SMILE PROTECT Logo (DPMA, 11/03/2016)
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The German trademark SMILE PROTECT was filed as Word and figurative mark on 11/03/2016 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/09/2016.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#White, grey, silver #Circles containing representations of human beings or parts of the human body #Two circles one inside the other #Letters presenting a special form of writing #Red, pink, orange #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Blue #Teeth, dentures, bites #Series of letters separated from one another other than by a single space
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020160311599 |
| Register number | 302016031159 |
| Application date | November 3, 2016 |
| Publication date | January 13, 2017 |
| Entry date | December 9, 2016 |
| Start of opposition period | January 13, 2017 |
| End of the opposition period | April 13, 2017 |
| Expiration date | November 30, 2026 |
Trademark owner
20354 Hamburg
DE
goods and services
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge- , Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Ton-, Bild- und Datenträger, insbesondere Tonbänder, Musik- und Videokassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form, soweit in Klasse 09 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung und Computer; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen; Brillengläser; Brillenfassungen; Brillenetuis; Sonnenbrillen; Schutzbrillen für den Sport; Schutzkleidung mit atmungsaktiven Eigenschaften; Computersoftware; Videospielkassetten; Spielprogramme für Computer; Mobiltelekommunikationsgeräte; Anwenderprogramme [Apps] [herunterladbar]; Computer- und Spielprogramme, Software, Anwendungssoftware [Apps] [gespeichert und herunterladbar] für Computer, Notebooks, Laptops, Tablets, Smartphones und mobile Endgeräte; Mobiltelefone; Taschen und Riemen für Mobiltelefone und Smartphones; Smartphone-Covers mit Deckel; Etuis für Handys; Laptops; Smartphones; Laptop-Hüllen; Laptop-Taschen; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Batterien [Akkumulatoren]; Akkumulatoren [elektrisch]; Ladegeräte für Akkumulatoren; Batterien, Batterieladegeräte; tragbare Computersysteme [Wearable Computers]
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Druckereierzeugnisse, insbesondere Kataloge, Hefte, Bücher, Handbücher, Begleitbücher, Zeitungen, Zeitschriften und Kalender; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Papier, Pappe [Karton]; Schachteln, Schilder, Flaschenhüllen, Karteikarten und Postkarten aus Pappe und Papier; Tischwäsche, Taschentücher und Abschminktücher aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier; Untersetzer aus Papier oder Pappe; Buchbinderartikel; Fotografien [Abzüge]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierservietten; Poster; Abziehbilder; Aufkleber; Stickers [Papeteriewaren]
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Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung [Sales Promotion] für Dritte; Vermietung von Werbematerial; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Teletext- und Internetwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit] und Marketing; telefonische Bestellannahme für Teleshopping- Angebote; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Zusammenstellung, Systematisierung und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung von Verträgen über den zeitlich begrenzten Zugriff zu Datenbanken [für Dritte]; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für den zeitlich begrenzten Zugriff zu Datenbanken [für Dritte]; Werbung, insbesondere Strategieentwicklung und Kampagnenplanung; Projekt- und Ereignismanagement, nämlich Planung und Durchführung von Kampagnen, Projekten und Events zu Werbezwecken; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Werbung, insbesondere Bewerbung von Filmen im Internet und proprietären Onlinediensten; Verteilung von Katalogen und Werbeprospekten; Dateienverwaltung mittels Computer; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Internetshopping- oder Teleshoppingangebote; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Internet; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Konzeption und Realisierung von Präsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbe- und Verkaufszwecken, auch im Internet, in anderen Datennetzen, in Online-Diensten sowie mittels Multimedia-Techniken; Organisation und Veranstaltung von Multimediaschauen für Werbezwecke; Entwicklung von Werbekonzeptionen; Werbung in einem elektronischen Online-Kommunikationsnetz; Entwickeln und Erstellen von Werbekonzepten; Entwicklung, Konzeption und Erstellung von audiovisuellen Kommunikationskonzepten für Werbezwecke; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Planung von Werbemaßnahmen; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Verteilung von Werbemitteln; Veröffentlichung und Herausgabe von Katalogen für Werbezwecke; Produktion von Teleshopping- Sendungen
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Versicherungsdienstleistungen, nämlich Versicherungsvermittlung und Versicherungsberatung in Bezug auf Zahnversicherungen und Zahnzusatzversicherungen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; finanzielle Beratung; Vermittlung von Investmentgeschäften; Mergers- und Akquisitionsgeschäfte, nämlich Investition in Kauf und Verkauf von Unternehmenseinheiten, insbesondere mit digitalen Geschäftsmodellen; Vermögensverwaltung
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Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext- Programmen oder -sendungen, insbesondere Werbespots; Ausstrahlung von Internetfernsehprogrammen; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Sammeln und Liefern von allgemeinen Informationen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer [-Netzwerke], Telefon- und ISDN- Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherte Informationen, auch im Internet und insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender Computersysteme; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen eines Online-Portals; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-On- Demand; technische Bereitstellung des Zugriffs auf Computerspiele zum Abruf und Übertragung im Internet und anderen Onlinediensten; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von interaktiven Internetforen; Mobiltelefondienste, insbesondere Bereitstellung des Zugriffs auf Apps; elektronische Übertragung von Daten, Computersoftware sowie Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten an mobile Endgeräte über lokale oder weltweite Kommunikationsnetze; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Einrichtungen für Echtzeit-Interaktion mit anderen Computerbenutzern; Bereitstellung eines Zugangs zu einer E-Commerce-Plattform im Internet
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Coaching; Organisation und/oder Durchführung von Fort- und Weiterbildungsprogrammen; Aus- und Fortbildungsberatung; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Workshops; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Erstellen von Multimedia- Präsentationen; Desktop-Publishing [Erstellen von Multimedia-Publikationen mit dem Computer]; Erziehung; Ausbildung; Unterricht; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; interaktive Unterhaltung bezüglich sportlicher und kultureller Aktivitäten; Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext- und Teletextprogrammen und -sendungen [ausgenommen für Werbezwecke]; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Videofilmproduktion; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Vermietung von Musikinstrumenten; Musikproduktion; Musikdarbietungen [Orchester]; Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Durchführung von Live- Unterhaltungsveranstaltungen und Filmfestivals; Veranstaltung von Ausstellungen für sportliche, kulturelle oder Unterrichtszwecke; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Film-, Spielfilm-, Ton-, Video- und anderen Multimediaaufzeichnungen, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form sowie für Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte [soweit in Klasse 41 enthalten]; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Theateraufführungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Vorführung und Vermietung von Kinofilmen; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Durchführung von Spielen im Internet einschließlich Durchführung von Computerspielen und Videospielen [soweit in Klasse 41 enthalten]; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]
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Technische Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer [Software]; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Update von Datenbanksoftware; Installation und Wartung von Datenbanksoftware; Erstellen von Computerprogrammen und Computerspielen [Software]; Design und Vermietung von Computersoftware; Erstellen von Webseiten; Design und Aktualisierung von Homepages und Webseiten; Vermietung von Video- und Bildprogrammen [Software]; Entwicklung von Multimedia-Inhalten [Software] und entsprechenden Applikationen [Software]; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und Anwendungsprogrammen für mobile Computersysteme [Apps]; Application Service Providing [ASP], nämlich Zurverfügungstellung der zeitweiligen Nutzung von Computersoftware zur Nutzung über öffentliche oder private Datennetze
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Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; medizinische Dienste; Ernährungsberatung; Gesundheitsberatung; Auskünfte über Gesundheit und Ernährung
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Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen, insbesondere im Sportbereich; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Verwaltung von Urheberrechten; Vermittlung, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere von Rechten für die Übertragung von Veranstaltungen im Fernsehen, insbesondere von Sportveranstaltungen, durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen durch Lizenzvergabe; Verwaltung, Vermittlung und sonstige Verwertung von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Funk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen durch Lizenzvergabe; Vermittlung, Verwaltung und Vergabe von Rechten an Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen, einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, wie insbesondere Titeln, Logos, Showkonzepten, Spielideen, Bühnenbildern, Showabläufen und Befragungstechniken durch Lizenzvergabe
The designations have been translated automatically. Show translation
Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 19, 2018 | 201800323366 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 13, 2017 | 201620789267 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 9, 2016 | 201620748539 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020160311599