent Court UPC); Mediation, insbesondere Wirtschaftsmediation; Schlichtung; Schlichtungsdienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung; Dienstleistungen eines Schiedsrichters, soweit in Klasse 45 enthalten; Dienstleistungen eines ehrenamtlichen Richters oder Schöffen; Nachforschungen über Personen; Dienstleistungen eines Detektivs; Ehevermittlung oder Vermittlung von Bekanntschaften, jeweils insbesondere unabhängig von Ideologien bzw. ideologieneutral; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Ahnenforschung; Einbalsamierungsdienste; Tauben aufsteigen lassen zu besonderen Anlässen; Sicherheitsbegleitung; Anbahnen, Planen und Durchführen von Mediationssitzungen, insbesondere auch Kurzzeitmediation; Durchführung von Recherchen, insbesondere zu markenrechtlichen oder juristischen oder Design-rechtlichen Gegenständen; Durchführung von Recherchen in Verbindung mit gewerblichen Schutzrechten; Dienstleistungen eines Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz; Dienstleistungen eines Mediators, insbesondere Wirtschaftsmediators, mit wirtschaftlichen, rechtlichem und/oder technischem Bezug; Dienstleistungen eines Patent- oder Rechtsanwalts mit Bezug zu Maschinenbau, Elektrotechnik, Agrarwissenschaften, Physik, Biologie oder Chemie; Ausarbeiten von rechtlichen Patent-, Marken- oder Designumgehungsstrategien; Dienstleistungen eines Patentanwalts, eines Rechtsanwalts und/oder eines juristischen Sachverständigen; Verwertung gewerblicher Schutzrechte durch Lizenzvergabe oder diesbezügliche Dienstleistungen; Durchführung von Schutzrechts- und Schutzrechtsbenutzungsrecherchen; Erstellen juristischer Due Diligence- und Freedom To Operate-Analysen und Verletzungsgutachten; Überwachung von Schutzrechten für Dritte für Rechtsberatungszwecke, insbesondere bezüglich technischer Aspekte oder Designaspekte; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juli 2017 | 201700042516 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Februar 2017 | 201620717191 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161091754