302016101730 Logo (DPMA, 26.02.2016)
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Die Deutsche Marke 302016101730 wurde als Bildmarke am 26.02.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Aus sich schneidenden Linien gebildete Kreuze #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161017309 |
| Registernummer | 302016101730 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juni 2016 |
| Eintragungsdatum | 20. Mai 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Juni 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. September 2016 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2026 |
Markeninhaber
Mex
CH
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff für die Verpackungsherstellungsindustrie; Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Veredeln und Drucken, besonders zum Schneiden, Falzen, Gaufrieren, Prägen, Stanzen, Heiß- und Kaltprägen, Plattieren einer farbigen Folie, Feuer- und Kaltvergolden, Falten-Kleben, Prägen und Falten-Kleben in Linie, Beschichten, Extrusionsbeschichten und Kaschieren, Vakuumbeschichten, Vakuummetallisieren, Kaschieren, Kaschieren flexibler Materialien, Rotationsdruckmaschinen, Maschinen für den Flexodruck, Zentralzylinder-Flexodruck, Rotationstiefdruck, Offsetdruck, Hochdruck, Digitaldruck, Flexodruck und Flachbettstanzen in Linie, Flexodruck und Falten-Kleben in Linie, Flexodruck und Rotationsstanzen in Linie, Tiefdruck und Veredelung in Linie von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff; Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zur Beschickung, zum Einlauf, Mehrfacheinführen, Abwickeln, Spleißen, Zuführen, Positionieren, Fördern, Stapeln und Auslegen und damit im Zusammenhang stehende Systeme; Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Trennen, Auslegen, Aufwickeln, Handhaben, Verpacken und Fördern aus der Maschine von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff, von Stapeln und Rollen der vorgenannten Trägermaterialien, von veredelten, bedruckten und gefalteten-geklebten Trägermaterialien und damit im Zusammenhang stehende Systeme; Steuerungen für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Stellmotoren für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Druckzylinder, Walzen, flexible Druckformen bzw. Klischees und Platten, Maschinen zur Einrichtung und Bearbeitung von Druckzylindern, Walzen, flexiblen Druckformen bzw. Klischees und Platten, Vorrichtungen zum Montieren flexibler Druckformen bzw. Klischees und Platten an Druckzylindern; Peripheriegeräte [Maschinenteile] und Zubehör [Maschinenteile] für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Verbrauchsmaterialien, Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Werkzeuge für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen
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Elektronische Apparate, Instrumente, Vorrichtungen und Software zur Eingabe, Erfassung, Aufzeichnung, Wiedergabe, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung, Anzeige von Daten zur Überprüfung, Steuerung, Messung, Programmierung, Einstellung, Voreinstellung, Qualitätskontrolle, zur Überwachung von Herstellungsparametern, Leistungen und zum Management von Stillständen, zur Überprüfung des Registers von Drucken, Schnitten, Falzungen und Gaufrierungen, zur Messung und Einstellung der Farbzusammensetzung von Drucken, zur Messung und Einstellung der Farbzufuhr, zur Bildanalyse und -verarbeitung vor und nach dem Drucken, insbesondere Detektoren, und Digitalkameras zur Erfassung, Registereinstellung und Positionierung, für Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff für die Verpackungsherstellungsindustrie; Peripheriegeräte und Zubehör für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen
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Waren aus Papier, Pappe [Karton], soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Werbekarten, Werbegutscheine; Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Kataloge; Kalender; Werbeartikel in Form von Druckereierzeugnissen; Druckereierzeugnisse; Schriften [Veröffentlichungen]; Prospekte; Broschüren; Faltblätter; Schachteln aus Pappe [Karton] oder aus Papier; Verpackungsbeutel [-hüllen, -taschen] aus Papier oder Kunststoff; Handbücher; Magazine; Rundschreiben; Zeitungen; Zeitschriften; Zeichnungen; graphische Darstellungen; Veröffentlichungen [Schriften]; Plakate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
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Einzelhandelsdienstleistungen, auch durch Versandhandel, Internet und alle anderen elektronischen Fernbestelleinrichtungen, in Bezug auf Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff für die Verpackungsherstellungsindustrie; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Zubehör, Verbrauchsmaterialien, Ersatzteilen, Werkzeugen, Apparaten, Instrumenten, elektronischen Vorrichtungen, Software und Farben für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die vorgenannten Gebrauchtmaschinen, -geräte und -vorrichtungen; Vermittlung von Wartungsverträgen für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte in Bezug auf die vorgenannten Gebrauchtmaschinen, -geräte und -vorrichtungen; Vorführung der vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Postversandwerbung; Verbreitung von Werbedrucksachen; Präsentation der vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Veranstaltung von Ausstellungen zu gewerblichen oder Werbezwecken; Öffentlichkeitsarbeit; Buchprüfung von Unternehmen; Erstellung von Geschäftsanalysen
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Kundenbetreuungsdienstleistungen, nämlich Installations-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten von Maschinen, Geräten und Vorrichtungen zur Verarbeitung und zum Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Platten, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff, für die Verpackungsherstellungsindustrie; Montage von Verbrauchsmaterialien und Ersatzteilen für Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff für die Verpackungsherstellungsindustrie
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Theoretische und praktische Unterweisung in der Bedienung von Maschinen; Erstellung von Unterrichtsmitteln; Herausgabe von Unterrichtsmitteln, audiovisuellen Hilfen und Vorführungsmaterialien; Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen oder Kongressen für Benutzer von Maschinen, Geräten und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe (Karton), Wellpappe, Kunststoff, für die Verpackungsherstellungsindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Oktober 2016 | 201620545260 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Mai 2016 | 201620454943 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161017309