302016104285 Logo (DPMA, 05/09/2016)
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The German trademark 302016104285 was filed as Figurative mark on 05/09/2016 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/04/2016.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Five colours and over #Several quadrilaterals juxtaposed, joined or intersecting
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020161042850 |
| Register number | 302016104285 |
| Application date | May 9, 2016 |
| Publication date | August 5, 2016 |
| Entry date | July 4, 2016 |
| Start of opposition period | August 5, 2016 |
| End of the opposition period | November 7, 2016 |
| Expiration date | May 31, 2026 |
Trademark owner
63075 Offenbach
DE
Trademark representatives
80333 München
DE
goods and services
1
Chemische Erzeugnisse für photographische Zwecke; Gummierungslösungen für Druckplatten; Lösungsmittel für Druckmaschinen, für deren Zubehör, nämlich für Falzapparate und Rollenwechsler, und deren Teile, nämlich Druckzylinder und Druckwerke, insbesondere für Walzen und für Gummitücher; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, nämlich für Bedruckstoff- und Papierwaren, Druckmaschinenverbrauchsmaterialien, nämlich Silikonemulsionen, chemische Wachsemulsionen [soweit in Klasse 1 enthalten], chemische Feuchtwasserzusätze, chemisches Feuchtmittelkonzentrat, chemische Feuchtmittel als Netzmittel, Alkoholersatzstoffe für gewerbliche Zwecke, Bestäubungspuder als Trennmittel für Bedruckstoffbahnen und -bogen, Verarbeitungsmittel und Korrekturmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere für Druckplatten; photographische Entwickler für Druckvorstufen, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 1 enthalten
7
Maschinen für Kunststoffverarbeitung, insbesondere zum Lackieren und zur Druckveredelung, maschinelle Falzapparate, Zufuhr- und Ausführungsmaschinen für den Bedruckstoff; Transport-, Speicher- und Verpackungsmaschinen für Druckereierzeugnisse; Falzmaschinen, Druckplattenbiegemaschinen; Schneid-, Stanz-, Heft-, Klebe- und Proofmaschinen und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere auch in Form von Verschleißteilen; Druckwalzen und Druckzylinder als Maschinenteile; Druckplatten und hülsenförmige Druckplatten, jeweils als Maschinenteile; hülsenförmige Druck- und Gummitücher als Maschinenteile; Recyclingvorrichtungen zum Recyceln von Druckmaschinenverbrauchsmaterialien, nämlich maschinelle Geräte zur Reinigung und zur mechanischen Bearbeitung von Druckverbrauchsmaterialien, insbesondere zum Rühren, Pressen und Zerkleinern; alle vorgenannten Waren zur Verwendung mit oder als Teile oder Verbrauchsmaterialien für Hochdruck-, Tiefdruck-, Digitaldruck oder Offsetdruck-Maschinen; Hochdruck-, Tiefdruck-, Digitaldruck- oder Offsetdruck-Maschinen, hierzu für Rollen- und Bogendruckmaschinen, für Zeitungs-, Illustrations-, Wertpapier und Verpackungsdruck und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten
9
elektrische und elektronische Steuer-, Regel-, Schalt-, Überwachungs-, Anzeige- und Informationseingabe- sowie -ausgabegeräte [soweit in Klasse 9 enthalten]; Prozessrechner und auf Datenträger gespeicherte Computer-Programme und Software hierfür; Computerprogramme und Datenträger auf dem Gebiet des Ingenieurwesens [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere für Konstruktion, Arbeitsvorbereitung und Fertigung von Maschinenbauprodukten; auf elektronischen oder optischen Datenträgern gespeicherte Werbe- und Kommunikationsmittel, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Filme, Videos; Mess- und elektronische Regelgeräte für Druckmaschinen und deren Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Geräte zur computergestützten Herstellung von Druckplatten, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Geräte für Druckvorstufen, nämlich RIP [Raster Image Processor]; belichtete Filme für Druckvorstufen; alle vorgenannten Waren zur Verwendung mit oder als Teile oder Verbrauchsmaterialien für Hochdruck-, Tiefdruck-, Digital- oder Offsetdruck-Maschinen
37
Inbetriebnahme schlüsselfertiger Druckereien, nämlich Installation und Montage von Druckereigebäuden, Druckmaschinen und deren Gerätschaften; Wartung und Reparatur von Maschinen, insbesondere von Druckmaschinen
42
technische Projektplanung; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Erstellung, Vermietung, Installation und Wartung von Software für den Betrieb oder die Leitung eines Industrie oder Handelsunternehmens, für die Durchführung von Geschäften oder Handelsverrichtungen eines Industrie- oder Handelsunternehmens, für die Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien und Maschinen in betriebswirtschaftlicher Hinsicht und für die Entwicklung von strategischen Gebäude- und Produktionsprozess-Konzepten als Basis für die Investitionsplanung oder Gebäudeplanung; Erstellung, Vermietung, Installation und Wartung von Software für die Produktionsdatenerfassung, die Analyse, die Optimierung und die Produktionssteuerung in der Produktion und im Management eines Industrieunternehmens; Erstellung, Vermietung, Installation und Wartung von Datenbanken (Software) für den Betrieb oder die Leitung eines Industrie- oder Handelsunternehmens, für die Durchführung von Geschäften oder Handelsverrichtungen eines Industrie- oder Handelsunternehmens, für die Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien und Maschinen in betriebswirtschaftlicher Hinsicht und für die Entwicklung von strategischen Gebäude- und Produktionsprozess-Konzepten als Basis für die Investitionsplanung oder Gebäudeplanung; Erstellung, Vermietung, Installation und Wartung von Datenbanken [Software] für die Produktionsdatenerfassung, die Analyse, die Optimierung und die Produktionssteuerung in der Produktion und im Management eines Industrieunternehmens; Entwicklung und Design von Software zur Vernetzung der Produktionsprozesse Vorstufe, Druck und Weiterverarbeitung, Versand und Administration, wie die Integration eines Maschinenvoreinstellsystems einer Druckmaschine in einen Workflow für digitalisierte Druckproduktion, insbesondere in Verlagen und Druckereien; Entwicklung und Design von Software zur Vernetzung von Druckereien mit Druckauftraggebern und Druckereizulieferern über das Internet zur Abwicklung von Druckaufträgen; alle vorgenannten Dienstleistungen in Verbindung mit Hochdruck-, Tiefdruck-, Digital- oder Offsetdruck-Maschinen oder in Verbindung mit Teilen oder Verbrauchsmaterialien für industrielle Hochdruck-, Tiefdruck-, Digital- oder Offsetdruck-Maschinen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 6, 2016 | 201620602972 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 4, 2016 | 201620696367 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 12, 2016 | 201620680972 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 4, 2016 | 201620535182 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020161042850