302016101730 Logo (DPMA, 02/26/2016)
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The German trademark 302016101730 was filed as Figurative mark on 02/26/2016 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/20/2016.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Crosses formed by intersecting lines #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #More than two lines or two bands
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020161017309 |
| Register number | 302016101730 |
| Application date | February 26, 2016 |
| Publication date | June 24, 2016 |
| Entry date | May 20, 2016 |
| Start of opposition period | June 24, 2016 |
| End of the opposition period | September 26, 2016 |
| Expiration date | February 28, 2026 |
Trademark owner
Mex
CH
Trademark representatives
80335 München
DE
goods and services
7
Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff für die Verpackungsherstellungsindustrie; Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Veredeln und Drucken, besonders zum Schneiden, Falzen, Gaufrieren, Prägen, Stanzen, Heiß- und Kaltprägen, Plattieren einer farbigen Folie, Feuer- und Kaltvergolden, Falten-Kleben, Prägen und Falten-Kleben in Linie, Beschichten, Extrusionsbeschichten und Kaschieren, Vakuumbeschichten, Vakuummetallisieren, Kaschieren, Kaschieren flexibler Materialien, Rotationsdruckmaschinen, Maschinen für den Flexodruck, Zentralzylinder-Flexodruck, Rotationstiefdruck, Offsetdruck, Hochdruck, Digitaldruck, Flexodruck und Flachbettstanzen in Linie, Flexodruck und Falten-Kleben in Linie, Flexodruck und Rotationsstanzen in Linie, Tiefdruck und Veredelung in Linie von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff; Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zur Beschickung, zum Einlauf, Mehrfacheinführen, Abwickeln, Spleißen, Zuführen, Positionieren, Fördern, Stapeln und Auslegen und damit im Zusammenhang stehende Systeme; Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Trennen, Auslegen, Aufwickeln, Handhaben, Verpacken und Fördern aus der Maschine von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff, von Stapeln und Rollen der vorgenannten Trägermaterialien, von veredelten, bedruckten und gefalteten-geklebten Trägermaterialien und damit im Zusammenhang stehende Systeme; Steuerungen für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Stellmotoren für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Druckzylinder, Walzen, flexible Druckformen bzw. Klischees und Platten, Maschinen zur Einrichtung und Bearbeitung von Druckzylindern, Walzen, flexiblen Druckformen bzw. Klischees und Platten, Vorrichtungen zum Montieren flexibler Druckformen bzw. Klischees und Platten an Druckzylindern; Peripheriegeräte [Maschinenteile] und Zubehör [Maschinenteile] für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Verbrauchsmaterialien, Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Werkzeuge für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen
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Elektronische Apparate, Instrumente, Vorrichtungen und Software zur Eingabe, Erfassung, Aufzeichnung, Wiedergabe, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung, Anzeige von Daten zur Überprüfung, Steuerung, Messung, Programmierung, Einstellung, Voreinstellung, Qualitätskontrolle, zur Überwachung von Herstellungsparametern, Leistungen und zum Management von Stillständen, zur Überprüfung des Registers von Drucken, Schnitten, Falzungen und Gaufrierungen, zur Messung und Einstellung der Farbzusammensetzung von Drucken, zur Messung und Einstellung der Farbzufuhr, zur Bildanalyse und -verarbeitung vor und nach dem Drucken, insbesondere Detektoren, und Digitalkameras zur Erfassung, Registereinstellung und Positionierung, für Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff für die Verpackungsherstellungsindustrie; Peripheriegeräte und Zubehör für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen
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Waren aus Papier, Pappe [Karton], soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Werbekarten, Werbegutscheine; Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Kataloge; Kalender; Werbeartikel in Form von Druckereierzeugnissen; Druckereierzeugnisse; Schriften [Veröffentlichungen]; Prospekte; Broschüren; Faltblätter; Schachteln aus Pappe [Karton] oder aus Papier; Verpackungsbeutel [-hüllen, -taschen] aus Papier oder Kunststoff; Handbücher; Magazine; Rundschreiben; Zeitungen; Zeitschriften; Zeichnungen; graphische Darstellungen; Veröffentlichungen [Schriften]; Plakate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
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Einzelhandelsdienstleistungen, auch durch Versandhandel, Internet und alle anderen elektronischen Fernbestelleinrichtungen, in Bezug auf Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff für die Verpackungsherstellungsindustrie; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Zubehör, Verbrauchsmaterialien, Ersatzteilen, Werkzeugen, Apparaten, Instrumenten, elektronischen Vorrichtungen, Software und Farben für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die vorgenannten Gebrauchtmaschinen, -geräte und -vorrichtungen; Vermittlung von Wartungsverträgen für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte in Bezug auf die vorgenannten Gebrauchtmaschinen, -geräte und -vorrichtungen; Vorführung der vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Postversandwerbung; Verbreitung von Werbedrucksachen; Präsentation der vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Veranstaltung von Ausstellungen zu gewerblichen oder Werbezwecken; Öffentlichkeitsarbeit; Buchprüfung von Unternehmen; Erstellung von Geschäftsanalysen
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Kundenbetreuungsdienstleistungen, nämlich Installations-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten von Maschinen, Geräten und Vorrichtungen zur Verarbeitung und zum Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Platten, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff, für die Verpackungsherstellungsindustrie; Montage von Verbrauchsmaterialien und Ersatzteilen für Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff für die Verpackungsherstellungsindustrie
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Theoretische und praktische Unterweisung in der Bedienung von Maschinen; Erstellung von Unterrichtsmitteln; Herausgabe von Unterrichtsmitteln, audiovisuellen Hilfen und Vorführungsmaterialien; Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen oder Kongressen für Benutzer von Maschinen, Geräten und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe (Karton), Wellpappe, Kunststoff, für die Verpackungsherstellungsindustrie
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 24, 2016 | 201620545260 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 20, 2016 | 201620454943 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020161017309