302016101008 Logo (DPMA, 05.02.2016)
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Die Deutsche Marke 302016101008 wurde als Bildmarke am 05.02.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.04.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kompasse, Marinekompasse
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161010088 |
| Registernummer | 302016101008 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 2016 |
| Eintragungsdatum | 18. April 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Mai 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. August 2016 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2026 |
Markeninhaber
Mex
CH
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff, für die Verpackungsherstellungsindustrie; Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Veredeln und Drucken, besonders zum Schneiden, Falzen, Gaufrieren, Prägen, Stanzen, Heiß- und Kaltprägen, Plattieren einer farbigen Folie, Feuer- und Kaltvergolden, Falten-Kleben, Prägen und Falten-Kleben in Linie, Beschichten, Extrusionsbeschichten und Kaschieren, Vakuumbeschichten, Vakuummetallisieren, Kaschieren, Kaschieren flexibler Materialien, Rotationsdruckmaschinen, Maschinen für den Flexodruck, Zentralzylinder-Flexodruck, Rotationstiefdruck, Offsetdruck, Hochdruck, Digitaldruck, Flexodruck und Flachbettstanzen in Linie, Flexodruck und Falten-Kleben in Linie, Flexodruck und Rotationsstanzen in Linie, Tiefdruck und Veredelung in Linie von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff; Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zur Maschinenbeschickung, zum Einlauf, Mehrfacheinführen, Abwickeln, Spleißen, Zuführen, Positionieren, Fördern, Stapeln und Auslegen, Systeme zum Trennen, Auslegen, Aufwickeln, Handhaben, Verpacken und Fördern aus der Maschine von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff, von Stapeln und Rollen der vorgenannten Trägermaterialien, von veredelten, bedruckten und gefalteten-geklebten Trägermaterialien; Stellmotoren für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Druckzylinder (Maschinenteile), Walzen (Maschinenteile), flexible Druckformen bzw. Klischees und Platten, Maschinen zur Einrichtung und Bearbeitung von Druckzylindern, Walzen, flexiblen Druckformen bzw. Klischees und Platten, Vorrichtungen zum Montieren flexibler Druckformen bzw. Klischees und Platten an Druckzylindern (Maschinenteile); Peripheriegeräte und Zubehör für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Maschinenteile, nämlich Werkzeuge für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen
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Elektronische Apparate, Instrumente, Vorrichtungen und Software zur Eingabe, Erfassung, Aufzeichnung, Wiedergabe, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung, Anzeige von Daten zur Überprüfung, Steuerung, Messung, Programmierung, Einstellung, Voreinstellung, Qualitätskontrolle, zur Überwachung von Herstellungsparametern, Leistungen und zum Management von Stillständen, zur Überprüfung des Registers von Drucken, Schnitten, Falzungen und Gaufrierungen, zur Messung und Einstellung der Farbzusammensetzung von Drucken, zur Messung und Einstellung der Farbzufuhr, zur Bildanalyse und -verarbeitung vor und nach dem Drucken, insbesondere Detektoren, und Digitalkameras zur Erfassung, Registereinstellung und Positionierung, für Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff, für die Verpackungsherstellungsindustrie; Steuervorrichtungen für Maschinen, Geräte und Vorrichtungen der Klasse 07
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich Werbekarten, Werbegutscheine; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Kataloge, Kalender, Werbeartikel, Druckerzeugnisse, Schriften [Veröffentlichungen], Prospekte, Broschüren, Faltblätter, Schachteln aus Pappe [Karton] oder aus Papier, Verpackungsbeutel [-hüllen, -taschen] aus Papier oder Kunststoff, Handbücher, Magazine, Rundschreiben, Zeitungen, Zeitschriften, Zeichnungen, graphische Darstellungen, Veröffentlichungen [Schriften], Plakate, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
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Einzelhandelsdienstleistungen, auch durch Versandhandel, Internet oder andere elektronische Bestelleinrichtungen in Bezug auf Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelemente, Zuschnitte, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff, für die Verpackungsherstellungsindustrie; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Zubehör, Verbrauchsmaterialien, Ersatzteile, Werkzeuge, Apparate, Instrumente, elektronische Vorrichtungen, Software und Farben für die vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die vorgenannten Gebrauchtmaschinen, -geräte und -vorrichtungen; Erwerb der vorgenannten Gebrauchtmaschinen, -geräte und -vorrichtungen für andere Unternehmen; Vorführung der vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen; Postversandwerbung; Verbreitung von Werbedrucksachen; Präsentation der vorgenannten Maschinen, Geräte und Vorrichtungen in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Veranstaltung von Ausstellungen zu gewerblichen oder Werbezwecken; Öffentlichkeitsarbeit; Buchprüfung von Unternehmen; Geschäftsanalysen
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Kundenbetreuungsleistungen, nämlich Installation, Reinigung, Wartung, Einstellungsoptimierung von Maschinen, Geräten und Vorrichtungen zur Verarbeitung und zum Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere von Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff, für die Verpackungsherstellungsindustrie; Reparaturdienstleistungen und Montage von Verbrauchsmaterialien und Ersatzteilen für Maschinen, Geräte und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere von Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff, für die Verpackungsherstellungsindustrie; Vermittlung von Wartungsverträgen für Maschinen der Verpackungsherstellung
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Theoretische und praktische Unterweisung in der Bedienung von Maschinen, Aufbereitung von Unterrichtsmitteln, Herausgabe von Unterrichtsmitteln, audiovisuellen Hilfen und Vorführungsmaterialien, Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen oder Kongressen für Benutzer von Maschinen, Geräten und Vorrichtungen zum Verarbeiten und Bedrucken von Trägermaterialien, insbesondere Bögen, Plattenelementen, Zuschnitten, Bahnen, Folien, aus Papier, Pappe [Karton], Wellpappe, Kunststoff, für die Verpackungsherstellungsindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. September 2016 | 201620507548 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. April 2016 | 201620420913 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161010088